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Rechtstipps

2018-08-28, Autor Carsten Herrle (188 mal gelesen)

Die Kanzlei CJCH Solicitors aus Cardiff verschickt zurzeit Abmahnungen im Auftrag der Dassault Systèmes SolidWorks Corp. wegen der unlizensierten Nutzung urheberrechtlich geschützter Computerprogramme, insb. "Solidworks" (3D-CAD-Programm). ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (20 Bewertungen)
Autor: Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, RA und FA für Urheber- und Medienrecht, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2013

Mit „Gegendarstellung” überschriebene Äußerungen, die sowohl Tatsachenbehauptungen als auch Werturteile enthalten, können insgesamt als Meinungsäußerung angesehen werden, wenn sie durch Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens...

2016-09-30, Autor Joachim Cäsar-Preller (453 mal gelesen)

Der Darlehenswiderruf bietet auch Opfern von Schrottimmobilien eine Chance zum Ausstieg. „Idealerweise liegt zwischen dem Erwerb der Immobilie und der Aufnahme des Darlehens ein verbundenes Geschäft vor. Dann kann der erfolgreiche Widerruf ...

2018-08-06, Autor Joachim Cäsar-Preller (59 mal gelesen)

Fixierung von Patienten hört sich harmloser an als es ist. Dabei werden die Patienten ans Bett gefesselt, um sie ruhigzustellen. Das stellt jedoch einen Eingriff in das Grundrecht auf die Freiheit der Person dar, entschied das ...

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