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Tarifverträge sind vor allem im Fokus der Öffentlichkeit, wenn gestreikt wird - bei der Bahn, der Post oder z. B. bei kommunalen Kindertagungsstätten. Ziel von Streiks ist regelmäßig, die Arbeitsbedingungen aus einem Tarifvertrag zu Gunsten der Arbeitnehmer zu verbessern.

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Informationen zum Tarifvertrag

Definition und Wirkung des Tarifvertrages

Ein Tarifvertrag ist ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen zwei Parteien. Die Parteien müssen allerdings "tariffähig" sein. Wegen der Voraussetzung der Tariffähigkeit als Basis für den Abschluss eines Tarifvertrages, kommen als Parteien nur (einzelne) Arbeitgeber, Arbeitgeberverbände und Arbeitnehmerverbände (Gewerkschaften) in Frage. Das Grundgesetz gewährt den Tarifparteien die sogenannte Tarifautonomie. Grundsätzlich entfaltet ein Tarifvertrag nur unmittelbare Wirkung auf ein Arbeitsverhältnis, wenn beide Vertragsparteien - also Arbeitnehmer und Arbeitgeber - tarifgebunden sind, Arbeitnehmer also z. B. Gewerkschaftsmitglieder und Arbeitgeber z. B. Mitglied in einem Arbeitgeberverband, wenn es sich nicht um einen Haustarifvertrag handelt.

Grundlage im Tarifvertragsgesetz

Die gesetzliche Grundlage für den Tarifvertrag ist das Tarifvertragsgesetz (TVG), das u.a. vorschreibt, dass der Tarifvertrag schriftlich abzuschließen ist. Je nach Inhalt und Tarifvertragsparteien wird z. B. zwischen Entgelt-Tarifvertrag oder Lohntarifvertrag unterschieden, nach Firmentarifvertrag oder Flächentarifvertrag oder einem Manteltarifvertrag. Wird ein Tarifvertrag abgeschlossen, geändert oder aufgehoben, werden diese Änderungen im Tarifregister festgehalten. Die Eintragung in diesem Register ist aber nicht Voraussetzung dafür, dass ein Tarifvertrag wirksam ist.

Inhalte eines Tarifvertrages

Im Tarifvertrag werden insbesondere Arbeitsbedingungen für Berufsgruppen oder aber ganze Branchen festgelegt. Diese Regelungen überlagern die Arbeitsbedingungen im Arbeitsvertrag im Zweifel, wenn sie für den Arbeitnehmer günstiger sind als die Arbeitsbedingungen im Arbeitsvertrag ("Günstigkeitsprinzip") und der Tarifvertrag anwendbar ist. Ein Tarifvertrag hat insofern normative Wirkung - wirkt also wie ein "Gesetz" zwischen den Tarifvertragsparteien. Wird ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt (Allgemeinverbindlichkeitserklärung), ist er in seinem zeitlichen, räumlichen und inhaltlichen Geltungsbereich auf alle Arbeitsverhältnisse anzuwenden und zwar unabhängig davon, ob die Parteien des Arbeitsvertrages das wollen. Will ein Unternehmen zugunsten seiner Mitarbeiter von einem Tarifvertrag abweichen, ist das z. B. auch durch eine Betriebsvereinbarung möglich.

Fragen zum Tarifvertrag?

Sie haben Fragen zum Tarifvertrag - Sie wissen nicht ob ein Tarifvertrag auf Ihren Arbeitsvertrag anwendbar ist, z. B. weil er für allgemeinverbindlich erklärt wurde oder weil sich in Ihrem Arbeitsvertrag eine Bezugnahmeklausel oder Gleichstellungsabrede findet? Lassen Sie sich Ihre Fragen zum Thema Tarifvertrag von einem Rechtsanwalt für Arbeitsrecht konkrete beantworten. Finden Sie diesen Rechtsanwalt mit Hilfe des Anwalt-Suchservice!
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2010-08-14, Autor Mathias Henke (4259 mal gelesen)
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Sogenannte mehrstufige Ausschlussfristen sind immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien und beschäftigen die Arbeitsgerichte seit Jahren. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr in einer aktuellen ...

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2011-11-22, Bundesarbeitsgericht - 4 AZR 856/09 - (41 mal gelesen)
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sternsternsternsternstern  4,6/5 (5 Bewertungen)
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sternsternsternsternstern  4,2/5 (14 Bewertungen)
2012-12-14, Bundesarbeitsgericht 1 AZR 611/11 (53 mal gelesen)
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Entscheidet sich die Kirche, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten ihrer diakonischen Einrichtungen nur dann durch Tarifverträge auszugestalten, wenn eine Gewerkschaft zuvor eine absolute Friedenspflicht vereinbart und einem Schlichtungsabkommen ...

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Manteltarifverträge im Hotel- und Gaststättengewerbe © Andreas Schindl - Fotolia.com
2015-02-25, Redaktion Anwalt-Suchservice (4075 mal gelesen)
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sternsternsternsternstern  4,1/5 (315 Bewertungen)
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