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Das Softwareschutzrecht ist kein eigenständiges Rechtsgebiet. Der Schutz von einzelnen Softwareprodukten erfolgt durch eine Vielzahl rechtlicher Regelungen; eine Software sicher schützen zu lassen, ist oft schwieriger als gedacht.

Schutz vor Missbrauch: Softwareschutzrecht - mit Anwalt das eigene Produkt absichern

Instrumente im Softwareschutzrecht

Der rechtliche Schutz von Software ist vielgestaltig: Grundlage einer Software ist der Code, aus dem sie besteht. Der Code ist als geistiges Werk durch das Urheberrecht geschützt. Der Name einer Software kann als Marke eingetragen werden und ist anschließend über die markenrechtlichen Vorschriften ebenfalls geschützt. Geht es um die Kombination aus Software und Hardware und funktionieren beide Komponenten nur miteinander, besteht die Möglichkeit, das gesamte Produkt aus Software und Hardware zum Patent anzumelden. Es genießt dadurch patentrechtlichen Schutz.

Daneben kommen aber auch gesetzliche Grundlagen als "Softwareschutzrecht" in Betracht, beispielsweise aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), wenn es darum geht, Software zu überlassen, zu pflegen oder zu warten. Häufig finden dann vertragsrechtliche, mietrechtliche, pachtrechtliche oder leasingrechtliche Normen Anwendung, die dann im konkreten Fall ebenfalls zum Softwareschutzrecht gezählt werden können.

Fragestellungen im Softwareschutzrecht

Um die Instrumente des Softwareschutzrechts effizient nutzen zu können, muss zunächst geklärt werden, was mit der Software geplant ist und welche rechtlichen Grundlagen unter Umständen angewendet werden können oder sogar müssen.

Gerade im Bereich der Patentierbarkeit müssen schon im Vorfeld vielfältige rechtliche Fragestellungen gestellt und beantwortet werden. Etwas einfacher ist das Urheberrecht als Softwareschutzrecht, denn grundsätzlich gilt, wer eine Software programmiert, ist deren Urheber und kann über die Verwendung frei entscheiden. Wer seine Software zur Nutzung freigeben möchte, der benötigt eventuell einen dementsprechenden Lizenzvertrag oder möchte einen solchen überprüft wissen (Lizenzrecht! ). Im Lizenzvertrag können Umfang, Dauer und Art der Nutzung der Software geregelt werden. Auch dem Softwareschutzrecht zugeordnet wird in diesem Fall die Regelung über die zu entrichtende Vergütung für die Benutzung.

Der besondere Tipp

Das Softwareschutzrecht ist eine unübersichtliche Materie. Um umfassend im Softwareschutzrecht beraten zu können, sind umfangreiche rechtliche Kenntnisse in allen in Betracht kommenden Bereichen (Urheberrecht, Markenrecht, Titelschutzrecht, etc.) unabdingbar. Vor allem bei der Gestaltung von Lizenzverträgen für die Softwarenutzung lauern einige juristische Fallstricke für den Vertragsgestalter. So müssen beispielsweise die Nutzungsarten der Softaware ganz genau definiert werden.

Darum gilt: Wenn Sie eine Software programmiert haben und diese ordentlich rechtlich schützen wollen, ziehen Sie einen Rechtsanwalt für Softwareschutzrecht zu Rate und finden Sie ihn über den Anwalt-Suchservice.

Rechtstipps zum Thema Softwareschutzrecht

Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
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