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Grundsätzlich ist eine Lizenz die Erlaubnis etwas zu tun, was ohne die Lizenz rechtlich nicht gestattet wäre. Im Lizenzrecht werden Nutzungsrechte an geistigem Eigentum vergeben. Das Lizenzrecht ist aber kein in sich abgeschlossenes Rechtsgebiet.

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Lizenzrecht: Ein Fall für Spezialisten

Lizenzvertrag

Die Nutzungsrechte an geistigem Eigentum - also Nutzungsrechte an nichtkörperlichen "Dingen" - werden per Lizenzvertrag eingeräumt. Der Lizenzvertrag ist damit vor allem in allen Bereichen des IP-Rechts (Recht des geistigen Eigentums) die wesentliche Quelle des Lizenzrechts, denn zur Lizenzierung allgemein finden sich im Gesetz nur wenige grundsätzliche Regeln. Inhaltliche Regeln zur Vergabe von Lizenzen existieren kaum. Es gelten vor allem die allgemeinen Regeln für Verträge sowie Grundsätze, welche die Rechtsprechung für das Lizenzrecht herausgebildet hat. So findet sich im Urheberrechtsgesetz beispielsweise eine Regelung zur Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz) in § 31 Urheberrechtsgesetz (UrhG). Hier wird deutlich, dass im Urheberrecht - so aber auch in anderen Rechtsgebieten wie dem Markenrecht, dem Patentrecht oder dem Geschmacksmusterrecht - ausschließliche und nichtausschließliche Lizenzen erteilt werden können.

Exklusive Lizenz und nichtexklusive Lizenz

Die ausschließliche bzw. exklusive Lizenz (Nutzungsrechteeinräumung) führt dazu, dass der Lizenznehmer alleine berechtigt ist, beispielsweise eine Fotografie zu nutzen. Selbst der ursprüngliche Rechteinhaber ist dann von der Nutzung ausgeschlossen. Bei einer nichtausschließlichen (nichtexklusiven bzw. non-exklusiven) Lizenz darf der Rechteinhaber (z.B. der Fotograf) Recht an mehrere Lizenznehmer vergeben. In der Regel ist der Lizenzgeber dann auch weiterhin berechtigt beispielsweise die Fotografie selbst zu nutzen. Das ist allerdings wiederum von den konkreten Lizenzbedingungen abhängig, die im Lizenzvertrag konkret festgelegt werden müssen.

Lizenzen im Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht etc.

Das Lizenzrecht hat große Bedeutung für unterschiedliche Bereiche, nicht nur für das Urheberrecht, auch wenn die meisten Menschen mit dem Lizenzrecht im Bereich Urheberrecht in Kontakt kommen (z.B. "Kauf" von Fotografien bei Fotoportalen). Ein weiterer Bereich, in dem viele Menschen relativ oft mit dem Lizenzrecht in Berührung kommen, ist das Software-Lizenzrecht: Jeder "Kauf" einer Software ist mit dem Erwerb einer Nutzungslizenz verbunden. Hier gibt der Rechteinhaber Nutzungsbedingungen vor, die der Nutzer akzeptieren muss, wenn er die Software rechtmäßig nutzen will. Bedeutung hat das Lizenzrecht aber auch im Bereich Markenrecht (Markenlizenz) oder im Bereich des Patentrechts.

Besonderer Tipp

Vor allem die Gestaltung und Prüfung von Lizenzverträgen im Lizenzrecht ist eine Angelegenheit, die Kenntnisse eines spezialisierten Rechtsanwaltes erfordert. Zwar unterscheiden sich Lizenzverträge je nach Rechtsgebiet, allerdings folgt ein Großteil aller Lizenzverträge den gleichen Regeln. Mit diesen speziellen Regeln des Lizenzrechts bzw. Lizenzvertragsrechts sollte sich ein Rechtsanwalt jedoch explizit auskennen, wenn Sie seine Beratung in diesem Bereich in Anspruch nehmen wollen. Hier ist es sinnvoll die Expertise des Rechtsanwaltes in diesem Bereich ausdrücklich zu erfragen. Suchen Sie einen Rechtsanwalt, der sich auf das Lizenzrecht spezialisiert hat? Finden Sie ihn ganz einfach mit dem Anwalt-Suchservice!

Weiterführende Informationen zu Lizenzrecht

Anwalt Softwareschutzrecht
Das Softwareschutzrecht ist kein eigenständiges Rechtsgebiet. Der Schutz von einzelnen Softwareprodukten erfolgt durch eine Vielzahl rechtlicher Regelungen; eine Software sicher schützen zu lassen, ist oft schwieriger als gedacht. mehr ...

Anwalt Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt das geistige Werk (z.B. Literatur und Kunst) und steht damit im genauen Gegensatz zum Patentrecht, mit dem es häufig verwechselt wird, das die materielle Erfindung schützt. Ebenfalls im Gegensatz zum Patentrecht gilt das Urheberrecht automatisch, und muss nicht beantragt werden. mehr ...

