Arbeitsunfähigkeit - Was muss man wissen?

07.10.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 6 Min. (866 mal gelesen)
Arbeitsunfähigkeit - Was muss man wissen? © Bu - Anwalt-Suchservice

Wer infolge einer Erkrankung oder Verletzung nicht arbeiten kann, hat meist andere Probleme, als sich um rechtliche Dinge Gedanken zu machen. Arbeitnehmer sollten jedoch ein paar wichtige Details kennen.

Durch den Arbeitsvertrag ist jeder Arbeitnehmer dazu verpflichtet, dem Arbeitgeber seine Arbeitsleistung zur Verfügung zu stellen. Das heißt: Er muss zu den vereinbarten Zeiten im Betrieb erscheinen und seine Tätigkeit ausüben. Die Arbeit zu verweigern, ist ein Kündigungsgrund. Arbeitnehmer dürfen nur im Ausnahmefall zu Hause bleiben. Die Arbeitsunfähigkeit durch Krankheit ist eine solche Ausnahme.

Was versteht man unter Arbeitsunfähigkeit?


Wenn ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht mehr nachgehen kann, gilt er als arbeitsunfähig. Dabei geht man davon aus, dass dieser Zustand nur vorübergehend ist. Wenn ein Mitarbeiter dauerhaft seinen Beruf nicht mehr ausüben kann, spricht man von Berufsunfähigkeit.
Während einer gesundheitlich bedingten Arbeitsunfähigkeit haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Lohnfortzahlung. Erkrankte Arbeitnehmer haben außerdem Ansprüche gegen ihre Krankenkasse. In manchen Fällen können sie auch Geld von ihrer Unfallversicherung oder der Agentur für Arbeit erhalten. Viele wichtige Punkte regelt das Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG).

Wann muss man sich krankmelden?


Ist ein Arbeitnehmer krank, muss er dies dem Arbeitgeber unverzüglich mitteilen. Dabei muss er auch angeben, wie lange er voraussichtlich krank sein wird.
Dies sollte am besten durch einen Anruf vor oder gleich zu Beginn der Arbeitszeit am ersten Krankheitstag geschehen. Diese Krankmeldung gibt dem Chef die Möglichkeit, im Betrieb die nötigen Maßnahmen zu treffen, etwa eine Vertretung zu organisieren oder Termine zu verlegen. Eine verspätete Krankmeldung bringt den Betriebsablauf durcheinander. Sie kann zu einer Abmahnung führen, im Wiederholungsfall kann sie sogar eine Kündigung zur Folge haben. Die voraussichtliche Dauer der Erkrankung kann der Arbeitnehmer bei der Krankmeldung zunächst schätzen – ggf. mit Verweis auf einen bevorstehenden Arztbesuch.

Wann muss man eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einreichen?


Von der formlosen Krankmeldung ist die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu unterscheiden. Damit ist eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und ihre voraussichtliche Dauer gemeint. Diese muss der Arbeitnehmer beim Arbeitgeber einreichen, wenn seine Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage dauert. Achtung: Wochenend-Tage werden hier mitgerechnet. Die Bescheinigung („gelber Zettel“) muss spätestens am darauffolgenden Tag beim Chef auf dem Tisch liegen.
Der Arbeitgeber darf jedoch nach dem Gesetz die ärztliche Bescheinigung auch früher verlangen. In vielen Betrieben ist dies üblich. Der Chef ist nur daran gehindert, wenn der Arbeitsvertrag oder der Tarifvertrag dieses Recht ausschließen. Das Bundesarbeitsgericht hat bestätigt, dass der Arbeitgeber sogar verlangen darf, dass der kranke Arbeitnehmer bereits am ersten Tag zum Arzt geht und die Bescheinigung liefert (Urteil vom 14.11.2012, Az. 5 AZR 886/11). Wird die im Attest genannte Krankheitsdauer überschritten, muss der Arbeitnehmer sich um ein Folgeattest kümmern. Die Krankschreibung muss lückenlos stattfinden und Wochenenden und Feiertage einschließen.

Die digitale Krankschreibung kommt


Die Bundesregierung plant, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in Papierform („Gelber Schein“, „gelber Zettel“) abzuschaffen und durch eine digitale Lösung zu ersetzen. Ab Anfang 2021 sollen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von den behandelnden Ärzten nicht nur an die Krankenkassen, sondern auch an die Arbeitgeber nur noch digital übermittelt werden. Dies gehört zu verschiedenen Maßnahmen, die Unternehmen und Bürger von Bürokratie entlasten sollen (Stichwort: Bürokratieentlastungsgesetz). Die digitale Krankschreibung soll auch helfen, Streitigkeiten darüber zu verringern, ob die Krankschreibung pünktlich vorlag.

