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Das Unterhaltsrecht kennt viele unterschiedliche Formen von Unterhalt, z.B. den nachehelichen Unterhalt, den Trennungsunterhalt, den Kindesunterhalt oder den Elternunterhalt. Alle Formen des Unterhalts haben eines gemeinsam: Sie führen zu einem Anspruch auf Unterhaltszahlung.

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Informationen zur Unterhaltszahlung

Rechtsgrundlage für die Unterhaltszahlung

Eine Unterhaltspflicht ergibt sich meist aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Hier ist geregelt, dass Verwandte in gerader Linie zu Unterhaltszahlungen verpflichtet sein können. Maßgeblich für die Unterhaltszahlung ist damit zunächst das Verwandtschaftsverhältnis. Die Pflicht zur Unterhaltszahlung kann außerdem durch die Eheschließung, das Eingehen einer eingetragenen Lebenspartnerschaft oder die Geburt eines Kindes entstehen. Denn seit 2008 hat z.B. auch die Mutter eines nichtehelichen Kindes einen eigenen Anspruch auf Unterhaltszahlung. Eine Pflicht zur Unterhaltszahlung kann sich außerdem aus einem Vertrag ergeben. So ist eine Unterhaltsvereinbarung, die man z.B. nach einer Trennung schließen kann, ein solcher Vertrag. Dieser Vertrag muss notariell beurkundet werden, sonst ist er nicht wirksam. Regelungen zu Unterhaltszahlungen, aber auch ein Unterhaltsverzicht, können aber auch in einem Ehevertrag getroffen werden.

Anspruch auf Unterhaltszahlung

Das Verwandtschaftsverhältnis reicht alleine aber nicht aus, um einen Anspruch auf Unterhaltszahlung geltend machen zu können. Denn ein Anspruch auf Unterhaltszahlung ist auch an andere Voraussetzungen gebunden. Zu diesen Voraussetzungen zählt bei jedem Anspruch auf Unterhaltszahlung, dass die Person auf die Unterhaltszahlung angewiesen ist (Bedürftigkeit) und der Unterhaltsschuldner in der Lage ist, Unterhalt zu zahlen (Leistungsfähigkeit).

Berechnung der Höhe der Unterhaltszahlung und fiktives Einkommen

Bei Kindern richtet sich die Höhe der Unterhaltszahlung nach der Düsseldorfer Tabelle. Beim nachehelichen Unterhalt kommt es für die Höhe der Unterhaltszahlung auf das Einkommen des beanspruchenden Ex-Partners an. Nach dem seit 2008 im Familienrecht geltenden Grundsatz der Eigenverantwortung zählt bei der Berechnung der Leistungsfähigkeit aber nicht nur das tatsächliche Einkommen, sondern auch das fiktive Einkommen. Das fiktive Einkommen wird aber nur berücksichtigt, wenn der Ex-Partner nicht arbeiten geht und deshalb kein Einkommen erzielt, es aber für ihn zumutbar wäre, arbeiten zu gehen. Die Zumutbarkeitsgrenzen sind aber relativ niedrig. So muss zum Beispiel eine Mutter ab Vollendung des dritten Lebensjahres eines gemeinsamen Kindes wieder einer eigenen Erwerbstätigkeit nachgehen.

Lassen Sie sich bei Fragen zur Unterhaltszahlung rechtlich beraten

Der Unterhalt und die Pflicht zur Unterhaltszahlung sind relativ komplex. Außerdem kommt es bei Fragen zu Unterhaltszahlungen immer auf den Einzelfall an. Ob Sie also Unterhalt bezahlen sollen oder Ihnen Unterhaltszahlungen zustehen: Holen Sie rechtzeitig juristischen Rat ein, was Ihnen zusteht oder welche Unterhaltszahlungen Sie leisten müssen. Einen Rechtsanwalt für Familienrecht, der Ihnen Ihre Fragen zum Thema Unterhaltszahlung beantwortet, finden Sie leicht mit dem Anwalt-Suchservice.

