Zurück in den Laden – wann darf man Ware umtauschen?

30.06.2016, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 3 Min. (156 mal gelesen)
Zurück in den Laden – wann darf man Ware umtauschen? © kwarner - Fotolia.com
Der Wunsch nach einem Umtausch ist im Einzelhandel wie auch im Onlinehandel Tagesgeschäft. Ob er jedoch in rechtlicher Hinsicht durchsetzbar ist, hängt von einer Reihe von Umständen ab. Oft ist der Grund für den Umtauschwillen entscheidend.

Umtausch immer und überall?
Obwohl viele Einzelhandelskunden dies denken: Ein grundsätzliches Umtauschrecht gibt es nicht – daran ändert auch aller Verbraucherschutz nichts. Grundsätzlich ist ein einmal abgeschlossener Kaufvertrag bindend. Gefällt dem Käufer das Produkt einfach nicht oder entscheidet er sich um, hat er Pech gehabt. Dies gilt zumindest für den Einkauf in einem Ladengeschäft.

Fernabsatzrecht: Besonderheiten im Onlinehandel
Online sieht es anders aus: Hier können Verbraucher gegenüber gewerblichen Händlern innerhalb von 14 Tagen den Kauf ohne besonderen Grund widerrufen; Ware und Geld gehen jeweils zurück. Dies gilt auch bei Geschäften, die telefonisch oder an der Haustür abgeschlossen werden und ist EU-weit einheitlich. Wichtig zu wissen ist dazu, dass ein ausdrücklicher Widerrruf notwendig ist, ein kommentarloses Zurückschicken der Ware reicht nicht mehr. Der Widerruf kann auf einem vom Händler zur Verfügung gestellten Online-Formular oder telefonisch erfolgen. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Verbraucher – unabhängig vom Preis der Ware. Ausnahmen: Der Händler hat eine Übernahme der Rücksendungskosten angeboten oder vergessen, den Verbraucher über diese Kostenpflicht zu informieren.

Fallstrick für Online-Händler: Die Widerrufsbelehrung
Im Onlinehandel ist das Widerrufsrecht allerdings nur dann auf 14 Tage beschränkt, wenn der Händler den Verbraucher ordentlich über sein Widerrufsrecht belehrt hat. Dabei werden viele Fehler gemacht, und bei hochpreisigen Artikeln kann sich eine genauere rechtliche Prüfung auszahlen. Eine fehlende oder ungenügende Belehrung bedeutet, dass die Widerrufsfrist nicht zu laufen beginnt. Abgeschafft wurde das sogenannte ewige Widerrufsrecht: Spätestens nach 12 Monaten und 14 Tagen gibt es keinen Widerruf mehr.

Freiwillige Vereinbarung eines Rückgaberechts
Bei einem normalen Kauf im Einzelhandelsgeschäft, der auch nicht durch einen Verbraucherkredit finanziert wird, hat der Kunde kein grundsätzliches Rückgaberecht. Allerdings kann ein Rückgaberecht bei Nichtgefallen vom Verkäufer ausdrücklich oder in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumt werden. Eine solche Zusage ist bindend. Wie genau der Umtausch erfolgt, richtet sich dann nach der Vereinbarung: So kann sich der Verkäufer vorbehalten, nicht das Geld zurückzugeben, sondern einen Warengutschein oder die Ware nur gegen andere Artikel aus dem eigenen Angebot umzutauschen. Auch zeitliche Begrenzungen sind möglich. Ausgeschlossen wird ein freiwilliges Rückgabe- oder Umtauschrecht meist bei Sonderangeboten.

Gewährleistung
Ein gesetzlicher Anspruch auf den Rücktritt vom Kaufvertrag (mit der Folge, das Ware und Geld zurückgegeben werden müssen) kann sich aus dem Zivilrecht ergeben, wenn ein Gewährleistungsfall vorliegt. Die Ware muss dazu bei Übergabe mangelhaft sein. Davon ist auszugehen, wenn sie nicht der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit entspricht oder sich nicht für die übliche Nutzung eignet (etwa wegen eines Defekts). Was die vereinbarte Beschaffenheit ist, ist oft umstritten – auch Werbeaussagen und Prospekte können hier wichtig werden.

Rücktritt bei Mängeln
Allerdings kann der Käufer nicht ohne Weiteres sofort vom Kaufvertrag zurücktreten und sein Geld zurückfordern. Er muss dem Händler erst die Möglichkeit der Nacherfüllung geben – damit ist die Lieferung einer einwandfreien Kaufsache oder eine Nachbesserung in Form einer Reparatur gemeint. Ist die Nachbesserung unmöglich oder mit unzumutbar hohen Kosten verbunden, darf der Händler sich weigern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder wird sie verweigert, hat der Käufer mehrere Rechte, zu denen wahlweise auch der Rücktritt vom Kaufvertrag gehört. Er kann auch den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Grundsätzlich muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel schon beim Kauf vorlag. Innerhalb der ersten sechs Monate profitiert er jedoch von einer sogenannten Beweislastumkehr: Dann wird davon ausgegangen, dass ein Mangel schon beim Kauf vorhanden war, und der Verkäufer darf das Gegenteil beweisen. Für Verschleiß haftet er nicht.

Garantie
Die oft mit der Gewährleistung verwechselte Garantie ist eine freiwillige Leistung des Händlers. Ihre Umstände richten sich nach dem, was der Händler anzubieten bereit ist und in seinen Garantiebedingungen festlegt. Ansprüche aus Garantie und Gewährleistung können nebeneinander bestehen. Mit Garantieansprüchen muss sich der Kunde an den wenden, der ihm die Garantie eingeräumt hat – bei einer Herstellergarantie ist dies zum Beispiel der Hersteller und nicht der Händler.