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Rechtstipps

2013-06-26, Autor Tim Geißler (1041 mal gelesen)

Nach Ansicht des Gerichts reicht es nicht aus, wenn Abmahn-Opfer glaubhaft bestreiten, dass sie zur vorgeworfenen Tatzeit überhaupt online waren – vielmehr müssen sie aus prozessualen Gründen beweisen, dass die von den Rechteinhabern vorgelegten ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (18 Bewertungen)
Routerzwang wird abgeschafft © Oleksiy Mark - Fotolia.com
2015-11-06, Redaktion Anwalt-Suchservice (215 mal gelesen)

Internetprovider zwingen ihre Kunden bisher oft zur Verwendung eines bestimmten Routers, der zum Leistungspaket dazu gehört. Der Bundestag hat nun einen Gesetzentwurf verabschiedet, der diese Praxis beenden soll. ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (9 Bewertungen)
Autor: RiAG a.D. Ralph Neumann, Brühl
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 10/2017

Nutzungsentschädigung nach Scheidung für geliehene Wohnung
Wurde die gemeinsame Ehewohnung von den Schwiegereltern mietfrei zur Verfügung gestellt, so kann nach der Scheidung der weichende Ehegatte von dem weiterhin mietfrei in der Wohnung verbleibenden Ehegatten keine Nutzungsentschädigung beanspruchen....

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
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Eine herabsetzende Äußerung, die weder bestimmte Personen benennt noch erkennbar auf bestimmte Personen bezogen ist, sondern ohne individuelle Aufschlüsselung ein Kollektiv erfasst, kann unter bestimmten Umständen auch ein Angriff auf die persönliche...

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