Anwalt Behindertenrecht

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Das Behindertenrecht ist eine Mischmaterie und weist Berührungspunkte mit vielen Rechtsgebieten auf. Es regelt den Umgang und insbesondere die Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft. Vorschriften des Behindertenrechts finden sich unter anderem im Sozialrecht, im Verfassungsrecht und im Privatrecht.

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Das Behindertenrecht ist eine Mischmaterie und weist Berührungspunkte mit vielen Rechtsgebieten auf. Es regelt den Umgang und insbesondere die Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft. Vorschriften des Behindertenrechts finden sich unter anderem im Sozialrecht, im Verfassungsrecht und im Privatrecht. Ebenfalls können strafrechtliche Probleme des Behindertenrechts auftreten. Ein bedeutsames Regelungswerk ist zum Beispiel das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, kurz Behindertengleichstellungsgesetz (BGG). Darin ist auch geregelt, dass Umbauten oder Neubauten von Behörden oder vergleichbaren Einrichtungen barrierefrei gestaltet werden. Weitere wichtige Vorschriften finden sich im neunten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB IX).

Das Recht der Schwerbehinderten

Innerhalb des neunten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB IX) wird zwischen einer Behinderung und einer Schwerbehinderung unterschieden. Kriterium für die Unterscheidung ist der sogenannte Grad der Behinderung (GdB). Ab einem Grad der Behinderung von 50 oder mehr liegt eine Schwerbehinderung vor. Die Stelle, die darüber entscheidet ist die zuständige Behörde der Länder, in vielen Fällen das zuständige Versorgungsamt. Nach Antragsstellung ergeht ein Bescheid, in dem die Behinderung und deren Grad festgestellt werden. Außerdem erhalten die Betroffenen einen Schwerbehindertenausweis.

Die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Das Recht von Menschen mit Behinderung auf Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft umfasst auch die Teilhabe am Arbeitsleben. Im SGB IX sind verschiedene Regelungen enthalten, die Menschen mit Behinderung eine Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen sollen. Es gibt unter anderem Hilfen zur Erlangung eines Arbeitsplatzes, unter Umständen werden Leistungen an den Arbeitgeber gezahlt oder berufsvorbereitende Maßnahmen getroffen. Außerdem beinhalten die arbeitsrechtlichen Normen besondere Vorschriften zum Schutz von Menschen mit Behinderung (z.B. besonderer Kündigungsschutz, zusätzlicher Urlaubsanspruch etc.).

Weiterführende Informationen zu Behindertenrecht

Anwalt Betreuung 23.02.2017
Es kann vorkommen, dass Menschen sich nicht mehr um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern können - und dann auch rechtlich nicht mehr dazu in der Lage sind. Dann wird rechtliche Betreuung notwendig. mehr ...

Anwalt Arbeitslosengeld II Alg 2
Das Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich "Hartz IV") ist Leistung des Staats zur Sicherung des Existenzminimums eines jeden Bürgers. Trotz des Namens "ALG II" ist die Arbeitslosigkeit für den Bezug des ALG II nicht erforderlich. Es kann sogar neben Arbeitslosengeld I ("ALG I") gezahlt werden, wenn das ALG I nicht ausreicht, um den Lebensbedarf zu decken. mehr ...

Anwalt Aktien 08.06.2015
Statt teure Kredite aufzunehmen, nutzen Aktiengesellschaften häufig Aktien als Instrument der Beteiligungsfinanzierung. Während das Unternehmen Eigenkapital erhält, spekulieren Anleger mittels Aktien auf hohe Dividenden und Renditen. mehr ...

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Viele Regelungen im Mietrecht dienen dem Mieterschutz. Seit einiger Zeit rücken aber auch die Vermieterrechte (wieder) stärker in den Mittelpunkt. Dabei sind besonders die Rechte in Bezug auf Mietnomaden (Messies) und dem Recht auf Eigenbedarf zu nennen. mehr ...

Anwalt Agrarrecht 29.03.2016
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Anwalt Börsenrecht
Das Börsenrecht als Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts ist grundlegend im Börsengesetz (BörsG) geregelt. Es gilt ausschließlich für Börsen (Wertpapierbörsen und Warenbörsen) und beinhaltet die wesentlichen Vorschriften für die Errichtung, den geschäftlichen Verkehr und die Aufsicht über Börsen. mehr ...

