Kategorie: Arbeitsrecht

Arbeitsunfähigkeit - Was muss man wissen?

21.04.2017, Redaktion Anwalt-Suchservice (146 mal gelesen)
Arbeitsunfähigkeit - Was muss man wissen? © Bu - Anwalt-Suchservice

Wer durch eine Erkrankung oder Verletzung nicht arbeitsfähig ist, hat meist anderes zu tun, als sich um Rechtliches Gedanken zu machen. Im Arbeitsverhältnis gibt es jedoch Details, die man nicht vernachlässigen sollte.

Der Arbeitsvertrag verpflichtet jeden Arbeitnehmer, dem Arbeitgeber seine Arbeitsleistung zur Verfügung zu stellen. Vorenthalten kann er ihm diese nur im Ausnahmefall. Die Arbeitsunfähigkeit stellt einen solchen Fall dar.

Was bedeutet Arbeitsunfähigkeit?


Von Arbeitsunfähigkeit spricht man, wenn ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr seiner Tätigkeit nachgehen kann. Maßstab ist dabei die zuletzt ausgeübte Tätigkeit. Man geht dabei davon aus, dass der Zustand vorübergehend ist. Kann der Mitarbeiter auf Dauer seinen Beruf nicht mehr ausüüben, spricht man von Berufsunfähigkeit. Während der Arbeitsunfähigkeit haben Arbeitnehmer Anspruch auf Lohnfortzahlung. Das Sozialrecht ermöglicht dem arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer auch die Geltendmachung von Ansprüchen gegen seine Krankenkasse oder in bestimmten Fällen auch seine Unfallversicherung oder die Agentur für Arbeit. Wichtige Details regelt das Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG).

Wann muss ich mich arbeitsunfähig melden und was muss ich nachweisen?


Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber eine Erkrankung und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen. Vorzugsweise sollte dies durch einen Anruf vor oder bei Beginn der Arbeitszeit am ersten Krankheitstag geschehen. Wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage dauert, muss der Mitarbeiter eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorlegen. Diese muss spätestens am darauffolgenden Tag beim Chef auf dem Tisch liegen. Der Arbeitgeber ist jedoch ausdrücklich gesetzlich berechtigt, die ärztliche Bescheinigung auch früher zu verlangen. Eine solche Forderung ist nur blockiert, wenn der Arbeitsvertrag oder der Tarifvertrag dieses Recht ausschließt. Auch das Bundesarbeitsgericht hat bestätigt, dass der Arbeitgeber verlangen darf, dass der kranke Arbeitnehmer schon am ersten Tag einen Arzt aufsucht (Urteil vom 14.11.2012, Az. 5 AZR 886/11). Wird der im Attest genannte Zeitraum überschritten, muss der Arbeitnehmer ein Folgeattest besorgen.

Muss ich dem Chef meinen Krankheitsgrund mitteilen?


Welche Kranklheit der Arbeitnehmer hat, muss er dem Chef nicht mitteilen. Auch auf dem Teil der ärztlichen Bescheinigung, die der Arbeitgeber erhält, ist die genaue Diagnose nicht aufgeführt. Denn immerhin kann die künftige Karriere des Arbeitnehmers durchaus darunter leiden, dass der Chef von einer chronischen Erkrankung, einem Kampfsportunfall oder dem stressbedingten Bluthochdruck erfährt.

Was ist bei längerfristiger Arbeitsunfähigkeit zu beachten?


