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Rechtstipps

2011-03-07, Autor Lars Jaeschke (2957 mal gelesen)

Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner aus Berlin in großem Umfang wegen „unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen“ ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme „Vaya ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (18 Bewertungen)
2014-06-25, Autor Stephanie Ersfeld-Friedenstab (571 mal gelesen)

In welchen Fällen ist nach Rechtskraft der Scheidung Ehegattenunterhalt zu zahlen und welche Verpflichtung hat der Unterhaltsberechtigte. Nachehelicher Unterhalt muss nur gezahlt werden, wenn eine angemessene Erwerbstätigkeit des ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (10 Bewertungen)
Autor: Notar Dr. Jörn Heinemann, Neumarkt i.d.OPf.
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 05/2012

Ein einzelner Wohnungseigentümer kann die Abberufung des Verwalters nicht schon deshalb verlangen, weil ein wichtiger Grund i.S.v. § 26 Abs. 1 Satz 3 und 4 WEG hierfür besteht; den Wohnungseigentümern steht insoweit ein Beurteilungsspielraum zu, der...

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2015

Ein „Modell” i.S.v. § 5 Abs. 1 Pkw-EnVGV ist nach § 2 Nr. 15 die Handelsbezeichnung eines Fahrzeuges, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variante und Version eines Personenkraftwagens. Dem steht nicht entgegen, dass nach § 2 Nr. 6...

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