Anwalt Urheberrechtsverletzung 06.08.2015
Abmahnungen, z.B. wegen illegalem Filesharing aber auch wegen einer unberechtigten Nutzung von einem Foto, sind immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Rechtlich gesehen steckt hinter einer Abmahnung eine Urheberrechtsverletzung und meist die Forderung nach Schadensersatz wegen eben dieser Urheberrechtsverletzung. mehr ...

Anwalt Leistungsschutzrecht 06.07.2016
Systematisch ist das Leistungsschutzrecht Teil des Rechtsgebiets des Urheberrechts. Im Verhältnis zum Recht des Urhebers am eigenen Werk (§ 2 UrhG) ist das Leistungsschutzrecht ein sog. „verwandtes Schutzrecht“ oder „Nachbarrecht“. mehr ...

Anwalt Bilderklau
Die unberechtigte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Bildes wird umgangssprachlich oft Bilderklau genannt. Grundsätzlich wird der Begriff sowohl bei der unberechtigten Nutzung von Fotografien im Internet als auch im Printbereich benutzt. mehr ...

Anwalt Musikrecht
Das Musikrecht ist dem Urheberrecht und dem Medienrecht zuzuordnen. Es befasst sich mit den wichtigsten Rechtsfragen zur Entstehung und Nutzung von Musik. mehr ...

Anwalt Ingenieurrecht
Das Ingenieurrecht – oft als Architekten- und Ingenieurrecht bezeichnet – besteht aus allen Gesetzen sowie aus Regeln von Berufsverbänden, die für die Arbeit eines Ingenieurs wichtig sind. Einige dieser Regeln sind nur für freiberuflich arbeitende Ingenieure relevant, andere auch für Angestellte. mehr ...

Anwalt Architektenrecht
Das Architektenrecht befasst sich mit allen gesetzlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Arbeit von Architekten. Dazu gehören die Vertragsbeziehung zum Bauherrn – meist in Form eines Werkvertrages – das Honorar, die Haftung bei Planungs- und organisatorischen Fehlern. Auch das Urhenerrecht und das z.B. in den Regeln der Kammern festgelegte Berufsrecht gehören zu diesem Rechtsgebiet. mehr ...

Anwalt Filmrecht
Mit dem Filmrecht kommen nur sehr wenige Menschen im Laufe Ihres Lebens in Berührung, weil sich das Filmrecht um Rechtsfragen dreht, die sich vor allem mit der Herstellung bzw. Produktion und der Auswertung von Filmen (Kino, TV, Internet etc.) befassen. In der Regel befassen sich nur Filmschaffende und ihre Rechtsanwälte konkret mit Fragen des Filmrechts. mehr ...

Anwalt Internetrecht
Das Internetrecht wird auch als Onlinerecht bezeichnet und kann zum Medienrecht im weiteren Sinne gezählt werden. Das Internetrecht ist nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt - seine Vorschriften sind über etliche Vorschriften verteilt, befassen sich jedoch alle mit Fragen des Internets. mehr ...

Anwalt Unterlassungsanspruch 30.09.2015
Im Medienrecht, aber auch im Markenrecht oder im Wettbewerbsrecht (Gewerblicher Rechtsschutz) ist er praktisch gesehen wohl der wichtigste Anspruch: Der Unterlassungsanspruch. Aber auch in anderen Rechtsbereichen kann ein Anspruch auf Unterlassung bestehen, z. B. im Immobilienrecht oder im Umweltrecht. mehr ...

Anwalt Schuldrechtsänderungsgesetz
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Anwalt Verlagsrecht
Ein Teil des Urheberrechts ist das Verlagsrecht. Das Verlagsrecht ist Rechtsgrundlage für wirtschaftliche Auswertungen immaterieller Werte (z.B. Kompositionen, Texte jeder Art etc.). mehr ...

Anwalt IT-Recht 13.04.2017
Ähnlich dem Medienrecht umfasst auch das IT-Recht unterschiedlichste Regelungen aus zahlreichen Rechtsbereichen. Immer größere Bedeutung erlangt das Telekommunikationsrecht (TK-Recht). Daneben gibt es die klassischen Rechtsfragen zum Thema Computer und Software und den großen Bereich des Datenschutz und des Datenschutzrechts. mehr ...

Anwalt Filesharing 17.02.2016
Filesharing ist das Teilen von Dateien. Meist werden hierzu Computerprogramme genutzt, mit denen ein Netzwerk aufgebaut wird – inzwischen hauptsächlich über das Internet. Das Filesharing ist im Grundsatz verwandt mit der Freigabe von Daten in lokalen Netzwerken und in solchen Fällen rechtlich unkompliziert. mehr ...

Anwalt IT-Vertragsrecht
Das IT-Vertragsrecht ist Bestandteil des IT-Rechts und beinhaltet unter anderem die Erstellung, Auslegung und Anwendung von Verträgen im IT-Bereich. Hauptsächlich befasst sich das IT-Vertragsrecht mit dem rechtlichen Schutz und der Regelung der Nutzung von Hardware und Software. Auch Teil des IT-Vertragsrechts sind Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie. Es gelten grundsätzlich keine speziellen Vorschriften, sondern das IT-Vertragsrecht greift auf die allgemeinen Regeln des (Vertrags-) Rechts zurück. mehr ...

