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Wissenswertes über Braunschweig

Braunschweig – Stadt der Wissenschaft und Forschung

Das vom Fluss Oker umflossene und durchflossene Braunschweig ist die zweitgrößte Stadt in Niedersachsen und herausragender Wirtschaftsstandort und Wissenschaftsstandort. Von Heinrich dem Löwen zur Residenzstadt ernannt, war Braunschweig schon im Mittelalter einer der wichtigsten Handelsplätze in Mitteldeutschland.
Das ehemalige Zentrum der Konservenindustrie ist heute u. a. von der Automobilindustrie, Biotechnologie und Finanzwirtschaft geprägt. So ist in Braunschweig z. B. das älteste Werk der Volkswagen AG ansässig und der stilisierte Braunschweiger Löwe ist bis heute das Firmenemblem der mittlerweile zu MAN gehörenden Büssing AG.

Forschungshochburg Braunschweig

Im Bereich Wissenschaft und Forschung nimmt Braunschweig eine Spitzenposition in Europa ein. Wo bereits der „Fürst der Mathematik“ Carl Friedrich Gauß studierte, ist heutzutage sogar die höchste Wissenschaftlerdichte des gesamten Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zu finden. Nicht umsonst erhielt Braunschweig den Titel „Stadt der Wissenschaft 2007“.
Zu den zahlreichen Forschungseinrichtungen in Braunschweig zählen u. a. die älteste deutsche Technische Universität (TU Braunschweig mit dem Gauß IT-Zentrum), das Luftfahrt-Bundesamt, die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung und der Forschungsflughafen Braunschweig.

Gerichte und Rechtsanwaltskammer Braunschweig

In Braunschweig sitzt mit dem Oberlandesgericht Braunschweig (OLG Braunschweig) eines der drei Oberlandesgerichte des Landes Niedersachsen. Es befindet sich im ehemaligen Gebäude der Braunschweig-Hannoverschen Hypothekenbank nicht weit entfernt von der am Altstadtmarkt gelegenen Industrie- und Handelskammer Braunschweig. Ebenfalls ganz in der Nähe befindet sich die Rechtsanwaltskammer Braunschweig.
Darüber hinaus verfügt Braunschweig über ein Landgericht, ein Amtsgericht, ein Arbeitsgericht, ein Sozialgericht und ein Verwaltungsgericht.

Strafvollzug in Braunschweig

Die Geschichte der Haftanstalten in Braunschweig lässt sich mit dem Diebskeller im Altstadtrathaus oder dem Gefängnis im Keller der Ratsapotheke bis ins Mittelalter zurückverfolgen. Auf dem Gelände des Kreuzklosters Braunschweig wurde dann Ende des neunzehnten Jahrhunderts der inzwischen unter Denkmalschutz stehende Gebäudekomplex für die Justizvollzugsanstalt Braunschweig (JVA Braunschweig) errichtet.
Zu den zahlreichen prominenten Insassen dieser Haftanstalt zählten unter anderem der ehemalige Betriebsratsvorsitzende der VW AG, Klaus Volkert, der NSDAP-Ministerpräsident des Landes Braunschweig, Dietrich Klagges oder DDR-Ministerpräsident Otto Grotewohl.

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Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 04/2014

Ein Betriebsratsmitglied ist von der Beschlussfassung im Betriebsrat ausgeschlossen, wenn es selbst individuell und unmittelbar von einer Maßnahme betroffen wird, die Gegenstand der Beschlussfassung des Betriebsrats ist.Bei einer personellen Einzelmaßnahme gem. § 99 BetrVG ist dies nur der Fall, wenn es um die Durchführung der Maßnahme selbst geht und sich die Maßnahme auf die Person des Betriebsratsmitglieds bezieht.Bei einem Beschluss des Betriebsrats über die Einleitung eines Mitbestimmungssicherungsverfahrens nach § 101 BetrVG ist das betroffene Betriebsratsmitglied rechtlich nicht an der Amtsausübung gehindert.

Autor: Notar Dr. Jörn Heinemann, Neumarkt i.d.OPf.
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 11/2014

1. Fordert ein Ehegatte die Rückzahlung eines während der Ehe gewährten zinslosen Darlehens vom anderen Ehegatten aus Anlass der Trennung, so liegt ein inhaltlicher und zeitlicher Zusammenhang i.S.d. § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG vor. (Leitsatz des Verfassers)2. Private Darlehensgeschäfte zwischen Eheleuten sind keine Bank- und Finanzgeschäfte i.S.d. § 348 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2b ZPO, so dass die Zuständigkeit des Familiengerichts nicht ausgeschlossen ist. (amtlicher Leitsatz)

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