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Rechtstipps
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2017
Strafbarkeit des Card-Sharings beim Pay-TV
Wer es Dritten ermöglicht, über sog. Card-Sharing die verschlüsselten Signale eines Pay-TV Senders zu entschlüsseln, macht sich wegen Computerbetrugs und unerlaubten Eingriffs in technische Schutzmaßnahmen strafbar. Zugleich liegt eine Beihilfe zum...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Versicherer, selbst wenn er über die möglichen Folgen von Falschangaben nicht ausreichend belehrt hat, zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag berechtigt ist, wenn der Versicherungsnehmer oder der für...
Wer Werbe-Mails verschickt, sollte die neuen Regelungen des Telemediengesetzes kennen. Es ist zum 1. März 2007 in Kraft getreten. Die Anforderungen an Werbe-Mails und andere "kommerzielle Kommunikation" ist in § 6 des Telemediengesetzes (TMG) ...
Kleine Klassen, spezielle Förderungen: Privatschulen bieten ihren Schülern oft ein interessantes und umfangreiches pädagogisches Angebot. Was vielen Eltern und Schülern allerdings nicht klar ist: Will ein Schüler einer Privatschule in die Oberstufe...