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Arbeitsrecht Ahorn (1)

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Rechtstipps

23.05.2016, Autor Joachim Cäsar-Preller (82 mal gelesen)

"Immer wieder werden uns Franchise-Verträge mit denkwürdigen Klauseln zur Prüfung vorgelegt. Es ist teils haarsträubend, welche Vertragsbedingungen Franchisenehmern zur Annahmen 'empfohlen' werden und in welche Abhängigkeitsverhältnisse sich diese ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (7 Bewertungen)
05.03.2012, BVerwG 8 C 24.11 (13 mal gelesen)

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass eine Industrie- und Handelskammer (IHK) in ihrer Satzung keine generelle Höchstaltersgrenze für alle öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen festsetzen darf. ...

Autor: RA Robert Harsch, Lörrach
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 05/2012

Die Formularklausel im Wohnungsmietvertrag, die dem Mieter die Ausführung der Schönheitsreparaturen unter Verwendung weißer Farbe vorschreibt, ist nur dann wirksam, wenn sie sich ausschließlich auf den Zeitpunkt des Vertragsendes bezieht und dem Mieter noch ein gewisser Spielraum bei der Arbeitsausführung bleibt.Dies gilt auch dann, wenn die Wohnung bereits bei Vertragsbeginn in weißer Farbe gestrichen war oder der Mietvertrag die Möglichkeit einer Genehmigung in anderer Ausführungsart durch den Vermieter offenhält.

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