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Das Verbandsrecht befasst sich mit rechtlichen Möglichkeiten von Einzelpersonen oder juristischen Personen, sich freiwillig zu Verbänden zusammenzuschließen. Oft haben Verbände eine interne feste Organisationsstruktur, die in einer Satzung festgelegt ist.

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Das Verbandsrecht: Recht der Verbände und der Verbandsarbeit

Die rechtlichen Grundlagen im Verbandsrecht

Das Verbandsrecht in seiner Gesamtheit stellt damit ein weit gefächertes Rechtsgebiet dar, das kein in sich abgeschlossenes Rechtsgebiet aus einem Gesetz ist. Die wichtigsten Regelungen des Verbandsrechts finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Genügen die dort aufgeführten Rechtsformen nicht, so kann unter Umständen auch das GmbH-Gesetz (GmbHG) oder das Aktiengesetz (AG) als Rechtsgrundlage für das Verbandsrecht dienen. Zudem sind oft steuerrechtliche Vorschriften zu beachten. Bei gemeinnützigen Verbänden kommt außerdem dem Gemeinnützigkeitsrecht große Bedeutung zu. Werden Verbände von hauptamtlichen Mitarbeitern geführt und das unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten, müssen sämtliche rechtlichen Vorgaben berücksichtigt werden, damit sich weder der Verband, noch dessen Mitarbeiter einem unnötigen Haftungsrisiko aussetzen. Grundlage hierfür ist in den meisten Fällen die Satzung des jeweiligen Verbandes. Dazu zählen auch Geschäftsordnungen und sonstige Verbandsordnungen. Vor allem bei großen Verbänden (z. B. Arbeitgeberverbände etc.) in der Industrie und Wirtschaft hat das Arbeitsrechts auch oftmals erhebliche Bedeutung, weil hauptberufliche Mitarbeiter dieser Verbände dann Arbeitnehmer sind und oftmals dem Schutz des Arbeitsrechts unterliegen.

Der gemeinsame Zweck als Voraussetzung im Verbandsrecht

Wird ein Verband nach dem Verbandsrecht gegründet, so bündelt er die Interessen seiner Mitglieder, um diese besser vertreten zu können. Die Erreichung gemeinsamer Interessen ist ein zentraler Bestandteil im Verbandsrecht. Das gemeinsame Ziel oder der gemeinsame Zweck ist außerdem gesetzliche Voraussetzung zur Gründung eines Verbands. Deshalb muss er auch in der Satzung niedergelegt werden. Eine feste interne Organisationsstruktur ist zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben, findet sich aber doch in den meisten Verbänden.

Besonderer Tipp

Die breite Fächerung des Verbandsrechts verlangt umfassende Kenntnisse zahlreicher weiterer Rechtsgebiete. Es müssen Grundlagen vorhanden sein, wenn es darum geht, eine Satzung rechtssicher zu formulieren. Sämtliche Anforderungen an eine Gründungsversammlung müssen berücksichtigt und erfüllt werden, wenn ein Verband gegründet werden soll und auch formale Erfordernisse des Gründungsprotokolls müssen eingehalten werden. Dazu sind Kenntnisse im Gesellschaftsrecht, im Haftungsrecht oder beispielsweise im Steuerrecht oder Kartellrecht von Nöten. Allein aufgrund der Vielzahl von Anforderungen die mit der Gründung und dem Betrieb eines Verbandes verbunden sind, sind juristische Laien im Verbandsrecht oft überfordert. Wenn Sie also die Gründung eines Verbandes planen und Rat im Verbandsrecht benötigen: Suchen und finden Sie jetzt einen qualifizierten Rechtsanwalt für Verbandsrecht mit dem Anwalt-Suchservice.

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