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Rechtstipps

2007-11-26, Autor Sven Skana (3451 mal gelesen)

Bei Cannabiskonsum muss der Betroffene nach § 3 Abs. 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV mit einem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen. Dabei ist zwischen regelmäßigem, gelegentlichem und einmaligem /experimentellem Konsum zu unterscheiden. ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (33 Bewertungen)
Autor: RA Prof. Dr. Ulrich Luckhaus, Greyhills Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2017

Zulässigkeit von Werbeblockern
Das Anbieten einer Werbeblocker -Software ist grundsätzlich nicht wettbewerbswidrig, wohl aber die kostenpflichtige „Whitelist”-Funktion....

2014-03-27, Oberlandesgericht Hamm Az. 6 U 80/13 (214 mal gelesen)

Organisatoren einer als Gruppenfahrt veranstalteten Fahrradtour sind nicht verpflichtet, die für die Gruppe im Straßenverkehr ergriffenen Sicherungsmaßnahmen auch für einzeln fahrende Nachzügler aufrechterhalten. Das hat Oberlandesgericht Hamm...

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