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Rechtstipps

2011-02-23, Autor Lars Jaeschke (3330 mal gelesen)

Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische“ Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (18 Bewertungen)
2012-11-16, Autor Sven Gläser (1239 mal gelesen)

Nach der aktuellen Entscheidung des BGH vom 15.11.2012 haften Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben und ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (6 Bewertungen)
Autor: RB Gerhard Schmidberger, Heilbronn
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 12/2015

Dem Zwangsverwalter steht gegen einen Immobilienverwalter, der vom Mieter anstelle des Eigentümers und späteren Zwangsverwaltungsschuldners die Kaution erhalten hat, ein Anspruch auf Überlassung der Kaution zu....

Frühlingsanfang: Die Rasenmäher brummen! © D. Ott - Fotolia.com
2016-04-01, Redaktion Anwalt-Suchservice (234 mal gelesen)

Es ist Frühling und auch das Wetter soll sich an diesem Wochenende daran halten. Das heißt auch, dass vielerorts die Gärten auf Vordermann gebracht werden. Häufiger Streitpunkt in der Nachbarschaft: Ruhestörung durch Rasenmäher! Wann darf man wie...

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