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Ehegattenunterhalt gibt es nicht immer. Denn seit einigen Jahren gibt es im Unterhaltsrecht den Grundsatz der Eigenverantwortung. Trotzdem können Ehegatten insbesondere nach der Scheidung einen Unterhaltsanspruch gegen ihren Ex-Partner haben.

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Ehegattenunterhalt. Oder : Wer muss wann wieviel zahlen?

Ehegattenunterhalt - Varianten

Wenn vom Ehegattenunterhalt die Rede ist, ist meist der nacheheliche Unterhalt gemeint - also der Unterhalt nach einer Ehescheidung. Es ist jedoch wichtig zu wissen, dass es bereits während einer Ehe einen Unterhaltsanspruch gibt - auf den sogenannten Familienunterhalt. Denn jeder Ehegatte muss zum Lebensbedarf der Familie angemessen beitragen. Trennt sich ein Ehepaar, besteht Anspruch auf Trennungsunterhalt. Nach der Scheidung schließlich geht es um den nachehelichen Unterhalt. Alle drei Varianten sind an eigene Voraussetzungen gebunden und werden unterschiedlich berechnet.

Grundsatz der Eigenverantwortung

Beim nachehelichen Unterhalt steht seit 2008 der Grundsatz der Eigenverantwortung im Vordergrund: Wer arbeiten und sich selbst ernähren kann, soll dies auch tun und nicht anderen "auf der Tasche liegen". Oft kann jedoch trotzdem Unterhalt gefordert werden.

Einkommensunterschied

Eine Grundvoraussetzung ist, dass ein Ehegatte weniger verdient als der andere. Dabei taucht schnell die Frage auf, wie man denn diesen Verdienst - das "anzusetzende Nettoeinkommen" - berechnet. Denn es geht hier nicht nur um das Arbeitseinkommen: Es sind diverse Zuschläge und Abzüge möglich. Wohnt z.B. einer der beiden in einer eigenen unverschuldeten Immobilie, muss er oder sie sich deren Mietwert wie Einkommen anrechnen lassen. Zahlt der Exmann Unterhalt für die bei der Frau lebenden Kinder, muss dieser Unterhalt von seinem anzurechnenden Einkommen abgezogen werden. Gerade bei solchen Zu- und Abrechnungsfragen ist fachlicher Rat empfehlenswert - etwa durch einen auf das Familienrecht spezialisierten Rechtsanwalt.

Einkommensunterschied wegen ehebedingtem Nachteil

Ein Einkommensunterschied allein begründet noch keinen Unterhaltsanspruch. Denn die Differenz muss durch einen ehebedingten Nachteil entstanden sein. Dies ist der Fall, wenn die Rollenverteilung in der Ehe z.B. dazu geführt hat, dass einer der beiden wegen Kinderbetreuung keine Berufsausbildung abschließen konnte. Oder seit vielen Jahren "aus dem Beruf heraus" ist und nun keinen Job mehr findet. Nicht ehebedingt ist z.B. eine normale Arbeitslosigkeit, die etwa auf einer Kündigung des Arbeitgebers beruht.

Einbeziehung der Ehedauer

Der Gesetzgeber kam mittlerweile zu dem Schluss, dass durch diese Regelung speziell Hausfrauen allzu sehr benachteiligt würden. 2013 wurden die Vorschriften geändert, um klar zu stellen: Eine lange Ehe kann auch dann einen Unterhaltsanspruch rechtfertigen, wenn kein ehebedingter Nachteil besteht. Dies kann zu einem unbefristeten Unterhaltsanspruch führen.

Entfallen des Unterhaltsanspruchs

Es gibt mehrere Fälle, in denen der Unterhaltsanspruch entfällt. Beispielsweise dann, wenn der Ehegatte genug für seinen Unterhaltsbedarf verdient. Dieser richtet sich nach dem Lebensstandard während der Ehe. Ebenso entfällt der Anspruch, wenn der Ehegatte genug verdienen könnte. Vernachlässigt man diese Erwerbspflicht, droht die Anrechnung eines fiktiven Einkommens. Ausnahmen gibt es etwa bei Kinderbetreuung und Krankheit. Beispiele für weitere Fälle, in denen der Unterhalt "futsch" ist: Neuverheiratung des Unterhaltsberechtigten, Ehedauer unter zwei Jahren, Straftaten gegen den Ehepartner.

Unterhaltsberechnung

Bei der Berechnung des Ehegattenbunterhalts kommt der Halbteilungsgrundsatz zur Anwendung. Das bedeutet, dass beide am Ende in etwa die gleichen Mittel zur Verfügung haben sollen. Vereinfachtes Beispiel: Der Ehemann verdient 4.000 Euro, die Frau 2.000 Euro. Zusammen verdienen sie 6.000 Euro. Beiden stehen je 3.000 Euro zu. Der Mann hat 1.000 Euro zu zahlen.

Wer Unterhalt zahlen muss, hat einen Selbstbehalt, damit er nicht wegen der Unterhaltszahlungen auf staatliche Hilfe angewiesen ist. Gegenüber Ehegatten beträgt dieser 2014 monatlich 1.100 Euro.

Ehegattenunterhalt - Varianten

Wenn vom Ehegattenunterhalt die Rede ist, ist meist der nacheheliche Unterhalt gemeint - also der Unterhalt nach einer Ehescheidung. Es ist jedoch wichtig zu wissen, dass es bereits während einer Ehe einen Unterhaltsanspruch gibt - auf den sogenannten Familienunterhalt. Denn jeder Ehegatte muss zum Lebensbedarf der Familie angemessen beitragen. Trennt sich ein Ehepaar, besteht Anspruch auf Trennungsunterhalt. Nach der Scheidung schließlich geht es um den nachehelichen Unterhalt. Alle drei Varianten sind an eigene Voraussetzungen gebunden und werden unterschiedlich berechnet.

