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Das Tarifrecht gehört zum Arbeitsrecht. Sein hauptsächlicher Regelungsgegenstand sind Tarifverträge, also Vereinbarungen zwischen den Verbänden der Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Arbeitsbedingungen. Solche Vereinbarungen sind möglich, weil das deutsche Grundgesetz die Tarifautonomie gewährleistet – dadurch haben die Tarifvertragsparteien die Möglichkeit, ohne weitere Einflüsse des Staates derartige Vereinbarungen rechtswirksam abzuschließen.

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Was versteht man unter „Tarifrecht“?

Das Tarifrecht gehört zum Arbeitsrecht. Sein hauptsächlicher Regelungsgegenstand sind Tarifverträge, also Vereinbarungen zwischen den Verbänden der Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Arbeitsbedingungen. Solche Vereinbarungen sind möglich, weil das deutsche Grundgesetz die Tarifautonomie gewährleistet – dadurch haben die Tarifvertragsparteien die Möglichkeit, ohne weitere Einflüsse des Staates derartige Vereinbarungen rechtswirksam abzuschließen.

Gesetzliche Regelung:

Die Tarifautonomie der Tarifvertragsparteien beruht auf der in Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz garantierten Koalitionsfreiheit. Diese gibt Arbeitnehmern und Arbeitgebern das Recht, sich zu Verbänden zusammenzuschließen, um ihre jeweiligen Interessen zu fördern. Die konkreten Vorschriften des Tarifrechts finden sich im Tarifvertragsgesetz (TVG).

Was regelt das Tarifrecht konkret?

Das Tarifrecht enthält Vorschriften über die beim Abschluss von Tarifverträgen zu beachtenden Formalien sowie den Inhalt und die Wirkung derartiger Vereinbarungen. Vertragspartner können dabei die Gewerkschaften der jeweiligen Branche und die Arbeitgeberverbände sein – oder auch ein einzelner Arbeitgeber bzw. ein Unternehmen oder Konzern.

Was beeinhaltet ein Tarifvertrag?

Es gibt unterschiedliche Arten von Tarifverträgen. Der Lohn-und Gehaltstarifvertrag regelt die Höhe der Bezüge der Arbeitnehmer und wird meist für einen kürzeren Zeitraum abgeschlossen. Ein Manteltarifvertrag hat eine längere Laufzeit und regelt übergeordnete Fragen des Arbeitsverhältnisses, etwa die Kündigungsfristen oder den Urlaub. So kann z. B. über den gesetzlichen Urlaub hinaus weiterer Urlaub gewährt werden.

Weitere in Tarifverträgen oft geregelte Themen sind:

- Arbeitsbedingungen (Nacht-, Schicht-, Feiertags-, oder Gruppenarbeit),
- Beginn und Ende des Arbeitstages – Arbeitszeiten,
- Beginn und Ende des Arbeitsverhältnisses – Einstellung und Kündigung.

Welche weiteren Arten von Tarifverträgen existieren?
Man kann Tarifverträge auch nach den Vertragspartnern einteilen. Hier gibt es z. B. - den Haustarifvertrag zwischen einem Arbeitgeber und der Gewerkschaft, - den Konzerntarifvertrag zwischen einem Konzern und der Gewerkschaft, - den Flächentarifvertrag zwischen dem Branchen-Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft bezogen auf ein bestimmtes räumliches Gebiet.

Was ist ein „Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag“?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann einen Tarifvertrag für allgemeingültig erklären, wenn

- ein Ausschuss aus je drei Vertretern der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer einverstanden ist
- eine Tarifvertragspartei diese Erklärung beantragt hat.
Einschränkung: Dies ist nur möglich, wenn
- die durch den Tarifvertrag gebundenen Arbeitgeber nicht weniger als 50 Prozent der unter den Geltungsbereich des Vertrags fallenden Arbeitnehmer beschäftigen,
- die Allgemeinverbindlicherklärung im öffentlichen Interesse liegt.

Darf von einem Tarifvertrag abgewichen werden?

Dies ist nur zulässig, wenn der Vertrag eine Öffnungsklausel enthält. Diese lässt zu bestimmten Fragen eine abweichende Regelung zu, etwa durch Haustarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag.

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