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Rechtstipps

2017-08-11, Autor Jan Kracht (43 mal gelesen)

Bei der Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen wegen Diskriminierung im Arbeitsleben bestehen kurze Ausschlussfristen. Nach § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sind Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethischen ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (4 Bewertungen)
2013-08-27, Hess. LSG AZ L 3 U 26/11 (61 mal gelesen)

Wird jemand wie ein versicherter Beschäftigter tätig, so ist er gesetzlich unfallversichert. Handelt es sich hingegen um eine unternehmerähnliche Tätigkeit, so besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Dies entschied das Hessische...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (2 Bewertungen)
2016-07-27, Autor Bernd Fleischer (186 mal gelesen)

Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15). Mit diesem Beschluss hat der BGH einen seit Jahren ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (17 Bewertungen)
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