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Das Behindertenrecht ist eine Mischmaterie und weist Berührungspunkte mit vielen Rechtsgebieten auf. Es regelt den Umgang und insbesondere die Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft. Vorschriften des Behindertenrechts finden sich unter anderem im Sozialrecht, im Verfassungsrecht und im Privatrecht.

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Das Behindertenrecht ist eine Mischmaterie und weist Berührungspunkte mit vielen Rechtsgebieten auf. Es regelt den Umgang und insbesondere die Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft. Vorschriften des Behindertenrechts finden sich unter anderem im Sozialrecht, im Verfassungsrecht und im Privatrecht. Ebenfalls können strafrechtliche Probleme des Behindertenrechts auftreten. Ein bedeutsames Regelungswerk ist zum Beispiel das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, kurz Behindertengleichstellungsgesetz (BGG). Darin ist auch geregelt, dass Umbauten oder Neubauten von Behörden oder vergleichbaren Einrichtungen barrierefrei gestaltet werden. Weitere wichtige Vorschriften finden sich im neunten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB IX).

Das Recht der Schwerbehinderten

Innerhalb des neunten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB IX) wird zwischen einer Behinderung und einer Schwerbehinderung unterschieden. Kriterium für die Unterscheidung ist der sogenannte Grad der Behinderung (GdB). Ab einem Grad der Behinderung von 50 oder mehr liegt eine Schwerbehinderung vor. Die Stelle, die darüber entscheidet ist die zuständige Behörde der Länder, in vielen Fällen das zuständige Versorgungsamt. Nach Antragsstellung ergeht ein Bescheid, in dem die Behinderung und deren Grad festgestellt werden. Außerdem erhalten die Betroffenen einen Schwerbehindertenausweis.

Die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Das Recht von Menschen mit Behinderung auf Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft umfasst auch die Teilhabe am Arbeitsleben. Im SGB IX sind verschiedene Regelungen enthalten, die Menschen mit Behinderung eine Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen sollen. Es gibt unter anderem Hilfen zur Erlangung eines Arbeitsplatzes, unter Umständen werden Leistungen an den Arbeitgeber gezahlt oder berufsvorbereitende Maßnahmen getroffen. Außerdem beinhalten die arbeitsrechtlichen Normen besondere Vorschriften zum Schutz von Menschen mit Behinderung (z.B. besonderer Kündigungsschutz, zusätzlicher Urlaubsanspruch etc.).

Weiterführende Informationen zu Behindertenrecht

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Es kann vorkommen, dass Menschen sich nicht mehr um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern können - und dann auch rechtlich nicht mehr dazu in der Lage sind. Dann wird rechtliche Betreuung notwendig. mehr ...

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Statt teure Kredite aufzunehmen, nutzen Aktiengesellschaften häufig Aktien als Instrument der Beteiligungsfinanzierung. Während das Unternehmen Eigenkapital erhält, spekulieren Anleger mittels Aktien auf hohe Dividenden und Renditen. mehr ...

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Viele Regelungen im Mietrecht dienen dem Mieterschutz. Seit einiger Zeit rücken aber auch die Vermieterrechte (wieder) stärker in den Mittelpunkt. Dabei sind besonders die Rechte in Bezug auf Mietnomaden (Messies) und dem Recht auf Eigenbedarf zu nennen. mehr ...

Anwalt Agrarrecht 29.03.2016
Das Argrarrecht befasst sich mit allen gesetzlichen Vorschriften rund um die Land- und Forstwirtschaft. Dabei geht es nicht nur um die gesetzlichen Regeln, die Landwirte bei der Bewirtschaftung ihrer Flächen oder z.B. bei der Viehwirtschaft beachten müssen. Immer wichtiger werden Vorschriften zur Sicherung der Qualität von Lebensmitteln oder aus dem Bereich Umweltschutz. mehr ...

