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Einen normalen Urlaubsanspruch hat jeder Arbeitnehmer, das schreibt das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) vor. Die Dauer des Urlaubsanspruches legt meist der Arbeitsvertrag fest. Abgesehen davon kann ein Arbeitnehmer in Ausnahmesituationen einen Anspruch auf Sonderurlaub haben.

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Informationen zum Sonderurlaub

Anspruch auf Sonderurlaub

Die Grundlage für einen Anspruch auf Sonderurlaub neben dem normalen Urlaubsanspruch findet sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) - im Abschnitt über die allgemeinen Regeln zum Dienstvertrag. § 616 BGB besagt, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer unter Fortzahlung der Vergütung von seiner Arbeit freizustellen hat, wenn er für eine kürzere Zeit an seiner Arbeitsleistung gehindert ist und der Grund dafür nicht in seiner Person liegt. Teils wird auch im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag genauer definiert, wann ein Anspruch auf Sonderurlaub besteht.

Wann besteht ein Anspruch auf Sonderurlaub?

Wann ein Grund vorliegt, dass ein Arbeitnehmer wirklich einen gesetzlichen Anspruch auf Sonderurlaub hat, ist umstritten - die Aufnahme einer entsprechenden Regelung in den Arbeitsvertrag deswegen also im Zweifel sinnvoll. Relativ klar ist aber, dass man Anspruch auf Sonderurlaub im Todesfall hat (im Zweifel allerdings nur bei nahen Angehörigen), dass es Sonderurlaub bei der Geburt eines eigenen Kindes gibt, Sonderurlaub für die eigene Hochzeit und Sonderurlaub für einen beruflich bedingten Umzug; oftmals aber nur, wenn der Umzug in eine andere Stadt erfolgt.

Sonderurlaub für Beamte

Auch Beamte haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Sonderurlaub, auch wenn auf sie die Regeln des Dienstvertrages aus dem BGB nicht anwendbar sind. Für Beamte gilt in diesem Zusammenhang die SonderurlaubsVO. Anders als im BGB werden hier genaue Gründe aufgezählt, in denen Sonderurlaub zu gewähren ist, wie z. B. die Ausübung staatsbürgerlicher Rechte und Pflichten (Schöffenamt) aber auch für die Tätigkeit bei überstaatlichen/zwischenstaatlichen Einrichtungen, für ärztliche Untersuchungen oder Heilkuren. Als wichtige Anlässe im persönlichen Bereich wird der Tod naher Angehöriger, die Geburt eines Kindes, ein dienstlicher Umzug, ein Dienstjubiläum, oder aber auch Pflegeurlaub bzw. eine schwere Erkrankung von Angehörigen aufgelistet.

Probleme im Zusammenhang mit Sonderurlaub?

Sie haben als Arbeitgeber Zweifel, wann Ihren Arbeitnehmern nach dem Arbeitsrecht ein Anspruch auf Sonderurlaub zusteht oder ob Sie diesen in Ihren Arbeitsverträgen wirksam ausgeschlossen haben? Sie wissen als Arbeitnehmer nicht, wann Sie sich wirklich vehement auf Ihren Sonderurlaubsanspruch berufen können? Fragen Sie einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht und finden Sie den passenden Rechtsanwalt ganz einfach mit dem Anwalt-Suchservice!
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