Anwalt Handelsvertragsrecht 06.08.2015
Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit gelten für Unternehmer teils andere Vorschriften als für Privatpersonen. Da Verträge die Basis für jede unternehmerische Tätigkeit sind, ist das Handelsvertragsrecht für Unternehmer besonders wichtig. mehr ...

Anwalt Öffentliches Auftragswesen 28.10.2015
Vor allem in der Baubranche spielt öffentliches Auftragswesen eine große Rolle, weil der Staat sich oft an Bauprojekten beteiligt oder vollständig selbst Bauten in Auftrag gibt. Öffentliches Auftragswesen umfasst aber weit mehr als nur die Ausschreibungen im Bauwesen. mehr ...

Anwalt Sozialrecht 29.03.2016
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Anwalt Lenkzeit
Fahrzeugführer dürfen bestimmte Fahrzeuge im Straßenverkehr nur führen, wenn sie gesetzlich geregelte Pausenzeiten einhalten. Die maximale Dauer, in der der sie ihr Fahrzeug ohne Pause führen dürfen, nennt sich Lenkzeit. Gesetzliche Vorschriften über die Lenkzeit im gewerblichen Güterverkehr oder Personenverkehr finden sich in europäischen Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft. mehr ...

Anwalt Umwandlungsrecht
Als Umwandlungsrecht bezeichnet man den Teilbereich des Gesellschaftsrechts, der sich mit der Änderung der gesellschaftsrechtlichen Organisation von Unternehmen befasst. Das Umwandlungsrecht bezieht sich dabei nicht nur auf Unternehmen im engeren Sinne, sondern z.B. auch auf Genossenschaften oder Vereine. Zu unterscheiden ist der Begriff „Umwandlung“ von der „Umstrukturierung“. mehr ...

Anwalt Unternehmensrecht
Das Unternehmensrecht ist eine Querschnittsmaterie, die sich mit dem Verkauf und der Rechtsstellung eines Unternehmens befasst. Ein einheitliches Gesetzeswerk zum Unternehmensrecht gibt es nicht. Die wichtigsten Vorschriften finden sich unter anderem im Handelsrecht, dem Arbeitsrecht, dem Steuerrecht und dem Wettbewerbsrecht. mehr ...

Anwalt Öffentliches Baurecht 29.03.2016
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Anwalt Arbeitsförderungsrecht
Die Arbeitslosenversicherung ist einer der wichtigsten Bereiche der gesetzlichen Sozialversicherung und nebenbei einer der politisch umstrittensten Bereiche. Gesetzlich geregelt wird sie im Arbeitsförderungsrecht. mehr ...

Anwalt Sozialversicherungsrecht
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Anwalt Schwerbehindertenrecht
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Anwalt Arbeitsunfall 01.09.2015
Er passiert leicht und kann ein tragisches Ende nehmen: Der Arbeitsunfall. Pro Jahr sterben weltweit circa 2,2 Millionen Menschen an einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit. Aber was genau ist ein Arbeitsunfall und welche rechtlichen Folgen hat er? mehr ...

Anwalt Sozialversicherung 08.12.2015
Die Sozialversicherung hat in Deutschland eine lange Tradition. In Deutschland sind über 90 Prozent der Bürger mit der Sozialversicherung vor Lebensrisiken geschützt. Aber was ist die Sozialversicherung, was zählt alles zur Sozialversicherung und welche Prinzipien gelten im Sozialversicherungsrecht? mehr ...

Anwalt Rentenversicherungsrecht
Das Rentenversicherungsrecht ist Teil des Rentenrechts und befasst sich unter anderem mit Regelungen, die die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung normieren. Die Rentenversicherung ist Teil des Sozialversicherungssystems. Die gesetzlichen Grundlagen finden sich im Sozialgesetzbuch (SGB), für das Rentenversicherungsrecht insbesondere im SGB VI. Die gesetzliche Rentenversicherung deckt zahlreiche Fälle ab, in denen Personen einen Anspruch auf Auszahlung einer Rente haben. mehr ...

