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Eine Durchsuchung ist eine staatliche Maßnahme, die der Strafverfolgung, dem Strafvollzug und der Gefahrenabwehr dienen soll. Die Durchsuchung kann bei Personen durchgeführt werden - als Personendurchsuchung oder Wohnungsdurchsuchung zum Beispiel. Aber auch Gegenstände (Autos etc.) können Gegenstand einer Durchsuchung sein.

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Wenn die Polizei vor der Tür steht: Durchsuchung

Die Durchsuchung im Strafprozessrecht

Die Rechtsgrundlagen für eine Durchsuchung sind in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Nach der StPO dient eine Durchsuchung entweder der Ergreifung eines Täters, dem Auffinden von Beweismitteln oder der Beschlagnahme von Gegenständen.

Eine Durchsuchung kann - so sieht es das Gesetz vor - sowohl beim Verdächtigen, einem Täter als auch bei anderen Personen stattfinden, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass von einer bestimmten Person Straftat begangen wurde. Diese Voraussetzung für eine Durchsuchung wird im Strafprozessrecht (konkretisierter) Anfangsverdacht genannt. Es muss also nach kriminalistischer Erfahrung die Möglichkeit bestehen, dass eine Straftat begangen wurde.

Durchsuchung der Wohnung, Durchsuchung der Person etc.

Durchsucht werden können die Wohnung, andere Räume oder der Verdächtige - also die Person - selbst. Für eine Hausdurchsuchung greifen dabei spezielle Vorschriften der StPO. Außerdem sind die gesetzlichen Anforderungen an eine rechtmäßige Hausdurchsuchung strenger, wenn die Durchsuchung nicht beim Verdächtigen selbst, sondern bei anderen Personen passiert. In diesem Fall muss man davon ausgehen können, dass bei der Durchsuchung der Wohnung entweder der Beschuldigte selbst oder Beweismittel aufgefunden werden können. Andernfalls ist hier eine Hausdurchsuchung nicht zulässig.

Bei der Durchsuchung von Personen werden Kleidung, die Körperoberfläche und die Körperöffnungen abgesucht, die ohne Probleme zugänglich sind (Ohren, Nase, Mund). Diese Durchsuchungen finden besonders häufig statt, wenn Personen verdächtig sind, Drogen und andere Betäubungsmittel bei sich zu führen - also verdächtig sind, gegen das Betäubungsmittelrecht zu verstoßen.

Zu unterscheiden ist die Durchsuchung von Personen von der Untersuchung. Denn die Untersuchung bezieht sich auf das Körperinnere und unter Umständen ist hier ein Arzt hinzu zu ziehen.

Wer ist zuständig für eine Durchsuchung - Durchsuchungsanordnung

Die Durchsuchung wird grundsätzlich vom Ermittlungsrichter angeordnet (Durchsuchungsanordnung / Durchsuchungsbeschluss). Nur bei Gefahr in Verzug darf auch die Staatsanwaltschaft eine Durchsuchung anordnen, in manchen Fällen auch die Polizei. Eine bestimmte Form muss die Anordnung einer Durchsuchung nicht haben. Um einer rechtlichen Überprüfung standhalten zu können, sollte zumindest der Ermittlungsrichter die Anordnung der Durchsuchung schriftlich vornehmen.

Besonderer Tipp

Ein Durchsuchungsbeschluss gilt nicht unbegrenzt, spätestens innerhalb von sechs Monaten muss die Durchsuchung vorgenommen werden. Wer einen Durchsuchungsbeschluss vorgelegt bekommt, sollte also immer auch einen Blick auf das Datum des Beschlusses werfen.

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