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Dieser Rechtsbereich regelt Ansprüche auf regelmäßige Zahlungen an eine andere Person zur Deckung von deren Lebensbedarf. Das Unterhaltsrecht gehört zum Familierecht und ist Teil des Zivilrechts.

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Informationen zum Unterhaltsrecht

Was versteht man unter dem „Unterhaltsrecht“?

Dieser Rechtsbereich regelt Ansprüche auf regelmäßige Zahlungen an eine andere Person zur Deckung von deren Lebensbedarf. Das Unterhaltsrecht gehört zum Familierecht und ist Teil des Zivilrechts.

Wo finden sich die gesetzlichen Vorschriften des Unterhaltsrechts?

Einschlägige Regelungen finden sich in den §§ 1350, 1361, 1569 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches, ferner im Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG). Oft zitiert wird die Düsseldorfer Tabelle, welche bei der Berechnung des Kindesunterhalts eine besonders wichtige Rolle spielt. Diese wurde jedoch von der Rechtsprechung entwickelt und hat keinen Gesetzescharakter. Das Gesetz kennt grundsätzlich folgende Arten von Unterhalt:
  • Den ehelichen Unterhalt,
  • den Trennungsunterhalt,
  • den nachehelichen Unterhalt,
  • den Kindesunterhalt,
  • den Unterhalt für Verwandte in gerader Linie (etwa Eltern),
  • den Partnerschaftsunterhalt (LPartG),
  • den Unterhalt bei Getrenntleben von Lebenspartnern (LPartG),
  • den nachpartnerschaftlichen Unterhalt (LPartG),
  • den vertraglich vereinbarten Unterhalt.

Der eheliche Unterhalt

Während einer Ehe müssen sich die Ehepartner gegenseitig angemessenen Unterhalt leisten. Dazu gehören die Kosten für den täglichen Bedarf, Geldmittel für die Führung des Haushalts sowie auch persönlichen Bedarf der Ehegatten und ihrer Kinder. Kommt es zur Trennung, hat ein Ehepartner, welcher nicht für sich selbst sorgen kann, in der Regel Anspruch auf Trennungsunterhalt. Dieser Anspruch besteht bis zur Scheidung – nach dieser kann Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bestehen. Für alle Unterhaltsarten gelten unterschiedliche Voraussetzungen und Berechnungsverfahren.

Nachehelicher Unterhalt

Der nacheheliche Unterhalt wird nach einer Scheidung gezahlt. Er ist in den §§ 1569 ff. BGB gesetzlich geregelt. Im Vordergrund steht dabei der Grundsatz der Eigenverantwortung: Der Ex-Partner soll generell für sich selbst sorgen. Nur wenn dies nicht möglich ist, hat er Anspruch auf Unterhalt. Das Gesetz nennt einige typische Fälle, in denen ein Unterhaltsanspruch besteht:
  • Betreuung von Kindern,
  • aus Altersgründen,
  • im Falle von Erkrankungen,
  • bei Arbeitslosigkeit,
  • als Aufstockungsunterhalt zum Ausgleich verschieden hoher Einkommen,
  • um eine Ausbildung zu beenden,
  • aus Billigkeitsgründen.

Unterhalt „aus Billigkeitsgründen“?

Die sogenannte „Billigkeit“ steht für Überlegungen der Gerechtigkeit bzw. Angemessenheit der herzustellenden Verhältnisse. Hier geht es in erster Linie darum, beim nachehelichen Unterhalt zu berücksichtigen, dass ein Ehepartner während der Ehe keine Zeit für Ausbildung und Karriere hatte, weil er oder sie die gemeinsamen Kinder betreut hat. Hier berücksichtigen die Gerichte die Umstände des konkreten Falles.

Kindesunterhalt

Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt. Dessen Höhe hängt vom Alter des Kindes ab. Zur genauen Berechnung wird meist die sogenannte Düsseldorfer Tabelle herangezogen, welche die aktuellen Lebenshaltungskosten berücksichtigt. Die gesetzliche Regelung zum Kindesunterhalt findet sich in den §§ 1601 ff. BGB.

Unterhalt für nahe Verwandte

Auch Verwandte in gerader Linie sind untereinander unterhaltspflichtig. Dies betrifft vor allem Kinder, die ihren Eltern Unterhalt zahlen müssen. Rechtlich wird dies relevant, wenn die Eltern auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind – etwa wegen eines nicht mehr finanzierbaren Aufenthaltes im Pflegeheim. Die zuständigen Behörden leisten hier zwar Zuschüsse, holen sich aber das Geld von den Kindern als nächsten Verwandten zurück, da diese gegenüber ihren Eltern unterhaltspflichtig sind. Oft wird den Kindern jedoch ein Selbstbehalt angerechnet, damit ihr Einkommen nicht unter das Existenzminimum fällt. Sie brauchen einen kompetenten Rechtsanwalt an Ihrem Wohnort? Sie stecken in einer Scheidung und machen sich Sorgen um das Thema Unterhalt? Beim anwalt-suchservice.de finden Sie erfahrene Anwälte, die in diesem Rechtsgebiet zu Hause sind – und die sie umfassend beraten oder auch vor Gericht vertreten.

Weiterführende Informationen zu Unterhaltsrecht

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Die Düsseldorfer Tabelle ist ein am Oberlandesgericht Düsseldorf entwickeltes Hilfsmittel zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs von Unterhaltsberechtigten. Sie ist nicht gesetzlich verankert, wird aber von den deutschen Gerichten weithin anerkannt. Fachkundige Hilfe zu diesem Thema finden Sie bei einem Anwalt für Familienrecht. (vom 2016-05-10)  mehr ...

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