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Arbeitsrecht Rehburg-Loccum (1)

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Rechtstipps

Autor: Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, RA, FA für Urheber- und Medienrecht, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2013

Vervielfältigungen mittels eines Druckers und eines PCs stellen „Vervielfältigungen mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung” gem. Art. 5 Abs. 2 lit. a der RL 2001/29 dar, wenn diese Geräte miteinander verbunden sind. In diesem Fall steht es den Mitgliedstaaten frei, ein System einzuführen, bei dem der gerechte Ausgleich von den Personen entrichtet wird, die über ein Gerät verfügen, das in nicht eigenständiger Weise zu dem einheitlichen Verfahren der Vervielfältigung beiträgt.Die Nichtanwendung technischer Maßnahmen, mit denen nicht genehmigte Vervielfältigungen verhindert oder eingeschränkt werden sollen, lässt den gerechten Ausgleich für Privatkopien nicht entfallen. Gleichwohl steht es den Mitgliedstaaten frei, die konkrete Höhe des Ausgleichs davon abhängig zu machen, ob derartige technische Maßnahmen angewandt werden oder nicht.

2006-09-14, (36 mal gelesen)

Geländewagen wurden bisher nach den für LKW geltenden Regeln besteuert, wenn sie ein zulässiges Gesamtgewicht von mehr als 2,8 t hatten, und zwar ungeachtet dessen, ob sie nach ihrer Bauart und Einrichtung vorwiegend zur Beförderung von Lasten ...

2015-01-19, Autor David Geßner (391 mal gelesen)

Herbert Grönemeyer sieht sein Recht am eigenen Bild durch die Veröffentlichung eines Videos verletzt und erwirkt eine einstweilige Verfügung. Dieses von der BILD veröffentlichte Video zeigt den Sänger, wie er einen Kameramann angreift. ...

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