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Rechtstipps

Autor: RA Dr. Ilja Czernik, SKW Schwarz Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2017

Observation nach Scheidung
Eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts begründet nur dann einen Anspruch auf eine Geldentschädigung, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden...

2011-03-07, Autor Lars Jaeschke (3406 mal gelesen)

Zur Zeit versenden die Karlsruher Rechtsanwälte Nümann + Lang Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme „Berlin City Girl“ für die Styleheads GmbH. Der Song ist u.a. auf der Doppel-CD „Bravo Hits 72“ (Audio CD ...

BGH zum Zahlungsanspruch des Mieters für Schönheitsreparaturen © flashpics - Fotolia.com
2014-12-08, BGH VIII ZR 224/13 (380 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Auslegung einer Klausel beschäftigt, die dem Mieter einen Zahlungsanspruch für selbst ausgeführte Schönheitsreparaturen gewährt. ...

2011-10-17, Autor Gunnar Becker (2679 mal gelesen)

Zum 1.1.2008 ist das neue Versicherungsrecht in Kraft getreten. Dieses bietet dem Versicherungsnehmer manchen Vorteil, Es war ungeklärt, ob das neue Versicherungsrecht auf Altverträge anwendbar ist. Der BGH hat mit Urteil vom 12.10.2011 die Rechte ...

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