Ihren Anwalt für Gewerblicher Rechtsschutz hier finden


Suchen Sie hier mit einem

Rechtsthema, z.B.: Kündigung, Scheidung...
Rechtsgebiet, z.B. Arbeitsrecht, Mietrecht...
Name, z.B. Max Mustermann

Suchen Sie hier mit

einer PLZ, z.B.: 10117, 1224,..
oder
einem Ort, z.B.: Berlin, Hamburg...

Der Gewerbliche Rechtsschutz ist ein Rechtsgebiet, dass sich mit dem Schutz geistigen Eigentums im gewerblichen Bereich befasst. Dazu gehören alle gewerblich verwertbaren technischen und ästhetischen Leistungen wie auch der Schutz geschäftlicher Kennzeichnungsrechte, der sogenannten gewerblichen Schutzrechte.

Gewerblicher Rechtsschutz: Was ist das?

Dem gewerblichen Rechtsschutz werden meist folgende Rechtsgebiete zugeordnet: Im weiteren Sinne zählen auch viele Regeln gegen unlautere Wettbewerbspraktiken aus dem Wettbewerbsrecht zum Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Gewerblicher Rechtsschutz richtig geltend machen

in diesem Bereich werden oft zuerst mit einer Abmahnung eingeleitet, bei Nichtunterschreiben der Unterlassungserklärung folgt meist eine Einstweilige Verfügung, oft zieht diese ein weiteres gerichtliches Verfahren nach sich.

Gewerblicher Rechtsschutz: Welche Gesetze gelten?

Wichtige gesetzliche Regelungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sind:
  • Patentgesetz (PatG),
  • Patentverordnung (PatV),
  • Gebrauchsmustergesetz (GebrMG),
  • Gebrauchsmusterverordnung (GebrMV),
  • Markengesetz (MarkenG),
  • Markenverordnung (MarkenV),
  • Designgesetz (DesignG),
  • Designverordnung (DesignV),
  • Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG),
  • Patentanwaltsordnung (PAO),
  • Urheberrechtsgesetz (UrhG),
  • Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Zusätzlich sind auch internationale Abkommen und EU-Vorschriften zu beachten.

Wichtige Behörden

Für gewerbliche Schutzrechte ist das Deutsche Patent- und Markenamt in München zuständig. Hier können Marken zur Eintragung angemeldet werden – seit November 2013 sogar online. Für europaweite Anmeldungen von Patenten ist das Europäische Patentamt (ebenfalls in München) zuständig.

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Mit Hilfe eines Gebrauchsmusters kann eine Erfindung geschützt werden, die gewerblich anwendbar und neu ist. Angemeldet werden können auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Das Gebrauchsmuster wird als der „kleine Bruder“ des Patents bezeichnet; die Schutzdauer beträgt bis zu zehn Jahre, ist aber ab dem dritten Jahr gebührenpflichtig. Das Anmeldeverfahren ist deutlich schneller und auch kostengünstiger als beim Patent.

Was umfasst das Patent?

Mit einem Patent können nicht nur Erfindungen selbst, sondern z.B. auch Verfahren geschützt werden. Der Patentinhaber hat das eklusive Recht zur Verwertung seiner Erfindung. Ein Patent wird erst nach Prüfung des Patentantrages erteilt; der Patentschutz besteht dann rückwirkend ab Anmeldetag 20 Jahre lang.

Was bedeutet Markenrecht?

Das Markenrecht bezweckt den Schutz von Marken. Dies sind eingetragene Handelsbezeichnungen von Produkten. Es wird als Teilgebiet des Kennzeichenrechtes angesehen, mit dessen Hilfe Kennzeichnungen von Produkten im Wirtschaftsverkehr geschützt werden. Beide Rechtsgebiete zählen zum Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Als Marke können geschützt werden:
  • Marken,
  • geschäftliche Bezeichnungen,
  • geographische Herkunftsangaben.

Geschmacksmuster oder eingetragenes Design

Auch Geschmacksmuster gehören zu den gewerblichen Schutzrechten. Sie werden heute als „eingetragenes Design“ bezeichnet und beim Patent- und Markenamt eingetragen. Ihr Inhaber erwirbt das ausschließliche Recht, ihre besondere ästhetische Erscheinungsform zu nutzen.

