Anwalt Emlichheim

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Rechtstipps

Was dürfen Vermieter Mietinteressenten fragen? © Alexander Raths - Fotolia.com
2016-05-18, Redaktion Anwalt-Suchservice (181 mal gelesen)

Vermieter möchten gerne vor Abschluss des Mietvertrages möglichst viel über den neuen Mieter wissen. Verständlicherweise, denn man möchte ja ausschließen, an einen Mietnomaden, Messie oder notorischen Nörgler zu geraten, der das Mietverhältnis zur...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (17 Bewertungen)
2010-12-17, Autor Lars Jaeschke (2542 mal gelesen)

Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen Regelungen und wettbewerbsrechtlichen Vorgaben in Einklang steht. ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (9 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2014

Für ein Agenten- oder Vertreterverhältnis zwischen dem Markeninhaber und dem Anmelder einer Gemeinschaftsmarke i.S.v. Art. 8 Abs. 3 der Verordnung EG Nr. 207/2009 reicht es aus, wenn zwischen den Parteien eine Vereinbarung über eine geschäftliche...

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