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Im Medizinrecht steht der Beruf Arzt oder Zahnarzt genauso im Mittelpunkt wie das Recht der Heilberufe allgemein oder das (rechtssichere) Verfassen einer Patientenverfügung, einer Vorsorgevollmacht oder einer Betreuungsvollmacht.

Was unter das Medizinrecht fällt

Das Medizinrecht wird angewendet bei der Berufsausübung von Ärzten und Zahnärzten. Für Heilpraktiker gilt vor allem das Heilpraktikergesetz, für Hebammen das Hebammengesetz. Über das Recht der Heilberufe unterfallen auch diese Rechtsbereiche grundsätzlich dem Medizinrecht. Auch zum Medizinrecht gehören Rechtsfragen in Bezug auf die Patientenverfügung, die Vorsorgevollmacht oder die Betreuungsvollmacht. Rechtsanwälte mit entsprechenden theoretischen Kenntnissen und praktischer Erfahrung können den Titel Fachanwalt für Medizinrecht führen.

Arztrecht & Arzthaftung im Medizinrecht

Inhaltlich befasst sich das Arztrecht, auch Teil des Medizinrechts, zum einen mit Fragen des ärztlichen Berufsrechts als auch mit dem Behandlungsvertrag. Außerdem regelt es die ärztliche Hilfspflicht und die Aufklärungspflichten des Arztes dem Patienten gegenüber. Vom Arztrecht umfasst sind auch die rechtlich relevanten Fragen hinsichtlich der Transplantation, der Intensivmedizin, sowie betreffend die ärztliche Schweigepflicht, die sogenannte Arzthaftung und Fragen der Palliativmedizin und Sterbehilfe (aktive Sterbehilfe, passive Sterbehilfe, indirekte Sterbehilfe).

Arzthonorar, Zulassung, Berufsrecht und Praxis eines Arztes

Auch die Vergütung von Ärzten und Zahnärzten wird durch das Medizinrecht geregelt. In entsprechenden Gebührenordnungen (GOÄ und GOZ) sind die Gebühren von Ärzten und die Gebühren von Zahnärzten festgesetzt. Gibt es Streit über die Gebühren von Ärzten oder die Gebühren von Zahnärzten, wird häufig mit einem Honorargutachten Stellung zur Anwendung von GOÄ oder GOZ bezogen. Häufigster Auslöser, der ein Honorargutachten erfordert und meist Streitpunkt sind unterschiedliche Meinungen zur fachlichen Qualität und der Einordnung der zu honorierenden Leistung in die Gebührentatbestände. Berührungspunkte hat das Medizinrecht außerdem mit dem Sozialversicherungsrecht, häufig mit dem Sozialrecht des SGB V. Es beschäftigt sich mit unter anderem mit Fragen der Kassenzulassung und der Entscheidung, ob ein Arzt neben privat versicherten Patienten auch Kassenpatienten behandeln kann bzw. wie er die Leistungen von den Krankenkassen ersetzt bekommt. Das allgemeine Berufsrecht für Ärzte und Zahnärzte findet seine gesetzliche Grundlage in den ärztlichen und zahnärztlichen Berufsordnungen der Landesärztekammer bzw. der Landeszahnärztekammer. Dort finden sich auch Regelungen zur Anforderungen an eine Approbation.

Berufsausübung und Berufspraxis von Ärzten

Wenig Beachtung und trotzdem nicht unwichtig ist, dass das Medizinrecht im weiteren Sinne auch das Arztwerberecht oder Probleme im Zusammenhand mit einem Praxisverkauf regelt. Das Medizinrecht umfasst also ebenfalls gesellschaftsrechtliche Thematiken oder Fragen bei der Gründung einer Praxisgemeinschaft oder Gemeinschaftspraxis unter Ärzten. Zum Medizinrecht zählen auch die Vorschriften, (Verordnungen und Gesetze), die die Ausübung des Arztberufs regeln. Zu nennen sind hier beispielsweise die Röntgenverordnung, die Strahlenschutzverordnung oder das Infektionsschutzgesetz.

Medizinrecht: Arzthaftung, Krankenversicherung und Krankenhaus

Ein weiterer Begriff des Medizinrechts umfasst die zivilrechtlichen und strafrechtlichen Fragen der Arzthaftung, das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht einschließlich vertragszahnärztliches Vergütungsrecht) und das Krankenhausrecht. Außerdem zählen zum Medizinrecht Fragen des Vertrags- und Gesellschaftsrechts für Angehörige der Heilberufe, Grundlagen der Pflegeversicherung, des Medizinproduktrechts und Grundzüge des Arzneimittelrechts und Apothekenrechts (Pharmarecht). Bedeutsamstes Regelungswerk des Pharmarechts ist unter anderen das Heilmittelwerbegesetz.

zuletzt aktualisiert am 11.04.2017

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