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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2017

Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht der Presseverleger unzulässig
Die Betreiber von Suchmaschinen können sich nicht im Wege der sofortigen Verfassungsbeschwerde gegen das 2013 eingeführte Leistungsschutzrechts für Presseverleger wenden. Es ist ihnen vielmehr zuzumuten, vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde...

Autor: RA Dr. Thomas Jochheim, Klinkert Rechtsanwälte, Frankfurt/M., www.klinkert.pro
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2014

Auch von unveröffentlichten Werken dürfen einzelne Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch hergestellt werden. Es kann nicht angenommen werden, dass solche Werke im Verteilungssystem der Verwertungsgesellschaften finanziell unberücksichtigt bleiben....

2013-02-25, Oberlandesgericht Hamm (I-4 U 141/12) (33 mal gelesen)

Die in der Deutschen Hebammenzeitschrift in Bezug auf zwei homöopathische Arzneimittel veröffentlichte Werbeaussage "Schüßler-Salze ... Sanfte Begleiter in der Schwangerschaft" ist irreführend. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden und damit...

2014-09-03, Autor Kai Jüdemann (179 mal gelesen)

Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an der Tonaufnahme "Kontra K – Wölfe" - wie können Betroffene reagieren? Berichten zufolge mahnt die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Mec-Early Entertainment GmbH ab. Es geht dabei um ...

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