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Rechtstipps

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2015

Ein „Modell” i.S.v. § 5 Abs. 1 Pkw-EnVGV ist nach § 2 Nr. 15 die Handelsbezeichnung eines Fahrzeuges, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variante und Version eines Personenkraftwagens. Dem steht nicht entgegen, dass nach § 2 Nr. 6...

Heirat zwischen Nicht-EU-Bürgern und deutschen Staatsangehörigen © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-12-22, Redaktion Anwalt-Suchservice (486 mal gelesen)

Im Urlaub entdeckt mancheine(r) seine große Liebe. Die Heirat lässt nicht lange auf sich warten. Aber welche Regeln gelten, wenn der Partner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt?...

2014-07-24, Autor Björn Blume (200 mal gelesen)

Wie verhält es sich mit dem allgemeinen Urlaubsanspruch, wenn Sonderurlaub gewährt wurde? Jedem Arbeitnehmer steht nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) in jedem Kalenderjahr ein Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub zu. Diese Vorschrift ist ...

Rabattschlacht um Shampoo und Seife: Coupons einlösen auch bei der Konkurrenz? © dessauer - Fotolia.com
2016-07-18 09:44:47.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (205 mal gelesen)

Rabattcoupons sind ein beliebtes Werbemittel. Mal werden sie heruntergeladen, mal per Email zugeschickt, mal aus einer Werbung ausgeschnitten oder an der Kasse übergeben. Einen Rechtsstreit gab es nun um die Frage, ob ein Händler auch ohne Weiteres...

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