Wer haftet bei Sturz eines Fußgängers?

01.12.2014, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 2 Min. (614 mal gelesen)
Wer haftet bei Sturz eines Fußgängers? © Angelika Bentin - Fotolia.com
Schnell passiert es: Niveauunterschiede auf dem gepflasterten Gehweg oder zur Bordsteinkante werden vom Fußgänger nicht wahrgenommen- er stolpert, stürzt und verletzt sich. Dann stellt sich die Frage: Haftet die Kommune in einem solchen Fall für Schäden und Schmerzensgeld?

Keine Haftung bei Sturz an einer Bordsteinkante

Eine Frau, die am Übergang eines Fußgängerwegs zu einer Zufahrtsstraße über einen gelockerten Bordstein gestolpert und gestürzt war, hatte mir ihrer Klage auf Schmerzensgeld und Schadensersatz gegenüber der Kommune keinen Erfolg.

Laut Landgericht Coburg (Aktenzeichen 22 O 458/13) konnte keine Pflichtverletzung der beklagten Kommune festgestellt werden. Aufgrund der vorgelegten Lichtbilder sei davon auszugehen, dass der hochstehende, lockere Bordstein deutlich zu erkennen war. Zudem befand sich die Stolperstelle nicht in einer Gehfläche sondern an der Kante des Gehwegs zur Straße. Ein umsichtiger Fußgänger hätte sich in diesem Bereich ohnehin auf einen Höhenunterschied einstellen müssen. Der Bordstein an der Sturzstelle ist optisch abgegrenzt und der Höhenunterschied war gut zu erkennen. Daher trug die Fußgängerin die Verantwortung für ihren Sturz selbst und die Klage blieb erfolglos, so das Landgericht Coburg.

Keine Haftung für Niveauunterschiede auf Gehweg

Ein Fußgänger war auf einem Fußweg gestürzt, der mit Waschbetonplatten ausgelegt war, die einen Niveauunterschied von bis zum 5 cm aufwiesen. Er erlitt Aufschürfungen an Knie und Ellenbogen und hatte ein Hämatom am Knie. Der Fußgänger verklagte daraufhin die Stadt, weil diese im Bezug auf den Gehweg ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt habe, auf rund 1.500 EUR Schadensersatz.

Ohne Erfolg, entschied ebenfalls das Landgericht Coburg (Aktenzeichen 41 O 271/13). Nachdem der Richter die Unfallstelle in Augenschein genommen hatte, stellte er fest, dass der Niveauunterschied zwischen den Waschbetonplatten auf dem Fußweg maximal 1,5 cm beträgt. Nach der Rechtsprechung hat ein Straßenbenutzer die Straße grundsätzlich so hinzunehmen, wie sie sich ihm darbietet. Die verkehrssicherungspflichtige Stadt muss ihn nur vor solchen Gefahren warnen, die für einen sorgfältigen Benutzer nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einzurichten vermag. Ein sorgfältiger Fußgänger muss auf Gehwegen mit Bodenunebenheiten von bis zu 2,5 cm rechnen. Ein Fußgänger muss bei der Benutzung eines Gehwegs immer mit gewissen Unebenheiten rechnen. Vor Gefahren, die man selbst erkennen kann, muss auch nicht gewarnt werden, so die Coburger Richter.