Grundsatz der Eigenverantwortung

Beim nachehelichen Unterhalt steht seit 2008 der Grundsatz der Eigenverantwortung im Vordergrund: Wer arbeiten und sich selbst ernähren kann, soll dies auch tun und nicht anderen "auf der Tasche liegen". Oft kann jedoch trotzdem Unterhalt gefordert werden.

Einkommensunterschied

Eine Grundvoraussetzung ist, dass ein Ehegatte weniger verdient als der andere. Dabei taucht schnell die Frage auf, wie man denn diesen Verdienst - das "anzusetzende Nettoeinkommen" - berechnet. Denn es geht hier nicht nur um das Arbeitseinkommen: Es sind diverse Zuschläge und Abzüge möglich. Wohnt z.B. einer der beiden in einer eigenen unverschuldeten Immobilie, muss er oder sie sich deren Mietwert wie Einkommen anrechnen lassen. Zahlt der Exmann Unterhalt für die bei der Frau lebenden Kinder, muss dieser Unterhalt von seinem anzurechnenden Einkommen abgezogen werden. Gerade bei solchen Zu- und Abrechnungsfragen ist fachlicher Rat empfehlenswert - etwa durch einen auf das Familienrecht spezialisierten Rechtsanwalt.

Einkommensunterschied wegen ehebedingtem Nachteil

Ein Einkommensunterschied allein begründet noch keinen Unterhaltsanspruch. Denn die Differenz muss durch einen ehebedingten Nachteil entstanden sein. Dies ist der Fall, wenn die Rollenverteilung in der Ehe z.B. dazu geführt hat, dass einer der beiden wegen Kinderbetreuung keine Berufsausbildung abschließen konnte. Oder seit vielen Jahren "aus dem Beruf heraus" ist und nun keinen Job mehr findet. Nicht ehebedingt ist z.B. eine normale Arbeitslosigkeit, die etwa auf einer Kündigung des Arbeitgebers beruht.

Einbeziehung der Ehedauer

Der Gesetzgeber kam mittlerweile zu dem Schluss, dass durch diese Regelung speziell Hausfrauen allzu sehr benachteiligt würden. 2013 wurden die Vorschriften geändert, um klar zu stellen: Eine lange Ehe kann auch dann einen Unterhaltsanspruch rechtfertigen, wenn kein ehebedingter Nachteil besteht. Dies kann zu einem unbefristeten Unterhaltsanspruch führen.

Entfallen des Unterhaltsanspruchs

Es gibt mehrere Fälle, in denen der Unterhaltsanspruch entfällt. Beispielsweise dann, wenn der Ehegatte genug für seinen Unterhaltsbedarf verdient. Dieser richtet sich nach dem Lebensstandard während der Ehe. Ebenso entfällt der Anspruch, wenn der Ehegatte genug verdienen könnte. Vernachlässigt man diese Erwerbspflicht, droht die Anrechnung eines fiktiven Einkommens. Ausnahmen gibt es etwa bei Kinderbetreuung und Krankheit. Beispiele für weitere Fälle, in denen der Unterhalt "futsch" ist: Neuverheiratung des Unterhaltsberechtigten, Ehedauer unter zwei Jahren, Straftaten gegen den Ehepartner.

Unterhaltsberechnung

Bei der Berechnung des Ehegattenbunterhalts kommt der Halbteilungsgrundsatz zur Anwendung. Das bedeutet, dass beide am Ende in etwa die gleichen Mittel zur Verfügung haben sollen. Vereinfachtes Beispiel: Der Ehemann verdient 4.000 Euro, die Frau 2.000 Euro. Zusammen verdienen sie 6.000 Euro. Beiden stehen je 3.000 Euro zu. Der Mann hat 1.000 Euro zu zahlen.

Wer Unterhalt zahlen muss, hat einen Selbstbehalt, damit er nicht wegen der Unterhaltszahlungen auf staatliche Hilfe angewiesen ist. Gegenüber Ehegatten beträgt dieser 2014 monatlich 1.100 Euro.

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Ein Berliner Testament ist ein besonderes Testament für Ehegatten. Mit Hilfe dieses gesetzlich geregelten Testamentsmodells können sich die Ehepartner gegenseitig als Erben einsetzen. Beim Berliner Testament erbt der eine Ehegatte vom anderen, erst beim Ableben des zweiten sind die Kinder bzw. die sonstigen Erben am Zug. mehr ...

Anwalt Erbfolge
Die gesetzliche Erbfolge ist der vom Gesetz vorgesehene Normalfall einer Erbschaft. Dabei ist gesetzlich festgelegt, welche Verwandten welchen Anteil am Nachlass bekommen. Wer andere Regeln für seinen Nachlass festlegen will, kann dies durch ein Testament oder einen Erbvertrag tun. mehr ...

Anwalt Schenkungssteuer
Die Schenkungssteuer fällt an, wenn jemand zu Lebzeiten jemand anderem ein wertvolles Geschenk macht. Sie hat hauptsächlich den Zweck, Umgehungen der Erbschaftssteuer durch Geschenke zu Lebzeiten vorzubeugen. Beide Steuerarten sind im gleichen Gesetz geregelt: Dem Erbschaft- und Schenkungssteuergesetz. mehr ...

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