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Rechtstipps

2015-02-10, Autor Michel Hobrecker (324 mal gelesen)

Abmahnungen sind gerade in Zeiten des Online-Handels an der Tagesordnung. Bevor man darauf reagier und ggf. sogar eine Unterlassungserklärung unterschreibt, sollte man die Abmahnung sorgfältig prüfen lassen. ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (4 Bewertungen)
Autor: RA, FA Urheber- und Medienrecht, FA Steuerrecht Josef Limper/RA Marco Müller-ter Jung, WZR Wülfing Zeuner Rechel, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2012

Ein Architektenvermerk auf einem Entwurf bzw. Baubestandsplan für den Bau eines Theaters begründet nur eine Vermutung für die Urheberschaft an der hierin verkörperten Gestaltung, nicht aber auch eine Vermutung für die Urheberschaft an dem Bauwerk selbst. Anders ist dies ggf. nur dann zu beurteilen, wenn der Vermerk auf einem für den Bau konkret verwendeten Entwurf angebracht ist.

2009-07-15, Autor Sven Skana (2785 mal gelesen)

Die Begründung, eine richterliche Anordnung zur Durchführung eine Blutentnahme sei am späten Nachmittag bzw. am frühen Abend nicht zu erlangen rechtfertigt die Annahme einer Gefahr im Verzug nicht. Ein Beweisverwertungsverbot ist anzunehmen. ...

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