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Lange Straße 103
27749 Delmenhorst

Rechtstipps

2012-10-18, Autor Sebastian Steineke (1371 mal gelesen)

Im Leben ist ein Mensch durchschnittlich an über drei Verkehrsunfällen beteiligt. Seine Rechte nach dem Unfall, kennt jedoch nicht einmal jeder Zweite, so das Ergebnis einer aktuellen Studie die unter anderem vom Deutschen Anwaltverein in Auftrag ...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (7 Bewertungen)
2015-07-11, Autor Holger Hesterberg (641 mal gelesen)

Das AG Neu-Ulm sprach einen Mann vom Vorwurf der Beleidigung frei, der sich von zwei Polizeibeamten während einer Verkehrskontrolle schikaniert fühlte (Amtsgericht Neu-Ulm, AZ.: 5 CS 116 JS 5440/15). Der Mann war im Januar 2015 nicht angeschnallt ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (52 Bewertungen)
Autor: Dipl.-Jur. Univ. Alexander Schmid, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht, Universität Passau – www.schmid-recht.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2016

Der Vorwurf einer schleppenden Zahlungsmoral mit namentlicher Benennung des Säumigen in einem Bewertungsportal kann dann im Rahmen einer wahren Tatsachenäußerung vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit getragen sein, wenn eine angemessene Befriedigung...

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