Muss ich dem Chef meinen Krankheitsgrund mitteilen?


Der Arbeitnehmer muss den Chef nicht darüber informieren, welche Krankheit er hat oder wie die ärztliche Diagnose lautet. Die genaue Diagnose ist auch nicht aus dem Teil der ärztlichen Bescheinigung zu erkennen, die der Arbeitgeber bekommt. Der Arzt muss dem Arbeitgeber nicht die Diagnose mitteilen.
Diese Einschränkungen gibt es, weil die künftige Karriere eines Arbeitnehmers durchaus darunter leiden kann, dass der Arbeitgeber von einer chronischen Erkrankung, einem Kampfsportunfall oder stressbedingtem Bluthochdruck erfährt.

Was muss man bei längerfristiger Arbeitsunfähigkeit beachten?


Das Entgeltfortzahlungsgesetz bestimmt, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Arbeitslohn im Falle einer Erkrankung für bis zu sechs Wochen weiterzubezahlen hat. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer an seiner Erkrankung nicht selbst schuld ist. Eine weitere Lohnfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen ist möglich, wenn der Beschäftigte vor der erneuten Arbeitsunfähigkeit mindestens sechs Monate lang nicht wegen der gleichen Krankheit ausgefallen ist oder wenn seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit schon 12 Monate vergangen sind (§ 3 EntgFG).

Eine Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ist, dass das Arbeitsverhältnis bereits vier Wochen lang ununterbrochen bestanden hat. Arbeitnehmer, die innerhalb der ersten vier Wochen ihrer Beschäftigung krank werden, haben keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung. Sie können jedoch Krankengeld von der Krankenkasse bekommen.
Nach dem Ende der Arbeitsunfähigkeit gilt der Arbeitnehmer als gesund. Nun wird von ihm erwartet, dass er seine Tätigkeit wieder aufnimmt und mit voller Arbeitsbelastung an seinen Schreibtisch oder seine Maschine zurückkehrt.

Eine Erkrankung kann allerdings auch länger als sechs Wochen dauern. Dann bekommen gesetzlich Versicherte von ihrer Krankenkasse Krankengeld. Dies ist bei der Krankenkasse zu beantragen. Das Krankengeld beträgt 70 Prozent des regelmäßigen (Brutto-) Arbeitsentgelts. Es darf 90 Prozent des Nettoarbeitsentgelts nicht übersteigen.

Arbeitnehmer können bei länger andauernden Erkrankungen auch stufenweise in den Beruf zurückkehren. Für eine solche Wiedereingliederung ist eine Abstimmung zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Krankenkasse erforderlich.

Krankengeld: Was gilt bei verspäteter Vorlage der AU-Bescheinigung?


Wenn die Erkrankung länger als sechs Wochen dauert, müssen Arbeitnehmer unbedingt darauf achten, dass auch bei der gesetzlichen Krankenkasse rechtzeitig eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes auf dem Tisch liegt. Die AU-Bescheinigung („gelber Zettel“) besteht aus drei Durchschlägen: Das Original ist für die Krankenkasse, der erste Durchschlag für den Arbeitgeber, den zweiten erhält der Arbeitnehmer und der dritte ist für den Arzt. Dem Bundessozialgericht zufolge ist es eine Pflicht des Arbeitnehmers, die AU-Bescheinigung an die Krankenversicherung weiterzuleiten. Die Krankenkassen erwarten deren Eingang innerhalb einer Woche nach Beginn der Erkrankung. Eine Verspätung kann zum Verlust des Anspruchs auf Krankengeld führen.

So sprach das Sozialgericht Detmold einer Arbeitnehmerin den Anspruch auf Krankengeld ab, weil sie ihrer Krankenkasse die AU-Bescheinigung erst nach drei Wochen zukommen ließ (Urteil vom 12.1.2018, Az. S 3 KR 824/16).
Wenn jedoch der Arzt dem Patienten den Durchschlag für die Krankenkasse erst gar nicht aushändigt, weil er ihn selbst an die Kasse übermitteln will, darf sich der Patient auch darauf verlassen, dass dies passiert. Kommt die AU-Bescheinigung trotzdem zu spät an, hat die Kasse das Krankengeld zu bezahlen. Dies hat ebenfalls das Sozialgericht Detmold entschieden (Urteil vom 15.11.2017, Az. S 5 KR 266/17).