Häufige Problemfälle

im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes betreffen
  • das Verfahren der Eintragung von Schutzrechten bzw. der Verweigerung durch die Behörde,
  • die genaue Formulierung von Anträgen und Anmeldungen,
  • die Verletzung von Schutzrechten durch Konkurrenten aus dem In-.und Ausland.
Sie haben rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz? Beim anwalt-suchservice.de finden Sie erfahrene Rechtsanwälte, die den gewerblichen Rechtsschutz zu ihrem Tätigkeitsschwerpunkt gemacht haben. Diese bieten Ihnen kompetente Unterstützung – sowohl im Rahmen einer Beratung als auch bei einer Vertretung vor Gericht.

zuletzt aktualisiert am 18.05.2017

Rechtsberatung Gewerblicher Rechtsschutz zum Festpreis

Anbieter: Rechtsanwalt Sven Jungmann

Sie haben eine Abmahnung (z.B. wegen angeblich illegalem Download von Filmen, Musik oder Büchern aus einer Tauschbörse oder p2p Netzwerk) erhalten? Kein Problem. Ich helfe Ihnen unverzüglich. Zu einem Festpreis biete ich folgende ...

Entgelt: 196.35 € inkl. MwSt.
Anbieter: Rechtsanwalt Tobias Rath

Dies ist ein All-Inclusive Paket und deckt die vollständige außergerichliche Behandlung eines abgemahnten Werkes ab. Wurden Sie von einer der großen Abmahnkanzleien wegen eines Urheberrechtsverstoßes, z. B. wegen ...

Entgelt: 199.0 € inkl. MwSt.

alle Beratungsangebote alle Beratungsangebote

Rechtstipps zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz

2011-01-12, Autor Lars Jaeschke (2674 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (18 Bewertungen)
Verkauf bei eBay: 3, 2, 1 - abgemahnt? © dessauer - Fotolia.com
2015-06-29, Redaktion Anwalt-Suchservice (256 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Die Freude des Privatmanns über erfolgreich bei eBay verkaufte Gegenstände währt bisweilen nicht lange. Plötzlich flattert eine Abmahnung ins Haus, die gewerbliches Handeln unterstellt und die Verletzung von Verkäuferpflichten bemängelt. Was nun?...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (9 Bewertungen)
2012-03-02, Autor Lars Jaeschke (8539 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Fehlende oder falsche Anbieterkennzeichnungen bei Internetauftritten, also Verstöße gegen die sog. „Impressumspflicht“, sind nicht selten Gegenstand von Abmahnungen. Der nachfolgende Beitrag erläutert an Beispielen die wesentlichen ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (33 Bewertungen)
2011-01-05, Autor Lars Jaeschke (4567 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung im Bereich des sog. Gewerblichen Rechtsschutzes sowie im ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (60 Bewertungen)
weitere Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz

Suchen Sie hier mit einem

Rechtsthema, z.B.: Kündigung, Scheidung...
Rechtsgebiet, z.B. Arbeitsrecht, Mietrecht...
Qualifikation, z.B. Fachanwalt für...
Name, z.B. Max Mustermann

Suchen Sie hier mit

einer PLZ, z.B.: 10117, 1224,..
oder
einem Ort, z.B.: Berlin, Hamburg...

Anwalt für Gewerblicher Rechtsschutz in Großstädten Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Aachen Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Augsburg Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Berlin Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bielefeld Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bochum Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bonn Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Braunschweig Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bremen Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Chemnitz Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Dortmund Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Dresden Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Duisburg Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Düsseldorf Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Erfurt Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Essen Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Frankfurt am Main Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Freiburg im Breisgau Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gelsenkirchen Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hagen Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hamm Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hannover Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Heidelberg Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Ingolstadt Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Karlsruhe Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Kassel Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Kiel Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Krefeld Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Köln Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Leipzig Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Leverkusen Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Ludwigshafen am Rhein Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Lübeck Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Magdeburg Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Mainz Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Mannheim Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Mönchengladbach Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Mülheim an der Ruhr Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz München Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Münster Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Nürnberg Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Oberhausen Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Oldenburg Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Osnabrück Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Saarbrücken Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Stuttgart Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Wiesbaden Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Wuppertal Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Würzburg
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK