Anwalt EU Marke

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Sie gilt als der große Bruder der nationalen Marke und ist gerade im "Exportland Deutschland" für Unternehmen, die im europäischen Binnenmarkt tätig sind, besonders wichtig: Die EU-Marke.

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Informationen zum EU-Marke

Was ist eine EU-Marke?

Bei der EU-Marke handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht auf europäischer Ebene. Die EU-Marke tritt als eigenständiges Markensystem neben die nationale und internationale Marke. Die EU-Marke oder Gemeinschaftsmarke ist damit ein gültiges Zeichen zur Kennzeichnung und Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen. Die EU-Marke gibt es als Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, als dreidimensionale Gestaltung, Hörmarke oder Farbmarke (Telekom-Magenta z. B.). Inhaber einer EU-Marke können sowohl natürliche Personen als auch juristische Personen sein, ebenso wie Körperschaften des öffentlichen Rechts. Abhängig davon, wer Inhaber der EU-Marke ist, spricht man von einer Individualmarke oder von einer Kollektivmarke.

Rechtsgrundlage der EU-Marke und Bedeutung der EU-Marke

Die EU-Marke oder Gemeinschaftsmarke wurde als vollständig neues gewerbliches Schutzrecht 1996 in der Europäischen Union geschaffen und ist von den nationalen Rechtssystemen der einzelnen Mitgliedstaaten unabhängig. Maßgeblich für die EU-Marke sind daher die Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV), die Gemeinschaftsmarkendurchführungsverordnung (GMDV) und die vom Europäischen Gerichtshof entwickelten verfahrensrechtlichen Grundprinzipien. Ähnlich wie der nationale Markenschutz gewährt auch die EU-Marke ihrem Inhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an der Marke. Wurde die EU-Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen, stehen dem Inhaber der EU-Marke deshalb verschiedene Abwehrechte zu, die ähnlich ausgestaltet sind wie im nationalen Markenrecht. Diese Rechtsposition gilt für die gesamte Europäische Union. Voraussetzung hierfür ist lediglich die korrekte Markenanmeldung in Spanien und die anschließende Eintragung der EU-Marke.

Beziehen Sie einen Rechtsanwalt mit ein

Die Eintragung der EU-Marke hat zwar viele Vorteile, ist zugleich aber mit vielen Risiken und Fallstricken verbunden. Für die Eintragung der EU-Marke darf kein Eintragungshindernis wie z. B. mangelnde Unterscheidungskraft vorliegen. Aus diesem Grund und aus vielen anderen Gründen ist deshalb eine Vorab-Recherche in allen 28 Mitgliedstaaten schon deutlich vor der Markenanmeldung - eventuell schon im Rahmen der Produktentwicklung - empfehlenswert. Dabei wird das europäische Markenrecht von einer Vielzahl von Einzelfallentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Gemeinschaftsmarkengerichte bestimmt. Es empfiehlt sich also immer einen Rechtanwalt zu Rate zu ziehen. Ihren Rechtsanwalt für Markenrecht, der sich auch mit der EU-Marke auskennt, finden Sie ganz einfach und zuverlässig mit dem Anwalt-Suchservice.

zuletzt aktualisiert am 06.08.2015

Weiterführende Informationen zu EU Marke

Anwalt Markenrecht
Das Markenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes bzw. des Kennzeichenrechts. Der Schutz einer Marke kann international, auf europäischer Ebene oder national erfolgen. Art und Umfang des Markenschutzes ist vom Einsatzgebiet der Marke und oft von finanziellen Möglichkeiten abhängig. mehr ...

Anwalt Markenanmeldung 06.08.2015
Geschützte Markenrechte können auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene bestehen. Sie stellen einen wichtigen Teil des gewerblichen Rechtschutzes dar und schützen das unternehmerische Produkt. Entsprechend wichtig ist eine korrekte, umfassende Markenanmeldung. mehr ...

Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz 29.03.2016
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist ein Rechtsgebiet, dass sich mit dem Schutz geistigen Eigentums im gewerblichen Bereich befasst. Dazu gehören alle gewerblich verwertbaren technischen und ästhetischen Leistungen wie auch der Schutz geschäftlicher Kennzeichnungsrechte, der sogenannten gewerblichen Schutzrechte. Dem gewerblichen Rechtsschutz werden meist folgende Rechtsgebiete zugeordnet: mehr ...

Anwalt Subventionsrecht
Subventionen und die Vergabe von Subventionen - die gefühlt oft nach dem "Gießkannenprinzip" vergeben werden - erhitzen immer wieder die Gemüter. Subventionen sind staatlichen Beihilfen und unterstützenden Leistungen an Unternehmen und Betriebe. Für ihre Vergabe stellt das Subventionsrecht auf nationaler und internationaler Ebene verbindliche Regeln auf. mehr ...

