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Rechtstipps

2013-10-31, Autor Holger Syldath (655 mal gelesen)

Haftung des Frauenarztes bei verspäteter Diagnose von Brustkrebs Rät der langjährig behandelnde Arzt seiner Patientin im Rahmen der jährlichen Brustkrebsvorsorgeuntersuchung nicht zu einer Mammographie und kann dadurch der Brustkrebs erst später ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (14 Bewertungen)
2017-04-18, Autor Holger Hesterberg (144 mal gelesen)

Erstmals hat im VW Abgasskandal in der Hauptsache ein Oberlandesgericht entschieden (OLG München, Beschl. v. 23.03.2017, AZ: 3 U 4316/16). Es handelt sich zwar nur um eine Kostenentscheidung, jedoch bezieht das Oberlandesgericht München klar ...

sternsternsternsternstern  4,8/5 (21 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Rainer Burbulla, Grooterhorst & Partner Rechtsanwälte mbB, Düsseldorf
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 02/2017

Mietzahlung: Unwirksamkeit einer Rechtzeitigkeitsklausel
Gemäß § 556b Abs. 1 BGB, der bestimmt, dass die Miete zu Beginn, spätestens bis zum dritten Werktag der vereinbarten Zeitabschnitte zu entrichten ist, kommt es für die Rechtzeitigkeit der Mietzahlung im Überweisungsverkehr nicht darauf an, dass die...

2018-04-18, Autor Karen König (23 mal gelesen)

Die Gewährung von Vollstreckungsschutz gemäß § 765a ZPO ist nur in Ausnahmefällen möglich. Eine konkret Prüfung unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen des Vermieters ist nötig. Räumungsschutzverfahren   Hat ein Vermieter ...

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