Anwalt Börsenrecht
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Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit gelten für Unternehmer teils andere Vorschriften als für Privatpersonen. Da Verträge die Basis für jede unternehmerische Tätigkeit sind, ist das Handelsvertragsrecht für Unternehmer besonders wichtig. mehr ...

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Vor allem in der Baubranche spielt öffentliches Auftragswesen eine große Rolle, weil der Staat sich oft an Bauprojekten beteiligt oder vollständig selbst Bauten in Auftrag gibt. Öffentliches Auftragswesen umfasst aber weit mehr als nur die Ausschreibungen im Bauwesen. mehr ...

Anwalt Sozialrecht 22.05.2017
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Anwalt Umwandlungsrecht
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Das Unternehmensrecht ist eine Querschnittsmaterie, die sich mit dem Verkauf und der Rechtsstellung eines Unternehmens befasst. Ein einheitliches Gesetzeswerk zum Unternehmensrecht gibt es nicht. Die wichtigsten Vorschriften finden sich unter anderem im Handelsrecht, dem Arbeitsrecht, dem Steuerrecht und dem Wettbewerbsrecht. mehr ...

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Im Erbrecht geht es oftmals nicht nur um das Erbe, sondern vor allem auch ums Prinzip. Ein Anwalt für Erbrecht kann Erbstreitigkeiten als neutraler "Dritter" gut kanalisieren, damit es vielleicht erst gar nicht zu einem Gerichtsverfahren kommen muss. mehr ...

Anwalt Arbeitsförderungsrecht
Die Arbeitslosenversicherung ist einer der wichtigsten Bereiche der gesetzlichen Sozialversicherung und nebenbei einer der politisch umstrittensten Bereiche. Gesetzlich geregelt wird sie im Arbeitsförderungsrecht. mehr ...

Anwalt Sozialversicherungsrecht
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Anwalt Schwerbehindertenrecht
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Anwalt Arbeitsunfall 01.09.2015
Er passiert leicht und kann ein tragisches Ende nehmen: Der Arbeitsunfall. Pro Jahr sterben weltweit circa 2,2 Millionen Menschen an einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit. Aber was genau ist ein Arbeitsunfall und welche rechtlichen Folgen hat er? mehr ...

Anwalt Sozialversicherung 08.12.2015
Die Sozialversicherung hat in Deutschland eine lange Tradition. In Deutschland sind über 90 Prozent der Bürger mit der Sozialversicherung vor Lebensrisiken geschützt. Aber was ist die Sozialversicherung, was zählt alles zur Sozialversicherung und welche Prinzipien gelten im Sozialversicherungsrecht? mehr ...

Anwalt Rentenversicherungsrecht
Das Rentenversicherungsrecht ist Teil des Rentenrechts und befasst sich unter anderem mit Regelungen, die die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung normieren. Die Rentenversicherung ist Teil des Sozialversicherungssystems. Die gesetzlichen Grundlagen finden sich im Sozialgesetzbuch (SGB), für das Rentenversicherungsrecht insbesondere im SGB VI. Die gesetzliche Rentenversicherung deckt zahlreiche Fälle ab, in denen Personen einen Anspruch auf Auszahlung einer Rente haben. mehr ...

Anwalt Hinterbliebenenrente 15.02.2017
Der Tod eines Menschen kann dazu führen, dass Unterhaltsleistungen, die dieser Mensch zuvor erbracht hat, plötzlich wegfallen. Die so entstehenden finanziellen Einbußen werden in bestimmten Fällen bei Angehörigen des Verstorbenen mit der Hinterbliebenenrente aufgefangen, um eine gewisse soziale Absicherung für Angehörige zu gewährleisten. mehr ...

Anwalt Betreuungsrecht 22.03.2017
Das Betreuungsrecht existiert bereits seit 1992, trotzdem sprechen viele Menschen immer noch vom Vormund, wo eigentlich von Betreuer die Rede sein müsste. Denn es geht um eine (notwendige) Betreuung und nicht mehr um die (allumfassende) Entmündigung des Hilfebedürftigen. mehr ...

