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Hintergrund des Künstlersozialversicherungsrechts

Freischaffende Künstler und Publizisten hatten als Freischaffende lange Zeit keinen Zugang zu gesetzlichen Sozialversicherungssystemen. Da aber gerade in diesem Bereich die Honorare stark schwanken und die Betroffenen in einer sozialen Marktwirtschaft abgesichert werden mussten, sollte kreativen Freiberuflern die Möglichkeit gegeben werden, garantiert krankenversichert und rentenversichert zu werden. Hierfür wurde das Gesetz über die Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten - Künstlersozialversicherungsgesetz (KVSG) - geschaffen. So werden Betroffene in die gesetzlichen Sozialversicherungssysteme mit einbezogen. Zuständige Stelle ist die Künstlersozialkasse (KSK).

Künstler und Publizisten bringen die Hälfte des zu leistenden Beitrages für das Versicherungssystem selbst auf, der andere Teil wird durch die Künstlersozialabgabe (KSK-Abgabe) und Zuschüssen des Staates finanziert. Die Künstlersozialabgabe wird von Verwertern entrichtet, welche Einnahmen aus den Werken der Versicherten Personen generieren (z.B. Verlage, Galerien, Agenturen).

Künstlersozialversicherungsrecht und seine Anspruchsinhaber

Ansprüche nach dem Künstlersozialversicherungsrecht hat beispielsweise ein Künstler oder ein Publizist. Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft oder lehrt. Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt. Vor allem freie Journalisten profitieren vor der Künstlersozialversicherung nach dem Künstlersozialversicherungsrecht, da diese Versicherung die einzige Form der sozialen Absicherung für diese Berufsgruppe darstellt.

Nicht in den Genuss von Leistungen der KSK kommen Künstler, die lediglich nebenberuflich tätig sind und ansonsten den Großteil ihres Einkommens durch eine andere Erwerbstätigkeit (Anstellung, freier Beruf etc.) erzielen. Auch Künstler in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis können nicht in die Künstlersozialversicherung eintreten.

Künstlersozialversicherungsrecht und Kunstausübung

Das Künstlersozialversicherungsrecht bildet eine Sonderform der gesetzlichen sozialen Absicherung. Es trägt zu einem dem Umstand Rechnung, dass vor allem Freischaffende und Freiberufler grundsätzlich keine sozialen Absicherung unterliegen, und zum anderen, dass gerade diese Personen aufgrund variierender Einnahmen nur schwer private Krankenversicherungen, Pflegeversicherungen und Rentenversicherungen abschließen können. Dennoch soll nicht allen Kreativen ein grenzenloser Zugang zur Künstlersozialversicherung gewährt werden. Wichtigster Aspekt des Künstlersozialversicherungsrechts ist daher der Begriff der "Kunstausübung".

Der besondere Tipp

Die Frage der Kunstausübung wird daher immer wieder zum Zankapfel, wenn es um die Berechtigung geht, Zugang zur Künstlersozialversicherung zu bekommen. Gerichtlich wurde beispielswiese festgestellt, dass eine Tätigkeit mit kreativer Komponente, deren Schwerpunkt aber auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten liegt, keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts ist. Die Abgrenzung von Kunst (z.B. Bildhauerei) zu Handwerk und Kunsthandwerk kann oftmals Probleme im Künstlersozialversicherungsrecht verursachen.

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