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Illegale Drogen zählen inzwischen für viele Jugendliche fast wie selbstverständlich zum Alltag. Drogendelikte werden aber in Deutschland hart bekämpft. Die zentrale rechtliche Grundlage im Kampf gegen Drogen ist dabei das Betäubungsmittelgesetz (BTMG).

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Rechtsinfols zum Betäubungsmittelgesetz

Was ist das Betäubungsmittelgesetz?

Das Betäubungsmittelgesetz ist das Gesetz, das den Umgang mit Betäubungsmitteln in der Bundesrepublik Deutschland regelt. Es ist der Nachfolger zum Opiumgesetz. Im Betäubungsmittelgesetz findet man Vorschriften zu den Fragen, welche Betäubungsmittel erlaubt sind, welche Drogen und Medikamente verboten sind und wie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sanktioniert werden. Wie das Betäubungsmittelgesetz umzusetzen ist, regeln mehrere Verordnungen. Hierzu gehören die Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV), die Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung (BtMAV), die Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung (BtMBinV) und die Betäubungsmittel-Kostenverordnung (BtMKostV).

Betäubungsmittel nach dem Betäubungsmittelgesetz

Der Betäubungsmittelbgriff im Betäubungsmittelgesetz ist kein Synonym für Drogen. Denn es gibt auch Drogen, die nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Zu diesen legalen Drogen und Suchtmitteln zählen z. B. Alkohol, Nikotin, Koffein oder Pflanzen wie der Stechapfel oder die Engelstrompete. Im Einzelnen hat das Betäubungsmittelgesetz drei Anlagen, die exakt regeln welche Substanzen zu den Betäubungsmitteln nach dem Betäubungsmittelgesetz zählen und welche Wirkstoffe nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen.

Verfassungsrechtliche Überprüfung des Betäubungsmittelgesetzes

Das Betäubungsmittelgesetz wurde vor dem Bundesverfassungsgericht überprüft. Die Verfassungsbeschwerde gegen das Betäubungsmittelgesetz blieb aber ohne Erfolg, denn das Bundesverfassungsgericht stellte in der berühmten Cannabis-Entscheidung klar, dass man aus dem Grundgesetz (GG) kein "Recht auf Rausch" ableiten kann.

Verstoß gegen das BTMG

Wenn man gegen das Betäubungsmittelgesetz verstößt, macht man sich in der Regel strafbar. Ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz kann deshalb ein Ermittlungsverfahren nach sich ziehen und mit Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. Strafbar kann nach dem Betäubungsmittelgesetz dabei sowohl der Konsum als auch der Besitz von Drogen sein.

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Sie haben eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz? Sie wollen wissen, wie Sie sich im Ermittlungsverfahren am besten verhalten um sich nicht selbst zu belasten und damit in Schwierigkeiten zu kommen? Sie wollen mit Betäubungsmitteln (Medikamenten etc.) handeln, haben aber keine Erlaubnis bekommen und sind unsicher, wie Sie sich gegen die Ablehnung wehren können? Fragen Sie einen Rechtsanwalt für Strafrecht oder einen Rechtsanwalt für Verwaltungsrecht und finden Sie ihn mit dem Anwalt-Suchservice!

zuletzt aktualisiert am 08.12.2015

Weiterführende Informationen zu Betäubungsmittelgesetz

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Der Ausdruck „Kunstfehler“ wird umgangssprachlich für einen ärztlichen Behandlungsfehler benutzt. Gemeint ist damit grundsätzlich eine falsch durchgeführte, unzureichende oder für die jeweilige Diagnose unpassende medizinische Behandlung, bei der dem Patienten ein Schaden zugefügt wird. Betroffen ist hier der Rechtsbereich des Medizinrechts bzw. mehr ...

Rechtstipps zum Thema Betäubungsmittelgesetz

Cannabis auf Rezept: Bald neue Regeln © milkovasa - Fotolia.com
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Rubrik: Medizinrecht

Cannabis wird bei vielen chronischen und schweren Erkrankungen unter anderem zur Schmerzlinderung eingesetzt. Bisher ist es für Patienten allerdings sehr aufwändig, eine Sondererlaubnis zum legalen Erwerb der Droge zu erhalten. Ab März 2017 ändern...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (32 Bewertungen)
2013-02-04, Autor Alexandra Braun (1272 mal gelesen)
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Ein großer Teil, der strafrechtlichen Ermittlungsverfahren steht im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln. Im Folgenden möchte ich einen kurzen Überblick über die einige der Tatbestände geben, die im Betäubungsmittelgesetz geregelt sind. ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (21 Bewertungen)
Weiche Drogen: Welche Strafen drohen? © milkovasa - Fotolia.com
2015-03-09, Redaktion Anwalt-Suchservice (720 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

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sternsternsternsternstern  4,0/5 (44 Bewertungen)
2015-03-09, Autor Alexandra Braun (474 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Im Betäubungsmittelstrafrecht droht neben hohen Strafen oft auch anderes Ungemach, z.B. die MPU. Die Rechtsprechung im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts ist sehr umfangreich und vielfältig. Der Verteidiger muss zudem ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (19 Bewertungen)
2007-11-19, Autor Sven Skana (3073 mal gelesen)
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Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV kann die Führerscheinbehörde bei Eignungszweifeln zum Führen eines Kraftfahrzeugs im Hinblick auf Betäubungsmittel ein ärztliches Gutachten/ Drogenscreening anordnen, wenn Tatsachen die Annahme begründen, dass die ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (20 Bewertungen)
2015-10-14, Autor Sven Skana (412 mal gelesen)
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Das VG Oldenburg hat im Juni 2015 entschieden, dass das Behaupten, die Aufnahme von Betäubungsmitteln sei unbewusst erfolgt, eines detailliert schlüssigen und im Übrigen auch glaubhaften Vortrages bedarf, der den Geschehensablauf als ernsthaft ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (28 Bewertungen)
2012-02-16, Autor Nina Wittrowski (3641 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Eine aktuelle Zusammenstellung über die nicht geringe Menge im Sinne des BtMG. Ausschlaggebend für die Anwendbarkeit der unterschiedlichen Straftatbestände des Betäubungsmittelgesetzes ist die Menge des Betäubungsmittels, das der Beschuldigte besessen ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (31 Bewertungen)
2011-11-04, Autor Nina Wittrowski (2336 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Eine Bande ist im deutschen Strafrecht nach dem BGH-Beschluss vom 22. März 2001, GSSt 1/00 ein Zusammenschluss einer Gruppe von mindestens 3 Personen, mit dem Ziel, künftig für eine gewisse Dauer im gemeinsamen Zusammenwirken eine Mehrzahl von ...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (7 Bewertungen)
2010-07-13, Autor Jens Jeromin (4155 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Auch wer einschlägig vorbelastet ist, kann bei unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Handeltreiben mit denselben mit der Mindeststrafe von zwei Jahren bestraft werden, wenn er nach der Tat ernsthafte ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (4 Bewertungen)
Harte Drogen: Welche Strafen drohen? © swa182 - Fotolia.co
2015-03-17, Redaktion Anwalt-Suchservice (1483 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Der Besitz harter Drogen wie Heroin und Kokain wird deutlich strenger bestraft als der von weichen Drogen wie Haschisch. Oft sind sich die Konsumenten nicht im Klaren darüber, welche Strafen sie zu erwarten haben. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (113 Bewertungen)
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