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Für viele Menschen gehören illegale Drogen mittlerweile zur Alltagserfahrung. In Deutschland gibt es pro Jahr über 200.000 Drogendelikte. Wichtigste Gesetzesgrundlage im Kampf gegen Drogen ist dabei das BTMG – also das Betäubungsmittelgesetz.

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Infos zum BTMG - Betäubungsmittelgesetz

Was ist das BTMG?

Das Betäubungsmittelgesetz (BTMG) ist der Kurztitel für das „Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln“. Das BTMG löste 1972 das Opiumgesetz ab und regelt auf Bundesebene den Umgang mit Betäubungsmitteln. Die Umsetzung des BTMG wird von mehreren Verordnungen konkretisiert. Hierzu gehören die Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV), die Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung (BtMAV), die Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung (BtMBinV) und die Betäubungsmittel-Kostenverordnung (BtMKostV).

Betäubungsmittel im Sinne des BTMG

Der Begriff "Betäubungsmittel" des BTMG ist kein Synonym für Drogen, weil es Drogen gibt, die nicht unter das BTMG fallen. Zu diesen legalen Drogen zählen z. B. Alkohol, Nikotin, Coffein oder Pflanzen wie der Stechapfel oder die Engelstrompete. Was im Einzelnen unter den Betäubungsmittelbegriff des BTMG fällt, legen die Anlage I, die Anlage II und die Anlage III des BTMG fest. Dabei kann es sich auch um Medikamente handeln.

Was genau regelt das BTMG?

Das BTMG regelt alle rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln stellen. Deshalb enthält das BTMG Vorschriften zur Herstellung, zum Inverkehrbringen, zur Einfuhr und zur Ausfuhr von Betäubungsmitteln. Vor allem für die Herstellung und den Vertrieb von (bestimmten) Medikamenten benötigt man laut BTMG eine Erlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittelsicherheit und Medizinprodukte.

Verstoß gegen das BTMG

Mit einem Verstoß gegen das BTMG macht man sich in der Regel strafbar. Ein Verstoß gegen das BTMG kann deshalb ein Ermittlungsverfahren nach sich ziehen und mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. Die berühmte Cannabis-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat in diesem Zusammenhang festgestellt, dass sich aus Art. 2 Grundgesetz (GG) kein „Recht auf Rausch“ ableiten lässt und alle Beschränkungen des BTMG verfassungskonform sind. Deshalb kann bereits der Besitz von Betäubungsmitteln als Verstoß gegen das BTMG strafbar sein, selbst wenn es der Eigenkonsum von Drogen (wie z. B. Cannabis, Kokain oder auch Crystal) nicht ist.

Holen Sie sich juristischen Rat!

Haben Sie Probleme mit einer Anzeige wegen Verstoßes gegen das BTMG und wissen Sie nicht, wie Sie sich im Ermittlungsverfahren am besten Verhalten? Oder wurde Ihnen eine entsprechende Erlaubnis zum Handel mit Betäubungsmitteln versagt? Mit dem Anwalt-Suchservice finden Sie einen Rechtsanwalt für Strafrecht, der Ihnen alle Fragen rund um das BTMG beantworten kann und Sie gerne unterstützt, wenn es bereits zu Problemen mit der Obrigkeit gekommen ist.
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Rechtstipps zum Thema BTMG

2014-06-19, Autor Alexandra Braun (447 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wird den Beschuldigten meist schon durch die Polizei der Hinweis erteilt, dass Aufklärungshilfe zu einer Strafmilderung führen kann. Doch was hat es damit genau auf sich? ...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (11 Bewertungen)
Bundesverwaltungsgericht erlaubt MS-Patienten Hanfanbau © milkovasa - Fotolia.com
2016-04-09, Redaktion Anwalt-Suchservice (167 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Für medizinische Zwecke kann der private Hanfanbau ausnahmsweise zu erlauben sein – zu diesem Ergebnis kam das Bundesverwaltungsgericht. Dies gilt zumindest dann, wenn sich der Patient den Kauf von medizinischem Hanf in der Apotheke nicht leisten ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (13 Bewertungen)
2013-02-04, Autor Alexandra Braun (1171 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Ein großer Teil, der strafrechtlichen Ermittlungsverfahren steht im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln. Im Folgenden möchte ich einen kurzen Überblick über die einige der Tatbestände geben, die im Betäubungsmittelgesetz geregelt sind. ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (12 Bewertungen)
2012-06-28, Autor Nina Wittrowski (2118 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Wenn ein betäubungsmittelabhängiger Verurteilter die Rückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG beantragt und eben diese Rückstellung versagt wird, bietet sich die Möglichkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung nach § 23 EGGVG. Fest ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (28 Bewertungen)
2012-02-16, Autor Nina Wittrowski (3538 mal gelesen)
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Eine aktuelle Zusammenstellung über die nicht geringe Menge im Sinne des BtMG. Ausschlaggebend für die Anwendbarkeit der unterschiedlichen Straftatbestände des Betäubungsmittelgesetzes ist die Menge des Betäubungsmittels, das der Beschuldigte besessen ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (21 Bewertungen)
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