Anwalt EU-Recht
Das EU-Recht, auch Europarecht genannt, umfasst die Gesamtheit der Normen, die das überstaatliche Recht in Europa regeln. Das Europarecht ist Oberbegriff für unterschiedliche rechtliche Ordnungen, die in irgendeiner Art und Weise miteinander verbunden sind. mehr ...

Anwalt Zollrecht
Das Zollrecht beinhaltet die Gesamtheit der Normen und Regelungen rund um die rechtlichen Fragen des Zolls. Ein Zoll ist die Abgabe, die beim Verkehr von Waren über Grenzen anfällt. Es gibt beispielsweise Einfuhrzölle, Durchfuhrzölle oder Ausfuhrzölle. mehr ...

Anwalt Energierecht
Das Energierecht beinhaltet die gesetzlichen Regelungen der Energiewirtschaft. Unterteilt werden kann das Energierecht in nationales Energierecht und in europäisches Energierecht. Es umfasst auch die leitungsgebundene Versorgung mit Strom und Gas. mehr ...

Anwalt Lenkzeit
Fahrzeugführer dürfen bestimmte Fahrzeuge im Straßenverkehr nur führen, wenn sie gesetzlich geregelte Pausenzeiten einhalten. Die maximale Dauer, in der der sie ihr Fahrzeug ohne Pause führen dürfen, nennt sich Lenkzeit. Gesetzliche Vorschriften über die Lenkzeit im gewerblichen Güterverkehr oder Personenverkehr finden sich in europäischen Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft. mehr ...

Anwalt Unternehmensrecht
Das Unternehmensrecht ist eine Querschnittsmaterie, die sich mit dem Verkauf und der Rechtsstellung eines Unternehmens befasst. Ein einheitliches Gesetzeswerk zum Unternehmensrecht gibt es nicht. Die wichtigsten Vorschriften finden sich unter anderem im Handelsrecht, dem Arbeitsrecht, dem Steuerrecht und dem Wettbewerbsrecht. mehr ...

Anwalt Naturschutzrecht
Das Naturschutzrecht umfasst auf Bundesebene und Landesebene alle gesetzlichen Regelungen, die den Schutz der Natur zum Gegenstand haben. Die wichtigste Rechtsquelle des Naturschutzrechts ist das Bundesnaturschutzgesetz (BNatschG). mehr ...

Anwalt Internationales Versicherungsrecht
Die zunehmende Globalisierung macht auch vor der Versicherungsbranche keinen Halt. Immer öfter kommt es auch im Versicherungsrecht zu Fällen mit Auslandsbezug. Das internationale Versicherungsrecht legt fest, welches nationale Recht bei einem Versicherungsfall mit Auslandsbezug zur Anwendung kommt. mehr ...

Anwalt Außenwirtschaftsrecht
Das Außenwirtschaftsrecht umfasst die Normen, die den Außenwirtschaftsverkehr regeln. Zum Außenwirtschaftsverkehr gehören der Güterverkehr, der Dienstleistungsverkehr, der Zahlungsverkehr und der sonstige Wirtschaftsverkehr, sowie der Verkehr mit Auslandswerten und Gold. mehr ...

Anwalt Steuerflucht 30.09.2015
Steuerflucht ist für das deutsche Finanzwesen ein großes Problem, denn in den bekannten Steueroasen sind mehrere Billionen Dollar angelegt, die am Fiskus vorbeigehen. Aber was versteht man unter Steuerflucht und wann ist Steuerflucht illegal? mehr ...

Anwalt Unfallbericht 05.10.2015
Einen Unfall mit dem Kfz zu haben, ist ärgerlich genug und sorgt für eine Menge Aufregung – vor allem direkt am Unfallort. Aber gerade in dieser Situation gilt es strukturiert zu bleiben, um am Ende zu seinem Recht zu kommen. Ein Unfallbericht trägt dazu bei. mehr ...

Anwalt Internationales Familienrecht
Internationales Familienrecht ist Teil des Internationalen Privatrechts (IPR). Auch das internationale Familienrecht besteht aus nationalen Rechtsvorschriften die klären, in welchem Fall mit Auslandsbezug welches nationale Familienrecht anzuwenden ist und welche Gerichte zuständig sind. mehr ...

Anwalt Internationales Kaufrecht
Internet und Globalisierung machen es möglich: Man kauft heutzutage nicht mehr nur um die Ecke, in der gleichen Stadt oder im eigenen Land ein. Wer einen Artikel in Deutschland nicht bekommt, kauft – meist via Internet – einfach im Ausland. Schon stellt sich die Frage: Ist internationales Kaufrecht anwendbar? mehr ...