Anwalt Hinterbliebenenrente 15.02.2017
Der Tod eines Menschen kann dazu führen, dass Unterhaltsleistungen, die dieser Mensch zuvor erbracht hat, plötzlich wegfallen. Die so entstehenden finanziellen Einbußen werden in bestimmten Fällen bei Angehörigen des Verstorbenen mit der Hinterbliebenenrente aufgefangen, um eine gewisse soziale Absicherung für Angehörige zu gewährleisten. mehr ...

Rechtstipps zum Thema Behindertenrecht

2013-10-17, Autor Thomas Eschle (760 mal gelesen)
Rubrik: Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Das "Persönliches Budget für Behinderte" ist eine Leistung von staatlichen Rehaträgern für Behinderte. Diese Leistungen sind auch Behinderten kaum bekannt, verschaffen aber den Behinderten mehr Freiheit, eine zielgenaue soziale Förderung zu erhalten. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (15 Bewertungen)
2012-07-08, Bundesfinanzhof III R 29/09 (38 mal gelesen)
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Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass sich ein behindertes Kind nicht schon allein deshalb selbst unterhalten kann, weil es einer Erwerbstätigkeit nachgeht.

Das seit seiner Geburt gehörlose Kind der Klägerin besuchte zunächst eine...

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2011-08-25, Autor Erik Hauk (3738 mal gelesen)
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Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches gegen den Arbeitgeber wegen Diskriminierung aufgrund einer Behinderung (Quelle: BAG, Urteil vom 28.04.2011, Az. 8 AZR 515/10) In dem vor dem Bundesarbeitsgericht zu verhandelnden Fall ging es um einen ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (31 Bewertungen)
2013-12-20, Bundesarbeitsgericht - 6 AZR 190/12 - (51 mal gelesen)
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Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt Diskriminierungen unter anderem wegen einer Behinderung. Eine Behinderung liegt vor, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit eines Menschen langfristig...

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Rubrik: Arbeitsrecht

Nach Entscheidungen des Hessischen Landesarbeitsgerichts kann ein schwerbehinderter Bewerber um einen ausgeschriebenen Arbeitsplatz eine Entschädigung verlangen, wenn der Arbeitgeber ihn wegen seiner Behinderung benachteiligt hat.

Zur Widerlegung...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (6 Bewertungen)
2009-08-13, PM DANSEF vom 27.02.2009 (33 mal gelesen)
Rubrik: Diverse Themen

Eine Mitursächlichkeit der Behinderung des Kindes für seine mangelnde Fähigkeit zum Selbstunterhalt genügt für den Kindergeldanspruch nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG. Aus dem Wortlaut der Vorschrift ergibt sich aber, dass die Mitursächlichkeit...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
2013-04-24, Autor Volker Schneider (1362 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Chronisch kranke Arbeitnehmer können bald größeren Schutz genießen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Rechte lang erkrankter Arbeitnehmer gestärkt. Nach dem Grundsatzurteil vom 11. April 2013 können sie wie behinderte ...

sternsternsternsternstern  3,2/5 (13 Bewertungen)
2010-09-14, Landessozialgericht Baden-Württemberg Az.: L 8 SB 3543/09 (91 mal gelesen)
Rubrik: Medizinrecht

Transsexualität stellt keine eigenständige Behinderung im Schwerbehindertenrecht dar, die neben körperlichen und psychischen Einschränkung besonders berücksichtigt werden müsste...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (6 Bewertungen)
2014-02-21, Bayer. LSG Az. L 18 SO 6/12 (79 mal gelesen)
Rubrik: Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Das Internet ist alltäglicher Teil der Begegnungen von Menschen mit und ohne Behinderungen. Die Fähigkeit zur Nutzung des Internets zählt in Zeiten der social media zur Teilhabe am sozialen Leben. Zählen damit die Kosten, zu dem, was die Sozialhilfe...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
2009-04-30, BVerwG 6 C 16.08 - (19 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in letzter Instanz die Klage der Studierendenschaft der Universität Paderborn abgewiesen, mit der diese in einem Musterprozess die Rückzahlung eines Semesterbeitrages in Höhe von 500 EUR durchsetzen wollte,...

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