Das Entgeltfortzahlungsgesetz sieht normalerweise eine Fortzahlung des Arbeitslohnes für sechs Wochen Krankheitsdauer vor. Voraussetzung: Den Arbeitnehmer trifft kein Verschulden an seiner Krankheit. Auch ein weiterer Sechs-Wochen-Zeitraum wegen der gleichen Erkrankung ist drin – allerdings nur, wenn er vor der erneuten Arbeitsunfähigkeit mindestens sechs Monate lang nicht wegen der gleichen Krankheit ausgefallen ist oder wenn seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit 12 Monate ins Land gegangen sind (§ 3 EntgFG). Dieser Anspruch setzt voraus, dass das Arbeitsverhältnis vier Wochen lang ununterbrochen bestanden hat. Nach Ende der Arbeitsunfähigkeit gilt der Arbeitnehmer als gesund und kehrt mit voller Arbeitsbelastung an seinen Schreibtisch oder sein Fließband zurück. Dauert die Erkrankung länger als sechs Wochen, gibt es für gesetzlich Versicherte von der Krankenkasse Krankengeld. Es muss bei der Krankenkasse beantragt werden und beträgt 70 Prozent des regelmäßigen Arbeitsentgelts. Das Krankengeld darf 90 Prozent des Nettoarbeitsentgelts nicht übersteigen. Bei längeren Erkrankungen kann der Arbeitnehmer auch stufenweise in den Beruf zurückkehren. Eine solche Wiedereingliederung findet meist in enger Abstimmung mit Arbeitgeber und Krankenkasse statt.

Bedeutet Arbeitsunfähigkeit automatisch Bettruhe?


Der Arbeitnehmer muss während seiner Arbeitsunfähigkeit alles Erforderliche unternehmen, um möglichst schnell wieder gesund zu werden. Dazu gehört die Beachtung der ärztlichen Anweisungen. Ob Bettruhe erforderlich ist, entscheidet der behandelnde Arzt. Ohne besondere ärztliche Anweisung ist sie jedoch nicht zwingend notwendig. Im Gegenteil: Es gibt durchaus Erkrankungen, bei denen ein Spaziergang an frischer Luft zur Genesung beitragen kann. Entscheidend ist, ob die jeweilige Aktivität die Heilung hinauszögert.

Was ist, wenn Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs eintritt?


Auch im Urlaub kann und darf man krank werden. Ist ein Arbeitnehmer nachweislich im Urlaub erkrankt, bekommt er die entgangenen Urlaubstage gutgeschrieben. Ein frühzeitiges ärztliches Attest ist hier besonders wichtig – schon, um Missverständnissen vorzubeugen. Natürlich muss der Arbeitnehmer auch hier alles unterlassen, was eine schnellen Gesundung verhindern kann. Dazu gehören in jedem Fall Saufgelage in der nächsten Disko.

Was tun, wenn der Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit anzweifelt?


Die Bescheinigung des behandelnden Arztes hat hohen Beweiswert. Der Arbeitgeber kann beim Verdacht auf Krankfeiern allerdings den Medizinischen Dienst der Krankenkassen einschalten. Hat auch die Krankenkasse Zweifel, kann sich der Arbeitnehmer einer neutralen ärztlichen Untersuchung kaum entziehen. Allerdings ist dies die Entscheidung der Kasse und nicht die des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann dem Mitarbeiter auch hinterherspionieren, solange er dessen Privatsphäre wahrt. Bewegt sich der Schwerkranke in der Öffentlichkeit und tritt zum alkoholseligen Kegelabend an, kann dies zu Konsequenzen führen – bis hin zur fristlosen Kündigung. Auch stolze Veröffentlichungen auf Facebook (”Ab zum Arzt und dann Koffer packen!”) sind eher kontraproduktiv. Arbeitnehmern ist zu raten, bei entsprechenden Verdächtigungen gegebenenfalls ein Attest eines anderen, neutraleren Arztes einzuholen, um den Verdacht zu entkräften.

Ist die Kündigung während der Krankheit möglich?


Arbeitnehmern kann auch während einer Erkrankung gekündigt werden. Aber: Kündigt der Chef gerade wegen der Erkrankung, wird es kompliziert. Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar, darf er nur wegen personenbedingten, verhaltensbedingten oder betriebsbedingten Gründen kündigen. Krankheit wäre ein personenbedingter Grund. Hier müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Kündigung zieht – von einer Negativprognose über die Genesungschancen bis hin zum Fehlen eines milderen Mittels als der Kündigung (etwa einer Versetzung zu anderen Aufgaben). Auch eine Interessenabwägung muss stattfinden.


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