Anwalt Multimediarecht
Das Multimediarecht ist eine Querschnittsmaterie, die zahlreiche Berührungspunkte mit vielen Rechtsgebieten und Rechtsbereichen hat. Das Multimediarecht befasst sich aber vor allem mit Sachverhalten, die einen Bezug zur Informationstechnologie aufweisen und wird deshalb auch IT-Recht genannt. mehr ...

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Das Markenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes bzw. des Kennzeichenrechts. Der Schutz einer Marke kann international, auf europäischer Ebene oder national erfolgen. Art und Umfang des Markenschutzes ist vom Einsatzgebiet der Marke und oft von finanziellen Möglichkeiten abhängig. mehr ...

Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz 18.05.2017
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist ein Rechtsgebiet, dass sich mit dem Schutz geistigen Eigentums im gewerblichen Bereich befasst. Dazu gehören alle gewerblich verwertbaren technischen und ästhetischen Leistungen wie auch der Schutz geschäftlicher Kennzeichnungsrechte, der sogenannten gewerblichen Schutzrechte. mehr ...

Anwalt EU Marke 06.08.2015
Sie gilt als der große Bruder der nationalen Marke und ist gerade im "Exportland Deutschland" für Unternehmen, die im europäischen Binnenmarkt tätig sind, besonders wichtig: Die EU-Marke. mehr ...

Rechtstipps zum Thema Lizenzrecht

Autor: RA Dr. Joachim Mulch, Graf v. Westphalen, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2013
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Hat der Patentinhaber eine Patentverletzungsklage erhoben, über die noch nicht rechtskräftig entschieden worden ist, dann kann der Inhaber einer exklusiven Lizenz, die nach der Rechtshängigkeit der Klage eingeräumt worden ist, nicht selbst Klage...

2013-04-25, BGH - II ZR 74/12 (44 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Verein, dessen Vorstand gegenüber einem Mitglied Maßnahmen verhängt hat, sich die Entscheidung eines letztinstanzlichen Vereinsgerichts, das die Maßnahmen aufgehoben hat, zurechnen lassen muss und...

2015-09-08, Autor Lars Jaeschke (335 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Nach dem Urteil des LG Frankfurt vom 08.07.2015 beträgt vereinfacht gesagt die Verjährung des Anspruchs auf Schadensersatz aus sog. fiktiver Lizenz 10 Jahre (die Ansprüche sind zwar schon nach 3 Jahren verjährt, aber so lange können faktisch noch ...

2013-11-14, Autor Jörg Bange (312 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

Der Bedarf an Fotos und Videos in Unternehmensdarstellungen und -kommunikation, auch und gerade im Internet und in Social Media, hat erheblich zugenommen. Die Nutzung von Fotos und Videos in Unternehmensdarstellungen und -kommunikation muss von den ...

2011-01-04, Autor Lars Jaeschke (2884 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschliesslich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a. Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im ...

Urheberrecht: Darf man fremde Tweets auf Postkarten drucken? © Oleksiy Mark - Fotolia.com
2017-01-18 21:18:07.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (164 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Tweets sind naturgemäß kurz und mehr oder weniger prägnant. Ist der Text eingängig, wird er womöglich von anderen Nutzern weiterverbreitet oder gar kommerziell genutzt. Das Landgericht Bielefeld hat sich nun mit der Frage beschäftigt, ob ein Tweet...

2017-10-09, Autor Bernd Fleischer (26 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Achtung bei Suchmaschinen: Vorschaubilder unterliegen eigenen Maßstäben im Urheberrecht. Wer bei Google nach Bildern sucht, bekommt eine Auswahl an Ergebnissen in einer Übersicht mit kleinen Vorschaubildern gezeigt. Was aber, wenn diese Bilder ...

2017-07-18, Autor Bernd Fleischer (50 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich noch auf die analoge Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke beziehen. Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich ...

2014-12-05, Autor Joachim Cäsar-Preller (516 mal gelesen)
Rubrik: Bankrecht und Kapitalmarktrecht

Der 2009 aufgelegte Dachfonds HCI Exklusiv Multipurpose Quartett ist von den Insolvenzen der Schiffsgesellschaften, in die der Fonds investiert hat, betroffen. Über sämtliche Schiffsgesellschaften wurde inzwischen das Hauptinsolvenzverfahren ...

2014-03-25, Autor Joachim Cäsar-Preller (916 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Erfolgsgeschichten sehen anders aus. Erst 2009 hatte HCI Capital den Dachfonds HCI Exklusiv Multipurpose Quartett aufgelegt. Nun wurde nach Angaben des fondstelegramms die vorläufige Insolvenzverwaltung über die entsprechenden Fondsgesellschaften ...

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