Anwalt Westerrönfeld

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Rechtstipps

Der Zeitmietvertrag – was muss man beachten? © flashpics - Fotolia.com
2015-08-04, Redaktion Anwalt-Suchservice (228 mal gelesen)

Eine Wohnung nur auf Zeit zu vermieten oder zu mieten, kann aus den verschiedensten Gründen sinnvoll sein. Der Gesetzgeber erlaubt Zeitmietverträge nur noch unter Einschränkungen. Wer sie abschließt, sollte sich über die Folgen im Klaren sein....

sternsternsternsternstern  3,9/5 (7 Bewertungen)
2007-12-19, Hess. LSG AZ L 1 KR 230/07 ER (23 mal gelesen)

Im Regelfall müssen die Krankenkassen zum Ausgleich einer konkreten Behinderung nur ein Hilfsmittel bewilligen. In Einzelfällen kann jedoch eine Mehrfach-Ausstattung notwendig sein und darf nicht mit dem Argument der Unwirtschaftlichkkeit abgelehnt...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
2009-05-07, BGH - I ZR 191/05 - (18 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Datenbankhersteller verbieten kann, Änderungen seiner Datenbank in einem Datenabgleich zu erfassen und für ein Wettbewerbsprodukt zu nutzen....

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