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Unter Geldwäsche versteht man das Legalisieren von illegal erworbenen Zahlungsmitteln. Geld aus illegalen oder auch unversteuerten Geschäften wird dabei – oft im Rahmen von Scheingeschäften – wieder in den herkömmlichen Wirtschaftskreislauf zurückgeführt, um es „offiziell“ ausgeben oder investieren zu können.

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Informationen zum Thema Geldwäsche:

Unter Geldwäsche versteht man das Legalisieren von illegal erworbenen Zahlungsmitteln. Geld aus illegalen oder auch unversteuerten Geschäften wird dabei – oft im Rahmen von Scheingeschäften – wieder in den herkömmlichen Wirtschaftskreislauf zurückgeführt, um es „offiziell“ ausgeben oder investieren zu können.

Geldwäsche wird oft im Zusammenhang gesehen mit

- Steuerhinterziehung,
- organisierter Kriminalität,
- Terrorismusfinanzierung.

Geschichte

Der Ausdruck „Geldwäsche“ stammt angeblich aus der Zeit der Prohibition in den USA. Es heißt, der Gangsterboss Al Capone habe sein im illegalen Alkoholhandel erworbenes Geld dadurch legalisiert, dass er es als Einnahmen von Waschsalons ausgab. Verurteilt wurde er schließlich wegen Steuerhinterziehung – es gab immer noch zu viel Geld, dessen Herkunft nicht nachzuweisen war.

Ablauf

Meist wird das zu waschende Geld zum Schein in Bereichen ausgegeben, in denen viel Bargeld umgesetzt wird. Oft wird es dann noch einige weitere Male hin- und hergeschoben und für fingierte Geschäfte verwendet, um die Spuren zu verwischen. Am Ende wird es dann von einem offiziellen Bankkonto aus entweder ausgegeben oder investiert – z.B. in Immobilien oder Wertpapiere.

Strafbarkeit

Nach § 261 Strafgesetzbuch (StGB) ist Geldwäsche eine Straftat. Sie wird bestraft mit

- Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten bis zu fünf Jahren,
- in besonders schweren Fällen Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
- wenn der Täter leichtfertig nicht erkannt hat, dass das Geld aus einer rechtswidrigen Tat stammt: Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe.

Eine strafbare Geldwäsche setzt voraus, dass das Geld aus einer rechtswidrigen Tat stammt. Um was für Taten es sich dabei handelt, erläutert das Gesetz in § 261 StGB. Dies sind z.B.

- Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches,
- bestimmte Vergehen (etwa Bestechungsdelikte),
- bestimmte Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz,
- Steuerhehlerei,
- gewerbsmäßige oder bandenmäßige Steuerhinterziehung.

Die dabei verwendeten Geldbeträge können vom Staat eingezogen werden.

Geldwäschegesetz

Das Geldwäschegesetz verpflichtet unter anderem Geldinstitute, Finanzdienstleister und Versicherungen dazu,
- neue Geschäftspartner eindeutig zu identifizieren,
- Angaben über ihre Geschäftspartner, wirtschaftlich Berechtigte von Transaktionen und Konten sowie Daten über Geschäftsbeziehungen und Transaktionen aufzuzeichnen,
- bei Feststellung eines „erhöhten Risikos“ spezielle Schritte zur Überwachung der Geschäftsbeziehung einzuleiten,
- alle ungewöhnlichen oder zweifelhaften Vorgänge allgemein zu überwachen.

Identifizierungspflicht laut Abgabenordnung

Auch die Abgabenordnung (AO) aus dem Steuerrecht schreibt vor, dass ein Konto oder ein Bankschließfach nur eröffnen darf, wer sich zuvor beim Anbieter ausgewiesen bzw. identifiziert hat. Laut § 154 AO dürfen dabei keine falschen oder ausgedachten Namen zum Einsatz kommen. Wer diese Regel missachtet, muss damit rechnen, dass Auszahlungen nur noch mit jeweiliger Zustimmung des Finanzamtes stattfinden.

FIU

Beim Bundeskriminalamt gibr es eine Zentralstelle für Verdachtsmeldungen in Sachen Geldwäsche. Hier werden die Meldungen unterschiedlicher Behörden zentral gesammelt und ausgewertet. Die Zentralstelle nennt sich Financial Intelligence Unit (FIU).

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