Schichtarbeit: Schicht mit Zulage oder Schicht im Schacht?

21.08.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 3 Min. (1046 mal gelesen)
Schichtarbeit: Schicht mit Zulage oder Schicht im Schacht? © goodluz - Fotolia.com
In vielen Branchen in Deutschland ist Schichtarbeit üblich. Oft entsteht jedoch Streit darüber, ob der Arbeitgeber diese fordern kann, der Arbeitnehmer Anspruch darauf hat, und wann Zulagen zu zahlen sind.

Schichtarbeit – was versteht man darunter?
Von Schichtarbeit spricht man, wenn sich in einem Betrieb Gruppen von Arbeitnehmern zeitlich gestaffelt abwechseln, so dass im Idealfall der Betrieb nie ruht. Üblich ist sie in sehr unterschiedlichen Branchen – etwa in der Autoindustrie, der chemischen Industrie, im Kraftwerksbereich, aber auch in Krankenhäusern, bei den Feuerwehren, der Polizei und bei Verkehrsbetrieben. Es gibt unterschiedliche Modelle der Schichtarbeit.

Welche Schichtmodelle gibt es?
Im Zweischichtbetrieb folgen zwei achtstündige Schichten aufeinander. Es gibt auch noch den Dreischichtbetrieb, um werktäglich den ganzen Tag zu nutzen. Im Vier- und Fünfschichtbetrieb wird die betriebliche Arbeitszeit auf wöchentlich sieben Tage erweitert, hier verwendet man auch den Begriff „Konti-Schicht“. In vielen Betrieben ist die Wechselschicht üblich, um die Belastung gerecht zu verteilen. Dann findet ein regelmäßiger Schichtwechsel der Arbeitnehmer statt. Im Einzelhandel sind teilweise rollierende Schichten üblich, bei denen die Anfangs- und Endzeiten variieren.

Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht Schichtarbeit?
Dass in einer Branche Schichtarbeit stattfinden darf, regelt meist der jeweilige Tarifvertrag. Bei Krankenhäusern, Polizei und Feuerwehren sind dies die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst. Der Tarifvertrag trifft dabei meist nur eine grundlegende Feststellung, etwa dass Schichtarbeit möglich ist und bei Nachtschicht Zuschläge zu zahlen sind. Genaueres findet sich oft in einer Betriebsvereinbarung, die zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat geschlossen wird. Auch in den Arbeitsverträgen der einzelnen Arbeitnehmer finden sich teilweise Regelungen über Schichtarbeit.

Schichtarbeit und Betriebsrat
Der Betriebsrat hat bei Einführung und Aufgabe der Schichtarbeit ein Mitbestimmungsrecht. Dieses ergibt sich aus § 87 Absatz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Wie das Landesarbeitsgericht Niedersachsen in Hannover entschied, darf der Schichtplan eines Betriebes auch nicht ohne die Zustimmung des Betriebsrates abgeändert werden (Urteil vom 29.04.2005, Az. 16 Sa 1330/04). Verlässt sich der Chef hier trotzdem auf sein Direktionsrecht, kann der Mitarbeiter durchaus Anspruch auf Vergütung für die ausgefallenen Schichtstunden haben. Oft regeln Arbeitgeber und Betriebsrat die Einzelheiten des Schichtbetriebs in einer Betriebsvereinbarung. So können sie zum Beispiel festlegen, dass eine Änderung des Schichtsystems für eine Gruppe von Arbeitnehmern nur stattfinden darf, wenn eine Ankündigungsfrist gegenüber dem Betriebsrat und den betroffenen Arbeitnehmern eingehalten wird (Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 26.5.2003, Az. 16 Sa 1455/02).

Welche gesetzliche Regelung gibt es zur Nachschicht?
§ 6 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) regelt die Nachtarbeit. Danach darf die werktägliche Arbeitszeit von Nachtarbeitnehmern acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann nur dann auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von vier Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Übrigens muss der Arbeitgeber einen Nachtarbeitnehmer auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz umsetzen, wenn

- die weitere Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet oder
- im Haushalt des Arbeitnehmers ein Kind unter zwölf Jahren lebt, das nicht von einer anderen im Haushalt lebenden Person betreut werden kann oder
- der Arbeitnehmer einen schwer pflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen hat, der nicht von einem anderen im Haushalt lebenden Angehörigen versorgt werden kann.

Die Schichtzulage – wann wird sie gezahlt?
Die Zahlung der Schichtzulage ergibt sich in der Regel aus dem Tarifvertrag. Falls darin keine Regelungen stehen, hilft das Arbeitsrecht weiter. § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz besagt: Der Arbeitgeber muss dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das Bruttoarbeitsentgelt geben.

Urteil: Krankenschwester muss nicht nachts arbeiten
Wer aufgrund einer Erkrankung keine Nachtschicht mehr schieben kann, darf nicht einfach entlassen oder wegen Arbeitsunfähigkeit nach Hause geschickt werden. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt im Fall einer Krankenschwester, die nach langjähriger Tätigkeit in einem Krankenhaus in wechselnden Schichten selbst krank geworden war. Zwar konnte sie ohne Probleme ihrer Arbeit nachgehen – sie musste allerdings Medikamente nehmen, die müde machten und einen gleichbleibenden Schlafrhythmus voraussetzen. Der Arbeitgeber sah sie daraufhin als arbeitsunfähig an – das Bundesarbeitsgericht nicht. Die Frau war damit – tagsüber – weiterzubeschäftigen (Urteil vom 9.4.2014, Az. 10 AZR 637/13).