Arbeitnehmererfinderrecht Anwalt | Rechtsanwälte finden

Suchen Sie hier mit

einer PLZ, z.B.: 10117, 1224,..
oder
einem Ort, z.B.: Berlin, Hamburg...

Erfindungen können bares Geld wert sein. Was passiert aber, wenn man als Arbeitnehmer im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Verpflichtungen etwas erfindet? Wer hat die Rechte daran? Wer kann z. B. ein Patent anmelden? Mit diesen Fragen befasst sich das Arbeitnehmererfinderrecht.

Rechtsanwälte für Arbeitnehmererfinderrecht in Ballungsräumen

Alle Kanzleistandorte (alphabetisch)

A B C D E F G H I J K L M N O P R S T U V W Z Ö Ü

Arbeitnehmererfinderrecht: Wer hat Rechte an Erfindungen bei der Arbeit?

Die rechtliche Lage im Arbeitnehmererfinderrecht

Gesetzlich geregelt wird das Arbeitnehmererfindungsrecht im Arbeitnehmererfindungsgesetz. Ein eigenes Gesetz ist im Arbeitnehmererfinderrecht sinnvoll, weil es sonst zu einer Konkurrenz zwischen arbeitsrechtlichen Vorschiften und z. B. dem Markenrecht, dem Patentrecht etc. kommen würde. Denn in diesen Rechtsgebieten steht das Recht an einer Erfindung grundsätzlich dem Erfinder zu ("Erfinderprinzip"). Nach dem Arbeitsrecht hingegen steht das Ergebnis der geleisteten Arbeit dem Arbeitgeber zu. Um diesen gesetzlichen Konflikt zu lösen, gibt es das Arbeitnehmererfindungsrecht.

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt, dass der Arbeitgeber grundsätzlich Anspruch auf die Erfindung hat, die ein Arbeitnehmer während der Dienstzeit macht. Dem Arbeitnehmer steht nach dem Arbeitnehmererfindungsrecht dafür jedoch ein Ausgleichsanspruch gegen den Arbeitgeber zu. Das gilt vor allem für Erfindungen, die als Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden können.

Aber auch Erfindungen, die nicht patentierbar oder gebrauchsmusterfähig sind, können dem Arbeitnehmererfindungsrecht z. B. als technischer Verbesserungsvorschlag unterliegen.

Die Vorgehensweise im Arbeitnehmererfindungsrecht

Erfindet ein Arbeitnehmer bei der Arbeit etwas, muss er das seinem Arbeitgeber unverzüglich und in Textform mitteilen. Diese Anzeige heißt Erfindungsmeldung und muss als solche deutlich erkennbar sein. Außerdem muss die Erfindungsanzeige die technische Aufgabe, ihre Lösung und den Ursprung der Erfindungen erklären.

Erhält der Arbeitgeber diese Erfindungsmeldung, muss er nach dem Arbeitnehmererfindungsrecht den Eingang der Erfindungsmeldung unverzüglich bestätigen. Unter Umständen - beispielsweise weil die Meldung unvollständig ist - kann der Arbeitgeber nach dem Arbeitnehmererfindungsrecht aber Beanstandungen an der Erfindungsmeldung geltend machen.

Grundsätzlich sieht das Arbeitnehmererfindungsrecht vor, dass die Erfindung zum Patent anzumelden ist. Wenn das nicht geschieht, muss die Erfindung wieder freigegeben werden.

Der besondere Tipp

Die Verletzung von Regelungen des Arbeitnehmererfindungsrechts kann schwerwiegende Folgen haben: Denn die Verletzung der Meldepflicht des Arbeitnehmers kann z. B. zu einer Kündigung führen. Arbeitnehmer in Bereichen, in denen man hin und wieder eine Erfindung machen könnte - aber auch deren Arbeitgeber - sollten also mit den Regeln des Arbeitnehmererfindungsrechts gut vertraut sein, um Haftungsfallen zu entgehen und die Arbeitskraft der Arbeitnehmer optimal ökonomisch nutzen zu können.

Der Rat eines Rechtsanwaltes für Arbeitnehmererfindungsrecht kann also für Erfinder und für Arbeitgeber bares Geld wert sein.

Lassen Sie sich von einem qualifizierten Rechtsanwalt für Arbeitnehmererfindungsrecht beraten! Finden Sie ihn über den Anwalt-Suchservice.
case3

Kartenansicht der Teilnehmer

Rechtstipps zum Thema Arbeitnehmererfinderrecht

2016-06-17, Autor Giuseppe Massimiliano Landucci (547 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann für den Arbeitnehmer erhebliche Nachteile nach sich ziehen. Zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses sieht das Arbeitsrecht verschiedene Wege vor. Neben ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (61 Bewertungen)
2010-01-17, Autor Marco Pape (4437 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Über die Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung und den Rechtsschutz des Weitere Infos unter: http://www.rp-anwaelte.de/index.php?page=arbeitsrecht Arbeitsrecht kompakt: Abmahnung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Abmahnungen spielen ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (21 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Janus Galka (98 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

was tun bei einer Änderungskündigung: warten, ablehnen, annehmen, klagen? Manch ein Arbeitnehmer kennt das, er erhält von seinem Arbeitgeber eine Änderungskündigung ausgehändigt. Diese ist grundsätzlich wie eine Kündigung ...

sternsternsternsternstern  4,6/5 (16 Bewertungen)
2016-09-17, Autor Janus Galka (139 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Eine Abmahnung kann für den Arbeitnehmer unangenehme Folge haben - Prüfung auf Rechtmäßigkeit sollte stets erfolgen Abmahnung – was ist das? Bei einer Abmahnung handelt es sich um eine formale Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (24 Bewertungen)
2016-09-01, Autor Martin J. Warm (164 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Sommerzeit - Urlaubszeit: Auch Ihre Aushilfe hat einen Urlaubsanspruch - beachten Sie dies bei der Personalplanung! Bei der Personalplanung wird oft übersehen, dass auch Aushilfen einen Anspruch auf Urlaub haben. Wenn Sie diesen Anspruch nicht ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (13 Bewertungen)
weitere Rechtstipps in der Rubrik Arbeitsrecht weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Arbeitsrecht