Bedeutet Arbeitsunfähigkeit immer Bettruhe?


Während seiner Arbeitsunfähigkeit muss man alles Erforderliche unternehmen, um möglichst schnell wieder gesund zu werden. Dazu gehört, dass der Arbeitnehmer die ärztlichen Anweisungen beachtet. Ob Bettruhe notwendig ist, muss allein der behandelnde Arzt entscheiden. Ohne eine entsprechende ärztliche Anweisung muss man also nicht das Bett hüten. Im Gegenteil: Bei einigen Erkrankungen trägt frische Luft zur Genesung bei.
Ob man einer bestimmten Aktivität nachgehen darf, ist davon abhängig, ob diese die Heilung verzögert. Wer also wegen Rückenproblemen krankgeschrieben ist, sollte sich nicht beim Schleppen von Gehwegplatten im Schrebergarten oder bei der Umzugshilfe für die Nachbarin erwischen lassen. Dies kann arbeitsrechtliche Folgen haben, da dann der Vorwurf des „Krankfeierns“ im Raum steht und auch die Pflicht verletzt wird, die eigene Genesung nicht zu verhindern.

Was gilt bei Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs?


Auch im Urlaub kann und darf man krank werden. Kann ein Arbeitnehmer eine Erkrankung im Urlaub nachweisen, werden ihm die entgangenen Urlaubstage gutgeschrieben. In diesem Fall ist ein frühzeitiges ärztliches Attest besonders wichtig – schon, damit nicht der Verdacht aufkommt, dass man den Urlaub eigenmächtig verlängern möchte. Natürlich sollten krankgeschriebene Arbeitnehmer auch im Urlaub alles vermeiden, was einer schnellen Genesung entgegenstehen kann. Dazu gehören in der Regel Sport-Aktivitäten und natürlich auch Saufgelage.

Was tun, wenn der Chef die Arbeitsunfähigkeit anzweifelt?


Einen hohen Beweiswert hat die AU-Bescheinigung des behandelnden Arztes. Allerdings hat der Chef auch die Möglichkeit, beim Verdacht auf Krankfeiern den Medizinischen Dienst der Krankenkassen hinzuzuziehen. Dann entscheidet die Krankenkasse, ob eine neue ärztliche Untersuchung durchgeführt wird. Diese Entscheidung trifft also nicht der Arbeitgeber.

Der Arbeitgeber kann dem Beschäftigten sogar in gewissem Maße hinterherspionieren, solange er dessen Privatsphäre wahrt. Nicht selten werden für solche Zwecke Detektivbüros eingesetzt. Erscheint ein angeblich Schwerkranker auf einem alkoholseligen Kegelabend, kann dies Konsequenzen haben – bis hin zur fristlosen Kündigung. Natürlich sind auch stolze Veröffentlichungen auf Facebook (”Ab zum Arzt und dann Koffer packen!”) ziemlich kontraproduktiv. Bei entsprechenden Verdächtigungen sollten Arbeitnehmer ein Attest eines anderen, neutraleren Arztes einholen, um den Verdacht zu entkräften.

Ist während der Krankheit eine Kündigung möglich?


Arbeitnehmern kann auch während einer Erkrankung gekündigt werden. Es wird allerdings für den Arbeitgeber kompliziert, wenn er gerade wegen dieser Erkrankung kündigen will. In Betrieben, in denen das Kündigungsschutzgesetz zur Anwendung kommt, darf der Arbeitgeber nur wegen personenbedingten, verhaltensbedingten oder betriebsbedingten Gründen kündigen. Krankheit ist ein personenbedingter Grund. Allerdings müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Kündigung zieht. Dazu gehören etwa eine Negativprognose über die Genesungschancen oder auch das Fehlen eines milderen Mittels als der Kündigung (etwa einer Versetzung zu anderen Aufgaben). Auch eine Interessenabwägung muss der Arbeitgeber vornehmen.

Praxistipp


Im Krankheitsfall sollten sich Arbeitnehmer unbedingt sofort telefonisch krankmelden und die betriebsinterne oder gesetzliche Frist zur Abgabe der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beachten. Auch die Krankenkasse sollte fristgemäß über die Erkrankung informiert werden. Bei Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber über das Thema Arbeitsunfähigkeit ist ein Fachanwalt für Arbeitsrecht der richtige Ansprechpartner.

(Bu)



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