Arbeitsunfähigkeit - Was muss man wissen?

10.09.2018, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 6 Min. (380 mal gelesen)
Arbeitsunfähigkeit - Was muss man wissen? © Bu - Anwalt-Suchservice

Wer aufgrund einer Erkrankung oder Verletzung nicht arbeiten kann, hat meist andere Probleme, als sich um Rechtliches Gedanken zu machen. Einige wichtige Details sollte man jedoch wissen.

Jeder Arbeitnehmer ist durch den Arbeitsvertrag dazu verpflichtet, dem Arbeitgeber seine Arbeitsleistung zur Verfügung zu stellen. Er muss also zu den vereinbarten Zeiten im Betrieb erscheinen und arbeiten. Die Arbeit zu verweigern, wäre ein Kündigungsgrund. Nur im Ausnahmefall darf der Arbeitnehmer also zu Hause bleiben. Eine solche Ausnahme ist die Arbeitsunfähigkeit.

Was versteht man unter Arbeitsunfähigkeit?


Kann ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen seiner Arbeit nicht mehr nachgehen, gilt er als arbeitsunfähig. Maßstab ist dabei die zuletzt vom Arbeitnehmer ausgeübte Tätigkeit. Man geht dabei davon aus, dass der Zustand der Arbeitsunfähigkeit nur vorübergehend ist. Kann der Mitarbeiter dauerhaft seinen Beruf nicht mehr ausüben, spricht man von Berufsunfähigkeit.
Während der gesundheitlich bedingten Arbeitsunfähigkeit haben Arbeitnehmer Anspruch auf Lohnfortzahlung. Das Sozialrecht ermöglicht dem erkrankten Arbeitnehmer auch die Geltendmachung von Ansprüchen gegen seine Krankenkasse. In bestimmten Fällen kann er auch Geld von seiner Unfallversicherung oder der Agentur für Arbeit erhalten. Wichtige Punkte regelt das Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG).

Wann muss man sich arbeitsunfähig melden und was muss man nachweisen?


Der Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber eine Erkrankung und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dies sollte man am besten durch einen Anruf vor oder gleich zu Beginn der Arbeitszeit am ersten Krankheitstag tun. Diese Krankmeldung soll dem Chef die Möglichkeit geben, im Betrieb die entsprechenden Maßnahmen zu treffen, wie zum Beispiel eine Vertretung zu organisieren. Eine verspätete Krankmeldung kann zu einer Abmahnung führen und im Wiederholungsfall auch ein Grund für eine Kündigung sein. Bei der Krankmeldung kann der Arbeitnehmer die voraussichtliche Dauer der Erkrankung schätzen – ggf. mit Verweis auf einen bevorstehenden Arztbesuch.

Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, muss der Beschäftigte laut Gesetz eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorlegen. Diese muss spätestens am darauffolgenden Tag beim Chef auf dem Tisch liegen. Der Arbeitgeber ist jedoch ausdrücklich gesetzlich berechtigt, die ärztliche Bescheinigung auch früher zu verlangen. Dies ist in vielen Betrieben üblich. Daran gehindert ist der Chef nur, wenn der Arbeitsvertrag oder der Tarifvertrag dieses Recht ausschließen. Auch das Bundesarbeitsgericht hat bestätigt, dass der Arbeitgeber verlangen darf, dass der kranke Arbeitnehmer schon am ersten Tag einen Arzt aufsucht (Urteil vom 14.11.2012, Az. 5 AZR 886/11). Wird der im Attest genannte Zeitraum überschritten, muss der Arbeitnehmer sich um ein Folgeattest kümmern.

Muss ich dem Chef meinen Krankheitsgrund mitteilen?


Der Arbeitnehmer muss dem Chef nicht mitteilen, welche Krankheit er hat oder wie die ärztliche Diagnose lautet. Die genaue Diagnose ist auch nicht auf dem Teil der ärztlichen Bescheinigung aufgeführt, die der Arbeitgeber erhält. Der Arzt muss dem Arbeitgeber keine Diagnose mitteilen.
Der Grund dafür ist, dass die künftige Karriere des Arbeitnehmers durchaus darunter leiden kann, dass der Chef von einer chronischen Erkrankung, einem Kampfsportunfall oder dem stressbedingten Bluthochdruck erfährt.

Was muss man bei längerfristiger Arbeitsunfähigkeit beachten?


Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Arbeitslohn bei einer Erkrankung für bis zu sechs Wochen weiter zu bezahlen. Die Voraussetzung ist, dass den Arbeitnehmer kein Verschulden an seiner Krankheit trifft.
Auch eine weitere Lohnfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen ist möglich, wenn der Mitarbeiter vor der erneuten Arbeitsunfähigkeit mindestens sechs Monate lang nicht wegen der gleichen Krankheit ausgefallen ist oder wenn seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit 12 Monate vergangen sind (§ 3 EntgFG).
Der Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall setzt voraus, dass das Arbeitsverhältnis vier Wochen lang ununterbrochen bestanden hat. Wer innerhalb der ersten vier Wochen seiner Beschäftigung krank wird, hat zwar keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung, kann aber Krankengeld von der Krankenkasse erhalten.
Nach Ende der Arbeitsunfähigkeit gilt der Arbeitnehmer als gesund und kehrt mit voller Arbeitsbelastung an seinen Schreibtisch oder seine Maschine zurück.
Nun kann die Erkrankung allerdings auch länger als sechs Wochen dauern. In diesem Fall erhalten gesetzlich Versicherte von ihrer Krankenkasse Krankengeld. Es muss bei der Krankenkasse beantragt werden und beträgt 70 Prozent des regelmäßigen (Brutto-) Arbeitsentgelts. Das Krankengeld darf 90 Prozent des Nettoarbeitsentgelts nicht übersteigen.
Bei längeren Erkrankungen können Arbeitnehmer auch stufenweise in den Beruf zurückkehren. Eine solche Wiedereingliederung wird zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Krankenkasse abgestimmt.

