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Rechtstipps

2015-12-16, Autor Sven Gläser (160 mal gelesen)

Anmerkungen zur BGH-Entscheidungen "Filesahring I-III" vom 11.06.2015, insbesondere zur Frage der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers im Falle einer Filesharing-Abmahnung. Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (23 Bewertungen)
Autor: Rechtsanwalt Moritz Vohwinkel, LLR Legerlotz Laschet Rechtsanwälte, Köln, www.llr.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2015

Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz hat bei lange und umfangreich beworbenen Produkten keine überhöhten Anforderungen.Die Schwächung der wettbewerblichen Eigenart jahrzehntelang vertriebener Produkte durch ähnliche Konkurrenzprodukte setzt nicht innerhalb weniger Monate nach deren Markteinführung ein.Abweichende Herstellerangaben sprechen gegen eine Herkunftstäuschung. Das gilt aber nicht, wenn es sich bei als solchen erkennbaren Handelsmarke für Produkte mehrerer Hersteller.Abweichende Produktbezeichnungen können als Zweitmarke des Herstellers missverstanden werden und schließen dann eine Herkunftstäuschung nicht aus.

2013-03-21, Redaktion Anwalt-Suchservice (90 mal gelesen)

Jeder Autofahrer weiß: Telefonieren am Fahrzeugsteuer ist verboten. Gilt das Handyverbot aber auch, wenn man nur einen Anruf wegdrückt oder das Handy als Navigationshilfe nutzt? Wir haben Ihnen die aktuelle Rechtsprechung zum Handygebrauch im Auto ...

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