Weiterführende Informationen zu Unterhaltszahlung

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Jeder, der ein Einkommen hat, muss auch Einkommenssteuer zahlen. Das deutsche Steuerrecht sieht eine Reihe von Möglichkeiten vor, um die Steuerlast zu reduzieren - oft, indem Kosten des Steuerpflichtigen von seinem zu versteuernden Einkommen abgezogen werden. Trotzdem ist die Einkommenssteuer für die meisten Menschen ein eher ungeliebtes Thema. mehr ...

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Eine private Krankenversicherung kann sowohl zusätzlich zu einer gesetzlichen Krankenversicherung als auch als alleinige Krankenversicherung (Vollversicherung) abgeschlossen werden. Sie sichert den Betreffenden für den Krankheitsfall ab; an die private Vollversicherung ist auch eine Pflegeversicherung gekoppelt. mehr ...

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Anwalt Düsseldorfer Tabelle
Die Düsseldorfer Tabelle ist ein am Oberlandesgericht Düsseldorf entwickeltes Hilfsmittel zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs von Unterhaltsberechtigten. Sie ist nicht gesetzlich verankert, wird aber von den deutschen Gerichten weithin anerkannt. Fachkundige Hilfe zu diesem Thema finden Sie bei einem Anwalt für Familienrecht. mehr ...

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Ehegattenunterhalt gibt es nicht immer. Denn seit einigen Jahren gibt es im Unterhaltsrecht den Grundsatz der Eigenverantwortung. Trotzdem können Ehegatten insbesondere nach der Scheidung einen Unterhaltsanspruch gegen ihren Ex-Partner haben. mehr ...

Anwalt Arbeitslosengeld II Alg 2
Das Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich "Hartz IV") ist Leistung des Staats zur Sicherung des Existenzminimums eines jeden Bürgers. Trotz des Namens "ALG II" ist die Arbeitslosigkeit für den Bezug des ALG II nicht erforderlich. Es kann sogar neben Arbeitslosengeld I ("ALG I") gezahlt werden, wenn das ALG I nicht ausreicht, um den Lebensbedarf zu decken. mehr ...

Anwalt Krankenversicherungsrecht
Die Krankenversicherung ist ein Teil des Sozialversicherungssystems. Das Krankversicherungsrecht enthält die wesentlichen Normen und Regelungen zur Ausgestaltung der Krankversicherungen. Unterteilt werden die Krankenversicherungen in die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) und die privaten Krankenversicherungen (PKV). Wichtigstes Reglungswerk ist das fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB V). Es wird unter anderem ergänzt durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG). In der Bundesrepublik gibt es eine allgemeine Krankenversicherungspflicht. mehr ...

Anwalt Privatinsolvenz
Eine Insolvenz wurde früher als „Konkurs“ bezeichnet – und stand nur Unternehmen offen. 1999 wurde das Verbraucherinsolvenzverfahren eingeführt. Dieses auch als Privatinsolvenz bekannte Verfahren gab auch Privatleuten die Möglichkeit, einen Insolvenzantrag zu stellen. mehr ...

Anwalt Privates Krankenversicherungsrecht
Die private Krankenversicherung ist eine freiwillige Versicherung zur Absicherung des Krankheitsfalls. Dabei kann man sich neben oder anstelle der gesetzlichen Krankenversicherung privat krankenversichern lassen. Das private Krankenversicherungsrecht befasst sich mit allen Rechtsfragen rund um die private Krankenversicherung. mehr ...

Anwalt Adoption
Eine Adoption wird auch als „Annahme als Kind“ bezeichnet. Generell erklären dabei ein einzelner Erwachsener oder ein Ehepaar, dass sie ein fremdes Kind als ihr Kind annehmen. Auch Volljährige können adoptiert werden. mehr ...

