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Der Erfüllungsanspruch ist der zentrale Anspruch im Vertragsrecht. Wer einen Vertrag schließt, möchte, dass dieser erfüllt wird – man hat einen Anspruch auf Erfüllung des Vertrages. Aber wann besteht nun ein Erfüllungsanspruch und wie kann man den Erfüllungsanspruch durchsetzen?

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Rechtsinfos zum Erfüllungsanspruch

Was ist ein Erfüllungsanspruch?

Erfüllungsanspruch ist der Anspruch auf Erfüllung eines Vertrages. Der Erfüllungsanspruch bezieht sich dabei auf jede Pflicht aus dem jeweils geschlossenen Vertrag, also z. B. aus einem Kaufvertrag, einem Dienstvertrag, einem Werkvertrag oder einem Reisevertrag. Gegenstand vom Erfüllungsanspruch kann deshalb viel sein, z. B. die Zahlung des Kaufpreises, Bezahlung der Miete oder auch die Bezahlung der Vergütung bei einer Dienstleistung oder die Übergabe und Übereignung einer Sache (der Ware!). Allgemein gesprochen: Als Vertragspartei hat man einen Erfüllungsanspruch für jede Leistung, auf die man sich zuvor mit dem Vertragspartner geeinigt hat. Der Erfüllungsanspruch ist Primäranspruch – also der erste Anspruch, den man aus einem Vertrag geltend machen kann. Es handelt sich hierbei immer um den Anspruch auf die ursprünglich geschuldete Leistung. Ansprüche, die sich bei einer Vertragsverletzung an einen Erfüllungsanspruch anschließen können, sind z. B. der Schadensersatzanspruch oder der Anspruch auf Nacherfüllung als sog. Sekundäransprüche.

Voraussetzung für den Erfüllungsanspruch

Der Erfüllungsanspruch besteht nur, wenn ein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist und der Erfüllungsanspruch im Anschluss nicht untergegangen ist. Ein Erfüllungsanspruch kann aus unterschiedlichen Gründen untergehen, wie z. B. durch Aufrechnung, Erlass der vertraglichen Schuld oder bei Unmöglichkeit der geschuldeten Leistung.

Durchsetzung des Erfüllungsanspruchs

Damit man einen Erfüllungsanspruch durchsetzen kann, muss die geschuldete Leistung fällig sein. Laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) ist der Erfüllungsanspruch sofort fällig, wenn die Parteien nicht etwas anderes vereinbaren. Ein typisches Beispiel für eine andere Vereinbarung sind Zahlungsansprüche, da mit der Rechnung oft Zahlungsfrist von zehn oder vierzehn Tagen gesetzt wird. So wird der Zahlungsanspruch als Erfüllungsanspruch erst später fällig, der Kunde muss nicht sofort zahlen.

Fragen Sie einen Experten!

Der Erfüllungsanspruch hat so viele Gesichter, wie es Verträge gibt. Das Gesetz enthält nur einige wenig konkrete Regelungen zum Erfüllungsanspruch. Während der Inhalt vom Erfüllungsanspruch sich immer nach dem einzelnen Vertrag richtet, sind die formale Erfüllung und die Folgen der Nichterfüllung (Gewährleistung, Garantie, Schadensersatz) gesetzlich geregelt. Bei Problemen mit dem Erfüllungsanspruch finden Sie mit dem Anwalt-Suchservice immer einen geeigneten Rechtsanwalt für Vertragsrecht!
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