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Rechtstipps

Diskriminierung: Soll das Gleichbehandlungsgesetz verschärft werden? © eccolo - Fotolia.com
2016-08-11 22:26:45.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (818 mal gelesen)

Seit zehn Jahren verbietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz eine Diskriminierung u.a. wegen des Alters, Geschlechts oder der ethnischen Herkunft. Kritiker halten es für einen "zahnlosen Tiger". Andere weisen auf den Missbrauch der Regeln durch...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (82 Bewertungen)
Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN Legal, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2015

Bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Heizöl ist das Widerrufsecht des Verbrauchers nicht ausgeschlossen, da es am spekulativen Charakter des Geschäfts fehlt....

2010-05-20, Autor Lars Jaeschke (3685 mal gelesen)

Zudem zeigt der BGH auf, wie auch eine Haftung als Störer ausgeschlossen werden kann: Es sollte die bei Einrichtung aktuelle Verschlüsselung (derzeit WPA2) und ein ausreichend sicheres Passwort verwenden (z.B. über einen Passwort-Generator wie z.B. ...

2012-01-24, Autor Thomas Schulze (1866 mal gelesen)

Prozesskosten können nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 12.5.2011 steuerlich geltend gemacht werden, sofern die Klage oder die Verteidigung gegen die Klage nicht mutwillig ist und hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet. ...

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