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Leasing hat inzwischen auch in Deutschland Tradition. Dennoch gibt es keinen homogenen Rechtsbereich "Leasingrecht". Das Leasingrecht ist eine Mischmaterie, in der es gilt den Überblick zu behalten, damit die Nachteile des Leasings nicht gegenüber den Vorteilen überwiegen.

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Leasingrecht als echte Mischmaterie

Das Leasingrecht, das sich auf Leasing bezieht und teils auch als Mietkauf bezeichnet wird, wird teilweise im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, aber auch hier finden sich keine expliziten Regelungen. Das Leasingrecht setzt sich vielmehr aus Regelungen ganz unterschiedlicher Bereiche zusammen, beispielsweise aus dem Vertragsrecht (Leasingvertrag!), dem AGB-Recht (Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder dem Mietrecht. Ebenso sind Fragen des Steuerrechts immer wieder von Bedeutung. Das Leasingrecht ist außerdem durch umfangreiche Rechtsprechung in allen relevanten Rechtsbereichen geprägt. Im Einzelfall hat vor allem der konkrete Leasingvertrag erhebliche Bedeutung.

Der Leasingvertrag: Eine Kunst für sich

Der Leasingvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, eine besondere Form des Mietvertrages. Der Leasinggeber überlässt dem Leasingnehmer gegen Bezahlung von Leasingraten das Leasingobjekt. Dem Leasingnehmer werden oftmals Pflichten, die im Mietrecht dem Vermieter obliegen, auferlegt (z.B. die Instandsetzung). Der Leasingvertrag verfolgt das Ziel einer günstigen Finanzierung (Kauf!) und/oder günstigen, dauerhaften Nutzung einer Sache. Leasing und die Zahlung von Leasingraten hat für Unternehmen und Selbstständige unter Umständen steuerliche Vorteile, da Leasingraten für Geschäftswagen bzw. Firmenwagen als Betriebsausgabe geltend gemacht werden können. Bei der Gestaltung des Leasingvertrages sind wegen der komplizierten rechtlichen Rahmenbedingungen Kenntnisse im Leasingrecht unabdingbar. Die Vertragsgestaltung und Prüfung von Verträgen im Leasingrecht erfordern vor allem steuerrechtliches, bilanzrechtliches und spezifisches zivilrechtliches Wissen.

Zentrale Begriffe: Teilamortisation und Vollamortisation

Im internationalen Kontext haben das "Finance Lease" und "Operating Leasing" große Bedeutung. "Finance Lease" - das "Finanzierungsleasing" - entspricht der Vollamortisation, das "Operating Leasing" der Teilamortisation. Teilamortisation und Vollamortisation sind zentrale Begriffe des Leasingrechts. Wird in einem Leasingvertrag Vollamortisation vereinbart, werden über die Laufzeit des Leasingvertrages die Anschaffungskosten des Leasingobjektes komplett über die Leasingraten abgegolten. Bei der Teilamortisation werden nicht die gesamten Anschaffungskosten des Leasing-Objektes abgegolten. Der Betrag, der am Ende der Laufzeit des Leasing-Vertrages nicht über Raten abgegolten ist, muss im Zweifel aus der Verwertung des Leasingobjektes erzielt werden.

Besonderer Tipp

Das Leasingrecht kennt keine expliziten gesetzlichen Regelungen wie das Mietrecht oder das Kaufrecht. Leasing kann jedoch - je nach Leasinggegenstand! - für Unternehmer, Selbstständige, aber auch für Privatleute erhebliche Risiken bergen. Ohne fundierte Kenntnisse im Leasingrecht und vor allem Kenntnisse der Rechtsprechung zu diesem Rechtsbereich ist ein Leasingvertrag kaum adäquat von einem Laien zu erfassen.

Je nach Art und Bedeutung des Leasinggeschäfts ist es also bereits vor Unterzeichnung des Leasingvertrages ratsam, diesen von einem Rechtsanwalt mit Kenntnissen im Leasingrecht prüfen zu lassen. Finden Sie Ihren Rechtsanwalt für Leasingrecht schnell und zuverlässig mit dem Anwalt-Suchservice.
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