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Das Vertragsende ist für einen Vertrag nahezu genauso wichtig wie der Abschluss eines Vertrages. Einige Verträge wie der Kaufvertrag erlöschen mit Erfüllung – bei langwierigen Dauerverträgen bzw. Dauerschuldverhältnissen wie z. B. dem Mietvertrag oder Arbeitsvertrag ist es oft nicht so einfach das Vertragsende korrekt zu bestimmen.

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Rechtsinfos zum Vertragsende

Bedeutung des Vertragsendes

Das Vertragsende ist der Zeitpunkt, zu dem ein Vertrag endet. Das Vertragsende spielt deshalb tatsächlich nur bei Dauerschuldverhältnisses wie dem Mietverhältnis, dem Arbeitsverhältnis oder dem Leasing eine Rolle. Bei diesen Verträgen erlöschen für die Vertragsparteien erst mit Vertragsende Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag. Der Mieter muss z. B. nach Vertragsende keine Miete mehr entrichten, während der Vermieter die Mietsache zurückerhält, der Arbeitnehmer nach dem Vertragsende muss nicht mehr zur Arbeit erscheinen, der Arbeitgeber aber auch keinen Lohn oder Gehalt mehr bezahlen.

Gestaltung des Vertragsendes

Entscheidend für das Vertragsende ist in erster Linie der Vertrag selbst. Ist der Vertrag z. B. nur für einen bestimmten Zeitraum geschlossen (befristeter Vertrag), richtet sich das Vertragsende nach dem Ablauf der vereinbarten Zeit. Aber Achtung: Häufig gibt es für befristete Verträge gesetzliche Grenzen! Werden diese Grenzen nicht beachtet, ordnet das Gesetz statt dem geplanten Vertragsende einen unbefristeten Vertrag an. Fehlerhafte Befristungen sind vor allem im Arbeitsrecht besonders relevant. Unbefristete Verträge enden, wenn eine Partei das Vertragsende z. B. mit einer Kündigung des Vertrages herbeiführt, z. B. bei der Arbeitgeberkündigung im Arbeitsrecht oder auch bei der Eigenbedarfskündigung im Mietrecht.

Fragen beim Vertragsende

Das Vertragsende bereitet gerade Laien oft Schwierigkeiten: Wann muss man den Vertrag kündigen, um zum richtigen Zeitpunkt das Vertragsende herbeizuführen – gerade im Mietrecht eine häufige Frage. Hingegen wird im Arbeitsverhältnis häufig im Rahmen der Kündigungsschutzklage vor den Arbeitsgerichten über das Vertragsende nach der Vertragskündigung gestritten und im Handelsvertrag wissen viele Unternehmen bei den sogenannten revolutionierenden Verlängerungsklauseln oft nicht, ob ein Handelsvertrag bereits beendet oder er noch läuft.

Rat vom Anwalt für Vertragsrecht

Sie haben Fragen zum Vertragsende? Sie wollen als Arbeitnehmer oder Mieter wissen, ob und wie Sie sich vor Vertragsende gegen eine Kündigung wehren können? Oder benötigen Sie als Unternehmer Hilfe bei der Gestaltung und Verwaltung Ihrer Verträge, um kein Vertragsende zu verpassen? Fragen Sie einen Rechtsanwalt für Vertragsrecht, Arbeitsrecht oder Mietrecht und finden Sie ihn mit dem Anwalt-Suchservice!

zuletzt aktualisiert am 30.11.2015

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2013-08-22, Autor Oliver Schöning (994 mal gelesen)
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2015-02-24, Redaktion Anwalt-Suchservice (2865 mal gelesen)
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2014-05-15, Autor Nima Armin Daryai (485 mal gelesen)
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Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht, BODEN RECHTSANWÄLTE, www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2017
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

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