Anwalt Seerecht
Das Seerecht beinhaltet die Normen und Vorschriften für den Verkehr auf See und die Nutzung der See. Besonderheiten im Seerecht ergeben sich meist aus der fehlenden staatlichen Souveränität auf hoher See. Dabei wir unterschieden zwischen dem privaten und öffentlichen Seerecht. mehr ...

Anwalt Internationales Erbrecht
Ein Erbanfall ist oft bereits ohne internationalen Bezug eine rechtlich nicht ganz einfache Angelegenheit, bei der die Unterstützung durch einen versierten Rechtsanwalt bares Geld wert sein kann. Noch mehr gilt das, wenn ein Erbfall Auslandsbezug hat. mehr ...

Anwalt Internationales Steuerrecht
Das internationale Steuerrecht regelt grenzüberschreitende Sachverhalte des Steuerrechts für natürliche Personen und Personen- und Kapitalgesellschaften. Dagegen ist das nationale Steuerrecht ausschließlich mit rechtlichen Steuerfragen im Inland – also in Deutschland – befasst. mehr ...

Anwalt Umweltrecht 06.07.2016
Das Umweltrecht ist eine Querschnittsmaterie und umfasst Normen, die dem Schutz der Umwelt und der Ökosysteme dienen sollen. Es hat sowohl Bezugspunkte zum öffentlichen Recht als auch in Teilbereichen Bezugspunkte zum Strafrecht und zum Privatrecht. Unter Umständen wird die Umwelt auch durch Normen geschützt, die vorrangig ein anderes Ziel verfolgen (z.B. Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz etc.). Neben den nationalen umweltrechtlichen Regelungen gibt es auch europäische Vorschriften, die dem Schutz der Umwelt dienen (beispielsweise die Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt). Ein einheitliches Regelungswerk existiert auf nationaler Ebene nicht, Gesetze die dem Umweltrecht zuzuordnen sind, finden sich in zahlreichen Normen, unter anderem im Grundgesetz, im Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung und auch im Baugesetzbuch. mehr ...

Rechtstipps zum Thema EU Marke

2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2765 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst werden wie ein Maßanzug. Die Eingrenzung des notwendigen Markenschutzes und die professionelle Erstellung der Verzeichnisse zu schützender ...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (8 Bewertungen)
2007-04-03, Autor Hans-Peter Aue (3809 mal gelesen)
Rubrik: Berufsrecht der freien Berufe

Haben Sie schon mal daran gedacht, wie Sie mit einer einzigen Idee immer wieder Geld ver-dienen können? Es gibt verschiedene Wege mit Schutzrechten viel Geld zu verdienen. Schutz-rechte sind u.a. Patente, Marken (Warenzeichen), Gebrauchsmuster und ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (51 Bewertungen)
2016-04-27, Autor David Geßner (168 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre Zielgruppen zu erreichen und sich und ihre Produkte von der ...

sternsternsternsternstern  3,5/5 (11 Bewertungen)
2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2660 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (12 Bewertungen)
Autor: RA Guido Aßhoff LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Partner der Kanzlei LEXEA Rechtsanwälte, Köln www.lexea.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2013
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Die Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer AdWords-Anzeige durch einen Mitbewerber des Markeninhabers ist gem. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c GMV eine Markenverletzung, wenn der Werbende Nachahmungen von Waren des Inhabers dieser Marke...

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2014
Rubrik: IT-Recht

Wird eine bekannte Marke als Keyword für eine AdWords-Anzeige genutzt, ohne die Marke in der Anzeige selbst zu nennen, liegt eine unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft sowie der Wertschätzung dieser Marke vor, wenn in der Anzeige die Waren...

2011-01-12, Autor Lars Jaeschke (2611 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige ...

2016-07-20, Autor Bernd Fleischer (131 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Hört sich gleich an, die Schreibweise ist ähnlich: Die Unterschiede zwischen „Mc“ und „Mac“ sind sehr gering und beide Silben zum Verwechseln ähnlich. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte daher mit Urteil vom 5. Juli 2016 den Schutz ...

2011-01-12, Autor Lars Jaeschke (2754 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Professor Dr. Marco A. Gardini hat als Herausgeber zusammen mit 23 weiteren Autoren mit „Mit der Marke zum Erfolg - Markenmanagement in Hotellerie und Gastronomie“ ein ohne Einschränkungen empfehlenswertes Werk mit 18 unterschiedlichen Beiträgen ...

2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2497 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“ – denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr“) Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes ...

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