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Rechtstipps

2012-03-02, Autor Lars Jaeschke (8538 mal gelesen)

Fehlende oder falsche Anbieterkennzeichnungen bei Internetauftritten, also Verstöße gegen die sog. „Impressumspflicht“, sind nicht selten Gegenstand von Abmahnungen. Der nachfolgende Beitrag erläutert an Beispielen die wesentlichen ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (33 Bewertungen)
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2015

Beschränkt der Markeninhaber den wegen markenrechtsverletzender Verkaufsangebote Dritter gegen den Betreiber eines Internetmarktplatzes gerichteten Unterlassungsanspruch nicht auf die konkrete Verletzungsform, hat er auch vorzutragen, dass die von...

2011-02-23, Autor Lars Jaeschke (3310 mal gelesen)

Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische“ Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf ...

2016-11-07, Autor Björn Stute (215 mal gelesen)

Kurze Klagefrist gebietet schnelles Handeln. Wenn Sie eine schriftliche Kündigung erhalten haben, bleiben Ihnen nur drei Wochen Zeit, eine Klage beim Arbeitsgericht einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Kündigung ...

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