Krankengeld: Was gilt bei verspäteter Vorlage der AU-Bescheinigung?


Dauert die Erkrankung länger als sechs Wochen, müssen Arbeitnehmer unbedingt darauf achten, dass auch die gesetzliche Krankenkasse rechtzeitig eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes erhält. Diese sogenannte AU-Bescheinigung („gelber Zettel“) hat drei Durchschläge: Das Original ist für die Krankenkasse, der erste Durchschlag für den Arbeitgeber, der zweite für den Arbeitnehmer und der dritte für den Arzt. Das Bundessozialgericht sieht es als eine Pflicht des Arbeitnehmers an, die AU-Bescheinigung an die Krankenversicherung weiterzuleiten. Die Krankenkassen erwarten dies innerhalb einer Woche nach Beginn der Erkrankung.
Das Sozialgericht Detmold sprach einer Arbeitnehmerin den Anspruch auf Krankengeld ab, weil sie ihrer Krankenkasse die AU-Bescheinigung erst nach drei Wochen zugeleitet hatte (Urteil vom 12.1.2018, Az. S 3 KR 824/16).
Händigt der Arzt dem Patienten allerdings den Durchschlag für die Krankenkasse gar nicht aus, weil er ihn selbst an die Kasse übermitteln will, darf sich der Patient darauf verlassen, dass dies auch klappt. Kommt die AU-Bescheinigung dann zu spät an, muss die Kasse trotzdem Krankengeld zahlen. Auch dies hat das Sozialgericht Detmold entschieden (Urteil vom 15.11.2017, Az. S 5 KR 266/17).

Bedeutet Arbeitsunfähigkeit automatisch Bettruhe?


Der Arbeitnehmer muss während seiner Arbeitsunfähigkeit alles Erforderliche unternehmen, um möglichst schnell wieder gesund zu werden. So muss er zum Beispiel die ärztlichen Anweisungen beachten. Ob Bettruhe erforderlich ist, hat allein der behandelnde Arzt zu entscheiden. Ohne besondere ärztliche Anweisung muss man also nicht im Bett bleiben. Im Gegenteil: Bei manchen Erkrankungen trägt frische Luft zur Genesung bei. Entscheidend ist, ob die jeweilige Aktivität die Heilung hinauszögert. Wer also wegen Rückenproblemen krankgeschrieben ist, sollte sich nicht beim Schleppen von Gehwegplatten im Schrebergarten erwischen lassen – dies kann arbeitsrechtliche Konsequenzen haben, da dann der Vorwurf des „Krankfeierns“ im Raum steht und die Pflicht verletzt wird, die eigene Genesung nicht zu torpedieren.

Was ist, wenn Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs eintritt?


Auch im Urlaub kann und darf man krank werden. Wenn der Arbeitnehmer eine Erkrankung im Urlaub nachweisen kann, werden ihm die entgangenen Urlaubstage gutgeschrieben. Hier ist ein frühzeitiges ärztliches Attest besonders wichtig – schon, damit nicht der Verdacht aufkommt, dass der Urlaub eigenmächtig verlängert werden soll. Auch im Urlaub muss der Arbeitnehmer alles unterlassen, was einer schnellen Genesung entgegenstehen kann. Dazu gehören meist Sport-Aktionen wie auch unbedingt Saufgelage in der nächsten Disko.

Was tun, wenn der Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit anzweifelt?


Von hohem Beweiswert ist hier die Bescheinigung des behandelnden Arztes. Der Chef darf allerdings beim Verdacht auf Krankfeiern auch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen hinzuziehen. Die Krankenkasse entscheidet dann, ob eine neue ärztliche Untersuchung erforderlich ist. Dies ist nicht die Entscheidung des Arbeitgebers.
Solange der Arbeitgeber die Privatsphäre des Arbeitnehmers wahrt, kann er ihm auch hinterherspionieren – zum Beispiel durch ein Detektivbüro. Tritt ein angeblich Schwerkranker zum alkoholseligen Kegelabend an, kann dies zu Konsequenzen führen – bis hin zur fristlosen Kündigung. Auch stolze Veröffentlichungen auf Facebook (”Ab zum Arzt und dann Koffer packen!”) sind eher kontraproduktiv. Arbeitnehmer sollten bei entsprechenden Verdächtigungen gegebenenfalls ein Attest eines anderen, neutraleren Arztes einholen, um den Verdacht zu entkräften.

Ist während der Krankheit eine Kündigung möglich?


Auch während einer Erkrankung kann Arbeitnehmern grundsätzlich gekündigt werden. Aber: Kündigt der Chef gerade wegen der Erkrankung, wird es kompliziert. Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar, darf der Arbeitgeber nur wegen personenbedingten, verhaltensbedingten oder betriebsbedingten Gründen kündigen. Krankheit wäre ein personenbedingter Grund. Hier müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Kündigung zieht – von einer Negativprognose über die Genesungschancen bis hin zum Fehlen eines milderen Mittels als der Kündigung (etwa einer Versetzung zu anderen Aufgaben). Auch eine Interessenabwägung muss stattfinden.

Praxistipp


Arbeitnehmer sollten sich im Krankheitsfall unbedingt sofort telefonisch krankmelden und an die betriebsinterne oder gesetzliche Frist zur Abgabe der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung denken. Auch die Krankenkasse sollte fristgemäß informiert werden. Bei Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber über das Thema Arbeitsunfähigkeit kann ein Fachanwalt für Arbeitsrecht helfen.

(Bu)



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