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Rechtstipps

2013-02-28, Autor Alexandra Braun (1718 mal gelesen)

Bei dem Vorwurf des sexuellen Missbrauchs Widerstandsunfähiger drohen erhebliche Strafen. Sie sollten sich von Anfang professionell verteidigen lassen. Der Tatbestand des § 179 StGB taucht in der Praxis besonders häufig in Zusammenhang mit sogenannten ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (36 Bewertungen)
2017-03-31, Autor Christoph Kleinherne (112 mal gelesen)

Der Versicherer muss sich nach einem Leistungsantrag dazu erklären, ob er den Anspruch anerkennt. Ein Fehler kann sich dabei für den Versicherungsnehmer vorteilhaft auswirken. Wenn Sie einen Antrag auf Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellen, ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (14 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (228 mal gelesen)

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (18 Bewertungen)
2015-06-09, Autor Lothar Böhm (257 mal gelesen)

Mit seiner Entscheidung vom 24.04.2015 hat sich das Oberlandesgericht Hamm (12 UF 225/14) mit der Frage auseinandergesetzt, inwieweit eine Erstausbildung des Unterhaltspflichtigen dessen Leistungsfähigkeit zur Zahlung des Mindestunterhaltes für ein ...

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