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Anwalt Kündigung

Ein sogenanntes Dauerschuldverhältnis wird durch die Kündigung beendet. Wichtigstes Merkmal des Dauerschuldverhältnisses sind die andauernd fortbestehenden Leistungspflichten. Im Gegensatz zum Kaufvertrag als Beispiel sind Verträge, die ein Dauerschuldverhältnis begründen (z.B. Arbeitsvertrag, Mietvertrag etc.), nicht mit der einmaligen Leistungserbringung und der Gegenleistung erfüllt. Solche Verträge enden entweder beispielsweise durch Ablauf der vereinbarten Laufzeit, durch Aufhebung und eben durch Kündigung.

Eigenschaft der Kündigung ist die einseitige Beendigung der Vertragsbeziehungen durch eine Partei. Das Recht zur Kündigung kann durch Vertrag (vertragliches Kündigungsrecht) oder durch Gesetz (gesetzliches Kündigungsrecht) eingeräumt werden.

Gesetzlich garantiert ist das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Es kann vertraglich nicht ausgeschlossen werden. Häufig müssen Kündigungen strenge formelle und/oder inhaltliche Voraussetzungen erfüllen. Die Voraussetzungen sollen z.B. im Arbeitsrecht und Mietrecht dem Schutz des Arbeitnehmers und des Mieters dienen.

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