Rechtstipps zum Thema Behindertenrecht

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Das "Persönliches Budget für Behinderte" ist eine Leistung von staatlichen Rehaträgern für Behinderte. Diese Leistungen sind auch Behinderten kaum bekannt, verschaffen aber den Behinderten mehr Freiheit, eine zielgenaue soziale Förderung zu erhalten. ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (19 Bewertungen)
2011-08-25, Autor Erik Hauk (3845 mal gelesen)
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Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches gegen den Arbeitgeber wegen Diskriminierung aufgrund einer Behinderung (Quelle: BAG, Urteil vom 28.04.2011, Az. 8 AZR 515/10) In dem vor dem Bundesarbeitsgericht zu verhandelnden Fall ging es um einen ...

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2013-12-20, Bundesarbeitsgericht - 6 AZR 190/12 - (76 mal gelesen)
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Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt Diskriminierungen unter anderem wegen einer Behinderung. Eine Behinderung liegt vor, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit eines Menschen langfristig...

sternsternsternsternstern  4,7/5 (6 Bewertungen)
2013-04-24, Autor Volker Schneider (1390 mal gelesen)
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Chronisch kranke Arbeitnehmer können bald größeren Schutz genießen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Rechte lang erkrankter Arbeitnehmer gestärkt. Nach dem Grundsatzurteil vom 11. April 2013 können sie wie behinderte ...

sternsternsternsternstern  3,4/5 (16 Bewertungen)
2014-10-23, Autor Thomas Eschle (1665 mal gelesen)
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Der erfahrene Stuttgarter Rechtsanwalt für Gesundheitsrecht, Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht Thomas Eschle schreibt über die seltene Erkrankung der Sklerodermie und deren rechtlichen Folgen für die Betroffenen. ...

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2014-07-16, Autor Volker Schneider (299 mal gelesen)
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Eine HIV-Infektion stellt eine Behinderung im Sinne des AGG dar Die Kündigung eines an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankten Arbeitnehmers wegen seiner HIV-Infektion ist im Regelfall diskriminierend - und damit unwirksam -, wenn der Arbeitgeber ...

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2013-10-25, Autor Thomas Eschle (1818 mal gelesen)
Rubrik: Medizinrecht

Der erfahrene Stuttgarter Rechtsanwalt Thomas Eschle schreibt über die Erlangung des Schwerbehinderungsausweises und die Zusatzmerkmale "G", "aG" "B" und"H". Vorteile des Schwerbehindertenausweises insbesondere bei Gehbehinderungen, ...

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Autor: RA Florian Hecht, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2014
Rubrik: IT-Recht

Das Verwenden eines aus der fehlerhaften Schreibweise einer registrierten Internetadresse gebildeten Domainnamens (sog. Tippfehler-Domain) ist wettbewerbswidrig, wenn der Internetnutzer auf eine Internetseite geleitet wird, auf der er nicht die zu...

2017-09-21, Autor Boris Jan Schiemzik (30 mal gelesen)
Rubrik: Gesellschaftsrecht

Wer sich als stiller Gesellschafter an einem Unternehmen beteiligt, möchte an Gewinnen und Verlusten teilhaben, sich aber nicht unmittelbar am Gesellschaftsvermögen beteiligen. Soll es entgegen diesem Grundsatz jedoch auch zu gewinnunabhängigen ...

2014-02-21, Bayer. LSG Az. L 18 SO 6/12 (88 mal gelesen)
Rubrik: Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Das Internet ist alltäglicher Teil der Begegnungen von Menschen mit und ohne Behinderungen. Die Fähigkeit zur Nutzung des Internets zählt in Zeiten der social media zur Teilhabe am sozialen Leben. Zählen damit die Kosten, zu dem, was die Sozialhilfe...

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