Anwalt Unterhalt Kinder
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Anwalt Kindschaftsrecht
Das Kindschaftsrecht ist das Recht, das sich in jeder Beziehung mit den rechtlichen Aspekten von Elternschaft und Kind, aber auch mit Rechtsverhältnisse zwischen Eltern und Kind(ern) befasst. Es ist im Wesentlichen im Zivilrecht - dort im BGB (Familienrecht) angesiedelt. mehr ...

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Das Vaterschaftsrecht ist ein Teil des Familienrechts und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgeschrieben. Das Vaterschaftsrecht setzt sich aus den Regelungen zusammen, die definieren, wer rechtlicher Vater eines Kindes ist - und wie diesbezügliche Streitigkeiten beendet werden können. mehr ...

Anwalt Kindesunterhalt
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Das Sorgerecht bezeichnet das, was für das Gesetz formal die "elterliche Sorge" ist. Die elterliche Sorge bzw. das Sorgerecht definiert Rechte und Pflichten der Eltern und steht verheirateten Eltern automatisch gemeinsam zu. mehr ...

Anwalt Berliner Testament
Ein Berliner Testament ist ein besonderes Testament für Ehegatten. Mit Hilfe dieses gesetzlich geregelten Testamentsmodells können sich die Ehepartner gegenseitig als Erben einsetzen. Beim Berliner Testament erbt der eine Ehegatte vom anderen, erst beim Ableben des zweiten sind die Kinder bzw. die sonstigen Erben am Zug. mehr ...

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Rechtstipps zum Thema Unterhaltszahlung

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Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Unterhaltszahlungen der getrennt lebenden Ehefrau an die Schwiegereltern während des Bestehens der Ehe als außergewöhnliche Belastungen abziehbar sein können.

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2008-10-02, BFH III R 57/05 (44 mal gelesen)
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Vereinbaren Ehegatten im Zusammenhang mit einer Scheidung statt laufender Unterhaltszahlungen eine einmalige Abfindung, kann der unterhaltsverpflichtete Ehegatte den Abfindungsbetrag nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs nicht als außergewöhnliche...

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Kann ich zuviel gezahlten Unterhalt zurück verlangen? © DOC RABE Media - Fotolia.com
2015-08-19, Redaktion Anwalt-Suchservice (2810 mal gelesen)
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Nicht selten bezahlt ein Unterhaltsschuldner zuviel – aufgrund von Rechenfehlern oder einfach, weil ihn eine einstweilige Anordnung zur Zahlung einer Summe verpflichtet, die sich im späteren Gerichtsverfahren als zu hoch herausstellt. Unter...

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2011-08-05, Autor Michael Zecher (2098 mal gelesen)
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Viele geschiedene Unterhaltszahler trauen oft ihren Ohren nicht, wenn sie damit konfrontiert werden, dass der geschiedene Ehegatte selbst nach ihrem Tod die Fortsetzung der monatlichen Unterhaltszahlungen von den Erben verlangen kann. ...

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2010-05-31, Autor Mathias Henke (3343 mal gelesen)
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Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht die Begrenzung der oftmals ausufernden Rechtsauffassung der Amtsgerichte und Oberlandesgerichte, dem Unterhaltspflichtigen einfach pauschal fiktiv eine Einkommensmöglichkeit zu unterstellen, die tatsächlich ...

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Ein Stiefkind hat keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) bei ausreichendem Einkommen des neuen Partners der Mutter in einer Patchwork-Familie. So lautet eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts....

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Rubrik: Arbeitsrecht

Besteht ein Anspruch auf den Bezug von Alg II- (Hartz IV-)Leistungen, wenn ein Gewinn aus der Auflösung der Ansparrücklage bei selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielt wurde? Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II sind als Einkommen Einnahmen in Geld oder ...

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Besteuerung der natürlichen Personen in Spanien mit Einkommenssteuer und Vermögenssteuer, Lohnsteuer, Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer, Beschränkte Steuerpflicht - Besteuerung von Nichtansässigen (No Residentes), Besteuerung der spanischen ...

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2010-02-10, BVerfGE 1 BvL 1/09 (122 mal gelesen)
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Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") gegen die Verfassung verstoßen....

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